Helmut Schmidt + Gerhard Schröder + HaBE = Querfront ?

2011-09-01-sg-0645

und läge es in der Ukraine, ganz weit hinten, gäbs keinen Dom und keine Printen ….  (getextet bei einer “openair”-Widerstandsschreibung und-lesung zur Verleihung des Aachener Friedenspreises 2011 an IMI e.V. Tübingen und die Anti-Waffenexport-Aktion “Aufschrei”

 HaBE eine Bitte um Spenden

Bin ich ein „Querfrontler“, weil ich zusammen mit dem Helmut Kohl-Berater Horst Teltschik und den Altbundeskanzlern Helmut Schmidt und Gerhard Schröder einen Aufruf unterschrieben habe: „Wieder Krieg in Europa ? Nicht in unserem Namen!“, der sich gegen den Aufmarsch der NATO gegen die Russische Föderation wendet. Die Frankfurter Rundschau hat mich 1991 mit dem Titel “Querdenker” bedacht, das wäre heute wahrscheinlich der mainstream-mediale Blattschuss.

 

Ich teile ausdrücklich nicht viele der verschiedenen gesellschaftspolitischen Vorstellungen der Schmidts, Teltschiks, Schröders & Co. Aber ihre Positionierung gegen den drohenden Krieg gegen die Russische Föderation teile ich und würde es begrüßen, wenn sie am 8. und 9. Mai, beim Anti-Kriegstag, bei den Ostermärschen, bei den Montags-Anti-Kriegsmahnwachen teilnehmen und reden würden.  Albrecht Dürer würde den Kupferstich vom “Ritter, Tod und Teufel” neu stechen, wenn mitbekäme, wer da alles unterschrieben hat.

Angesichts des Auftreibens der Kriegstreiber würde ich die Anti-Kriegs-Querfront  noch erweitern, um ihr Scheitern nicht zu riskieren. Otto Schilly, der Innenkriegsminister, der den Angriffskrieg gegen Jugoslawien an der Heimatfront abgesichert hat, Schröder, der ihn zusammen mit Fischer angetrieben hat…

 

HaBE + Helmut Schmidt + Schröder +Teltschik = Querfront !

 

So würde die Milchbübchenrechnung der sozialistischen Tageszeitung „junge Welt“, zumindest ihres obersten Geschäfts- und Meinungsführers Dietmar Koschmieder lauten, wenn man seiner Montags-Anti-Kriegsmahnwachen-Niederknüppel- Logik folgt, die regelmäßig mit Jutta Ditfurths 3sat-en Rufmordparolen wie „Wahnmachen“, „neurechts“, „esotherisch“, „tendenziell antisemitisch“, „ tendenziell völkisch“ dekoriert sind.

 

Dietmar Koschmieders topp-plazierter Artikel „Querfront statt Klassenkampf“  ist der Versuch krass-dumpfen Plattwalzens gegen die „neue Friedensbewegung“ und deren Zusammenarbeit mit der „alten Friedensbewegung“ statt historisch-materialistischer Analyse und Kritik, die hier notwendig wären.

 

Da es mir zuwider ist mit Gegenplattwalzen zu entgegnen (und ich ja auch nicht über ein solches Dampfwälzchen wie die „junge Welt“ mit ihrer zigtausender Auflage verfüge :-O)))))) , HaBE ich mir die völlig honorarfreie Mühe einer inhaltlich differenzierenderen Antwort gemacht. Es ist ein Versuch. Zu hoffen ist, dass es viele Andere auch versuchen. Dafür sollten wir uns die Zeit nehmen, bevor wir sie nicht mehr haben

 

 

Mit Spaltung statt Klarheit zur reinen Leere

(auf großen Plätzen)

 

Dass Jürgen Elsässer ein ehemaliger Redakteur der sozialistischen Tageszeitung „junge Welt“ ist, das verschweigt Dietmar Koschmieder seiner Leserschar in „Querfront statt Klassenkampf“. Die Äpfel fallen meist nicht weit vom Stamm und da ist es dem Geschäftsführer des „8.Mai“  wohl peinlich, das den LeserINNEn mitzuteilen.

 

Dass Dietmar Koschmieder zahlreiche Positionen Jürgen Elsässers falsch findet und sie bekämpfen will,  ist nachvollziehbar. Nur sind die Elsässerschen Positionen nicht  durch die Koschmiedersche Haudrauf-und Platzhirschdumpfbrumft-Methoden in der notwendigen analytischen Schärfe zu kritisieren. Darum geht es Dietmar Koschmieder in seiner dicke Backen-Polemik auch gar nicht. Koschmieder fürchtet Konkurrenz im linken Mediensektor. Man hat sich leidlich gut eingerichtet in den mehr existenzbefristenden statt -sichernden Strukturen des linken „Zentralorgans“. Und wo die Mittel knapp, sind oft alle Mittel recht. Um die existenzgrundlagensichernde Interpretationshoheit, die Meinungsführerschaft, die Lufthoheit über linken Stammtischen zu erhalten, greift Koschmieder schon seit Längerem zu allen erdenklichen Mitteln: indirektes Zitieren, um den Zitaten so die gewünschte rechte Wirkung zu geben, Zitate aus dem Zusammenhang reißen, visuelle Nachbarschaften herstellen ( ,man läßt einen „Neurechten“ getauften bei Elsässer einen schweizer „Rechtsradikalen“ zitieren, der zudem auch noch Privatsekretär Ernst Jüngers war und „der gesagt habe, in Deutschland wird erst dann etwas Neues entstehen, wenn die Zornigen von links und rechts zusammenkommen …. „   Und dann stellt Koschmieder Ken Jepsen in die direkte Nachbarschaft zum „rechtsradikalen Schweizer Publizisten Armin Mohler: „Ein andere Vertreter dieser Querfront ist der Publizist und einer der Hauptaktivisten der sogenannten Montagsmahnwachen, Ken Jepsen …”     Und wie man weiß, ist es ja nicht weit von Ken Jepsen zur neuen rheinischen zeitung, zur ARBEITERFOTOGRAFIE, zu querdenkenden Freidenkern

 

Es geht Dietmar Koschmieder offenbar weniger um Jürgen Elsässers „Volksfront“, dessen „bisherige Ansätze, etwa mit den Montagsmahnwachen aus diversen Gründen gescheitert sind.“ , wie er selbst schreibt. Auf die diversen Gründe geht er wohl-bedacht nicht weiter ein. Könnte ja sein, dass es bei den Montagsmahnwachen zu sehr wachen Debatten über das „mit wem“ und das „wohin“ , „was tun“ und „wie tun“ gegeben hat.

Hat es.

 

Und das passt Koschmieder nicht in sein selbstfestgeschmiedetes Bild von den Montagsmahnwachen und der von ihm sogenannten „braunen Volksbewegung“

 

Elsässer legt an unbehandelten Punkten seine Finger in die Wunden: Nation, Volk, Nationalstaat, das sind Themen, Fragen, um die sich die Linke herumdrückt. Regionalismus, Nationalismus, Heimat, und die dazu gehörenden real-existierenden Be- und Empfindlichkeiten.  Eine gigantische Welle von Existenzangst, Altersarmut, Verlust letzter Geborgenheit, das Aufeinanderprallen von Verarmung und Elend, Hunger und Verhungern, das Aufeinanderprallen verschiedener Gebets- und Gesangbücher, Katechismen und Heiligen Schriften, an denen sich die Menschen in nicht schützenden Schützengräben festklammern, die Binnenvertriebenen in den Deindustrialisierungs-Verwüstungszonen wie die überlebenden Hunger- und Kriegsflüchtlinge von der Südhalbkugel, die die EU, die NATO, die USA verwüstet und wie die Ex- RGW-Staaten dereguliert haben und weiter und immer intensiver verwüsten.  Und es ist immer wieder so, wie im Großmaßstab: die USA führen Raub-Kriege möglichst nicht & schon lange nicht mehr an ihren geografischen Grenzen. Und sie kalkulieren die Flüchtlingsströme mit ein und machen mit ihnen Destabilisierungspolitik im nahen und mittleren Osten… Sie sind sich sicher, dass die Flüchtlingsströme zur Feldmann-generalstabsmäßig geplanten langanhaltenden Destabilisierung aller Anrainer-Staaten beitragen, dass Teile dieser Flüchtlingsströme die europäischen Staaten in Schwierigkeiten bringen werden. Die USA haben sich gegenüber Mexiko und gegen den Strom von Armutsflüchtlingen mit Stacheldraht und Todesstreifen ab- und ihre südlichen Raubterritorien wie Texas und New-Mexiko gesichert.

Ein Unterfangen, das trotz FRONTEX und MARE MONSTRUM-Massenmorden für Europa nicht durchzuhalten ist.

 

Wer nicht mit den und für die eingeborenen Kahlschlagsopfer kämpft, der mobilisiert objektiv gegen die Hunger- und Kriegs-Flüchtlinge, die sich nach Deutschland, nach Europa durchschlagen konnten. Wer die Ängste und Sorgen der Binnen-Opfer nicht anhört und ernstnimmt, der überlässt sie den BILD-gesteuerten Rattenfängern von PEGIDA. Wer nicht erkennt, dass die noch schwammig formulierte Kritik an und Wut auf Kapitalismus, Finanzjongleure, Abzocker, „Politiker“ aufgenommen werden muss, dass die Wut über die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen darauf gerichtet ist, dass sie nicht dort untergebracht werden, wo die Verursacher der Kriege in ihren Luxusvillen wohnen, sondern meist da, wo das Elend schon nicht mehr zu ertragen ist, dass die Flüchtlinge aus den US-geführten und -gesteuerten Bombenkriegen nicht in den „Staaten“ sondern in den hiesigen Krisenregionen, in den „abgewickelten“ Industriebrachen und verödeten Landstrichen abgeladen werden, wo es eh keine Ärzte mehr gibt, Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser. Jugendzentren und Schwimmbäder geschlossen werden.

Wo die Kneipen dichtmachen, die Läden schließen, der letzte Aufbackshop durch einen MiniSuperMarkt auf Rädern ersetzt und die Alten lebendig begraben oder bei viel Glück und noch etwas Rücklagen in zentrale Altenverwertungsanlagen eingeliefert werden …

 

 

In der DDR gab es eine Volkspolizei, eine Nationale Volksarmee, Volkseigene Betriebe.  War das nationalistisch, war das völkisch ? Sind Volkslieder völkisch ? Muss man sich zum Apologeten der Zerstörung tradierter Strukturen machen, der Vernichtung von Handwerk und Kleinewerbe, von bäuerlicher Landwirtschaft  ?… diese Fragen muss man diskutieren…  Natürlich ist die Propagierung der bürgerlichen Kleinfamilie kein fortschrittliches Unterfangen, aber  es ist notwendig, „familiäre „ Strukturen, Mutter-Kind/Vater-Kind-Beziehungen, Eltern-Kind-Beziehungen gegen staatliche Willkür zu verteidigen.. Verhältnisse zu fordern, die die Entwicklung, Verbesserung dieser Beziehungen  durch Arbeitszeitverkürzung, Lohnerhöhung, Elternentlastung etc. und positive kindliche Sozialisation ermöglichen.

 

Jürgen Elsässer strebt mit seiner Zeitschrift „COMPAKT“ ein Bündnis mit dem deutschen Kapital, eine nicht genauer definierte „Volksfront“ zur Rettung nationaler Interessen an. Welche „Volksteile“ und welche Interessen er in diese Front mit COMPAKT einpackt, ist nicht völlig ersichtlich. Was bitte sind nationale Interessen?  Geht es gegen die Aufhebung der letzten Reste von Nationalstaatlichkeit und Souveränität z.B. durch TTIP ?  „Deutsches“ Kapital, dem ist sein „Deutschsein“ scheißegal, wenn im Schatten der US-Army und hinter euro-deuschen Überfällen Profitmaximierung winkt.

 

Es gab aber m.W. Zeiten in Europa, da wurden Volksfronten angesichts faschistischer Putschversuche, drohender imperialistischer Überfälle, anhaltender imperialistischer Besetzungen auch von kommunistischen Parteien propagiert: „Wir fragen dich nicht nach Verband und Partei, bist Du nur ehrlich im Kampf mit dabei…“   Ging es bei diesem Lied um die Einbeziehung von Arbeitern, Bauern, Handwerkern und anderen Kleinbürgern jeglicher politischer Couleur  so gab es auch Volksfronten unter Einbeziehung der jeweiligen nationalen Bourgeoisien.

 

Der Artikel „Querfront statt Klassenkampf“  ist krass-dumpfes Plattwalzen statt historisch-materialistischer Analyse und Kritik, die hier notwendig wären.

 

Dass es taktische Bündnisse der KPD und Teilen der SPD sogar mit deutsch-nationalen und mehr als präfaschistischen Kräften zum Beispiel gegen die Abtrennung des Ruhrgebietes und die Schaffung des Adenauerschen Rheinbundes gab, das verschweigt Koschmieder in seiner  Dumpf-Polemik gegen Elsässer.  Dass es Volksfrontpolitik der KPen gab  unter Einbeziehung von Teilen der nationalen Bourgeoisien in Spanien, in Italien, in Frankreich … auch das verschweigt Koschmieder…   Doch ist jetzt die Situation, um hier in Deutschland eine solche Volksfrontpolitik zu betreiben? Ist Deutschland ein überfallenes, besetztes Land. Steht es am Rand eines faschistischen Putsches.  Und um mit Dimitroffschen differenzierenden Kategorien zu fragen: herrscht hier der am meisten aggressive Teil des Finanzkapitals ….

 

Bei aller Notwendigkeit kritischer Auseinandersetzung mit Jürgen Elsässers Positionen und einer Reihe von Aussagen in Ken Jepsens Stellungnahme zu den Angriffen auf ihn und die MontagsMahnwachen  ……

 

bleibt doch eine Reihe offener Fragen: wenn Koschmieder  den Unterschied zwischen der völlig von der materiellen Produktion abgekoppelten „Finanz-Industrie“ , zwischen dem Finanzkapital und dem Industriekapital in die faschistischen Schubladen vom „raffenden“ und „schaffenden“ Kapital packt, um  Menschen, die diesen Unterschied betonen als Faschisten zu diffamieren, dann schafft das bei keinem Opelaner in Bochum auch nur einen Funken mehr Erkenntnis über kapitalgesetzliche Entwicklung, kein Jota mehr Klassenbewußtsein. Die Arbeiterklasse braucht die materielle Produktion, braucht die Maschinen. Das Finanzkapital macht das alles zum Spielball, zu Abfall, zerstört es genauso wie die natürlichen Lebensgrundlagen Boden, Luft und Wasser. Dass dies kapitalgesetzlich auch im Industriekapital angelegt ist und von ihm im Run auf Höchstprofit mindestens tendenziell ebenso betrieben wird – das ist Fakt. Natürlich ist dem auch von Oskar Lafontaine angegriffenen Raubtierkapitalismus nicht der der anständigen Hamburger Kaufleute entgegenzustellen, der Pfötchengebende Haustierkapitalismus … ist kein zukunftweisender Gegenentwurf, der –so es ihn gibt- entwickelt sich kapitalgesetzlich hin zum Finanzkapital … und die Hamburger Kaufleute sind sehr schnell an der Warenterminbörsen und anderen Großgeldbeschaffungsmaßnahen mit dabei.

Meinen KollegINNen ist und war es immer klar, wie die Produktion ,wie Dienstleistungen zu optimieren sind. Sie sind Experten und sie mussten und müssen immer mit ansehen, wie die Produktion und die Produkte nicht verbessert werden. Sie müssen mit ansehen, wie die von ihnen geschaffenen produktiven Werte /Strukturen/Logistiken entwertet, entgegen der Optimierungslogik zerrissen, filetiert, outgesourced werden und schließlich auf dem Finanzmarkt landen. Der Spruch: „Wir sind Opel!“ ist davon ein Ausdruck. Und deshalb verfängt er auch, bremst und signalisiert die Erpressbarkeit der Belegschaft. Sie sind Opel, Opel ist ihr Werk.  Und gegen sich selbst kann man nicht streken…

Wie kann man sich den ungleichen verbissenen Kampf der Separatisten in der Ostukraine erklären: sind es Nationalisten ? Rechte ? Nein (kann aber durchaus auch sein), es sind Lohnabhämngige, die ihre Heimat, ihre Fabriken, ihre Arbeitsplätze gegen die von Westen anrollende Vernichtung verteidigen. Die dabei von Menschen unterstützt werden, Freiwilligen, die diese Zerstörung schon durchgelitten haben unter dem Jelzinschen Ausverkauf… unter dem von Janukowisch nicht minder.  Auch dort kommt es zu “Volksfronten” der Arbeiter mit teilweise “nationalem” Oligarchen-Kapital. Im Donezbecken werden die im zweiten Weltkrieg von den Faschisten geraubten Produktionsstätten (noch zum Teil mit “Krupp-Stahlwerke – Außenstelle …. beschildert) gegen den Ansturm der EUSA-Deindustriealisierer und ihrer faschistsichen Kiewer Hilfstruppen verteidigt.

Koschmieder drischt auf Elsässer ein, um dann mit Ken Jepsen abzurechnen: „Ein anderer Vertreter dieser Querfront ist der Publizist und einer der Hauptaktivisten der sogenannten Montagsmahnwachen, Ken Jepsen …“

„Ich will, dass beide „Lager“ erkennen, dass sie extreme Schnittmengen haben“ zitiert Koschmieder aus Ken Jepsens Stellungnahme. Nur sagt Koschmieder nicht, was Ken Jepsen mit den Schnittmengen meint:  es ist die Positionierung der jungen Welt wie Jürgen Elsässers gegen den Krieg, gegen die Auslands(und Inlands-)einsätze der Bundeswehr.

Alles andere meint Ken Jepsen nicht. Und das schreibt er dezidiert in seiner Stellungnahme.

 

Bin ich ein „Querfrontler“, weil ich zusammen mit einem Ex-Nato-General, mit Horst Teltschik, mit Helmut Schmidt, mit Willi Wimmer einen Aufruf unterschrieben habe: „Wieder Krieg in Europa ? Nicht in unserem Namen!“, der sich gegen den Aufmarsch der NATO gegen die Russische Föderation wendet.

 

Ich teile ausdrücklich nicht viele der verschiedenen gesellschaftspolitischen Vorstellungen der Herren Schmidt, Teltschik und Co. Aber ihre Positionierung gegen den drohenden Krieg gegen die Russische Föderation teile ich und würde es begrüßen, wenn sie beim Anti-Kriegstag, bei den Ostermärschen, bei den Montags-Anti-Kriegsmahnwachen teilnehmen und reden würden.

 

Ach noch was. Natürlich trägt die neokoloniale imperialistische deutsche und EU- Außen- und Wirtschaftspolitik, tragen die Überfälle und Angríffskriege der Bundeswehr zur Zerstörung vieler Länder und damit zum Flüchtlingselend bei. Natürlich sind es auch die „deutschen“ Konzerne, die die Länder der sogenannten dritten Welt aussaugen und ausbeuten.. Nur die Erschaffung von Al-Kaida, IS und Co und die systematische Zerstörung vieler Länder des mittleren und nahen Ostens gehen aufs Konto hauptsächlich der USA.

Und noch was zum Kleinbürgertum, aus dem sich der Grundbestand der faschistischen Sturmtruppen schon immer speißte: die Angst vorm Absturz in die nackte Lohnabhängigkeit, in die Arbeitslosigkleit, in die Armut mit HARTZ4 und TAFEL speißt dann auch die Zustimmung zu Kriegen mit der trügerischen Aussicht auf Teilhabe am Kriegsgewinnlertum, ob als Söldner oder als Rüstungszulieferer.

Ansätze zur Arbeit an diesen Heimat- Fronten gibt es schon lange: die Arbeit einiger DGB-Bereiche unter den „Illegalen“, den Präkarisierten , Ansätze von „runden Tischen“ mit Eingeborenen Krisenopfern und Flüchtlingen in den betroffenen Städten / Stadtvierteln / Dörfern … die Entwicklung von gemeinsamen Forderungen, gemeinsamer Arbeit gegen Ausbeutung, Armut, Elend und Krieg.. nur so ist den PEGIDEN der Wind aus den Segeln zu nehmen und das Kippen der Deklassierten ins faschistische Lager zu verhindern.

 

Den Kriegstreibern in die Arme und nicht in die Hände fallen. Dafür ist es notwendig, alle Kräfte zu sammeln.

Wenn wir den bereits mit ersten Schlachten beginnenden Krieg in Europa (und seit der Zerstörung Jugoslawiens nicht endenden Beginn) nicht beenden/ nicht verhindern, können wir “die alte Welt” wie “die junge Welt” glatt vergessen: letzte Reste von Menschenrechten, gewerkschaftlicher, Mitbestimmungsrechten, Arbeits- und Verbraucherschutzgesetzen,  sozialer Grundsicherung,/Sozialstaatlichkeit, Rechtsstaatlichkeit, ökologischer Standards werden – soweit sie nicht bereits durch TTIP & Co. aufgelöst wurden –  eingeäschert, pulvrisiert.

 

Dagegen sollten wir alle Platzhirschallüren ablegen!

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Zum Schluss kann ich mir es doch nicht verkneifen, darauf hinzuweisen, dass auch Dietmar Koschmieder von äußerst dubiosen Portalen gelobt und zitiert wird: hier vom Schweizer André Hüssy

 

Und dann geht es dann munter weiter gegen den Friedenswinter, gegen die Nachdenkseiten, gegen Werner Rügemer, gegen Willi Wimmer:
Susan Bonath zum Artikel in der jungen Welt: “Das ist ein Scheißartikel”.
Und über die Kritik an “ihrem” Ken Jebsen meinte Susan Bonath empört: “Dass dann auch noch Ken und die MW, wie gehabt, mit Elsässer in einen Topf geworfen werden, bringt das Fass zum Überlaufen. Lügen werden nicht wahrer, wenn man sie x-mal wiederholt.” (Susan Bonath beim Neostalinisten Kalex)
Was sonst noch so geschah:
Gestern sass der Querfröntler Albrecht Müller in Pleisheim mit Werner Rügemer vor der Kamera.
Gestern sass der Querfröntler Willy Wimmer am Bodensee mit Ken Jebsen vor der Kamera.

Willy Wimmer ist auch ständiger Autor für Elsässers COMPACT-Magazin, womit sich der Kreis wieder schliesst…

Nachtrag vom 4. Mai 2015:

Leseempfehlung:  “Susan Bonath und die Shoah in der Familienaufstellung” von Jutta Ditfurth

Wer die Büchse der Pandora öffnet

 

 

 

 

 

 

Autor: Hartmut Barth-Engelbart

Autor von barth-engelbart.de

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