Landgericht Berlin verurteilt HaBE auf Antrag von Mark Seibert (LINKE)

Angesichts der dienstlich optimal plazierten FSA-Al-Kaida-Terroranschläge gegen Flüchtlingslager und alawitische Siedlungen & Städte an der syrisch-türkischen Grenze (die ebenso gut von USraelisch-französisch-britisch-deutsch-türkischen Diensten direkt veranstaltet sein können) erscheint der juristische Schlag des LINKEn Mark Seibert gegen HaBE eher als Streicheleinheit. Kann man vergessen! ? Nein. mit solchen Verurteilungen soll auch die Recherche über die Beteiligung Israels am Krieg gegen Syrien und die Vorbereitung eines Krieges gegen den Iran getroffen und behindert werden ! 35 Tage Haft sind ja nix Oder ?

 

Ich meine, wenn sie von LINKEn veranlasst werden, dann schon. ((zur Info: HaBEs Strafregister am Schluss))

Wer mehr und Genaueres über Mark Seibert wissen will, über BAK-Shalom und seine Förderer, über gefälschte Unterschriften und das Wirken der auch von Seibert auserkorenen GalionsFigur der “junge Welt -Boykott”-Kampagne Linda Block, der sollte bei “le Bohemien” nachlesen: http://le-bohemien.net/2011/12/09/der-maulwurf/

 

Wegen der Recherche nach und der notwendigen Verbreitung von Tatsachen über die politischen und geschäftlichen Praktiken des BAK-Shalom-Mitgründers. des für die internetpräsenz Verantwortlichen bei der LINKEn, des Mitarbeiters des LINKEn Schatzmeisters auf Bundesebene, des Geschäftsfreundes und Geschäftspartners von minuskel und DIG,

Mark Seibert,
der hat mich mit Hilfe seines Anwalts Kay Füßlein  durch das Landgericht Berlin am 25.04 2013 zu einem Ordnungsgeld von 500€ und zur Zahlung von 50% seiner außergerichtlichen (Anwalts-) Kosten von 775,64 € verurteilen lassen.

 

Das scheint ein probates Mittel für LINKE aus der “Führungsebene” zu sein, politische Kritik mundtot zu machen.
Meine Kritik war u.a., dass Figuren wie Mark Seibert beim LINKEn Bundesvorstand in sensiblen Bereichen eingesetzt werden. U.a.- war das auch ein Grund, warum ich nicht Mitglied bei den LINKEn geworden bin, obwohl ich in Hessen auf Landesebene und in der Region immer für die LINKE gearbeitet habe  (bezüglich Recherchen bis hin zu Beschlussvorlagen, Material für politische Kampagnen usw….

 

Die Reaktion Mark Seiberts, des gescheiterten Mit-Initiators der Boykott-Kampagne gegen die Tageszeitung “junge Welt”, des  Befürworters der nach dem Massaker “gegossenes Blei” weiteren Bombardierung des GAZA-Streifens durch die Israelische Luftwaffe, des ehemaligen Kreisschulsprechers im Main-Kinzig-Kreis und Führungsfigur des linken Kultur-, Sozial- und Gastronomieprojektes der beruflichen Schulen in Gelnhausen, dem Schüler-Lehrerprojekt “Zur guten Quelle” am historischen Obermarkt mitten in der Altstadt, das mit über 30.000 DM Schulden bei Lieferanten und unbezahlten Leasingrechnungen für einen Dienstwagen sowie nicht bezahlten Miet- und Pachtschulden kurz nach dem Weggang Mark Seiberts seinen Betrieb einstellen musste, die Reaktion dieses bewährten LINKEn Mark Seibert bestand in einer Reihe von Abmahnverfahren, dem Erlassen einstweiliger Verfügungen, die mich an den Rand der privaten Insolvenz trieben.

 

Um meine journalistische, literarische, politische Arbeit  auch mit meinem “Blog” fortsetzen zu können, möchte ich Sie/ Euch um Spenden bitten, denn auch nach dem bereits ergangenen Urteil möchte ich nicht nachgeben und in Revision gehen, was mich zunächst runde 4000 € zusätzlich kosten wird.
Die 500 € Ordnungsstrafe und die Anwaltskosten von 390 € muss ich sofort zahlen, habe dafür aber kein Geld.

 

Dafür brauche ích umgehend eure Unterstützung. sonst muss ich für jede angefangenen 25 € einen Tag in den Knast.  (wohin mich Mark Seibert gerne gebracht sähe)

 

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Wehret den Anfängen!!!!!!!!!! und auch den Anfängern, die vor Kurzem oder Langem wieder angefangen haben!!!!!!

Mark Seibert, der Schatzmeister -Assistent des LINKEn Bundesschatzmeisters und InternetBeauftragter seiner Partei oder sein Doppelgänger fordert  bei Facebook im SA-Ton: “Niedersachsen ausräuchern ! Dehm grillen !” – Kommt da als Nächstes: Oskar in die Saar! Sahra in den Kanal!???  MARKige Sprüche ? Nur ein Witz ? Dieter Dehm ist ein Linker in der LINKEn und Seibert ein äußerst Rechter und Nethanjahu-Israel-FAN und Bomben-auf-GAZA-Befürworter. Wenn die Aufforderung zur Brandstiftung und zum Totschlag gegen Dehm  von ihm stammt, wäre dann doch mindestens ein reinigender Parteiausschluss fällig ! Oder nicht?  Ansonsten wäre für die LINKE die Bezeichnung “Sauladen” ein Kosewort und eine schwerste Beleidigung für jedes arme Schwein
Liebe FreundINNeN, liebe KollegINNen, liebe GenossINNen,

damit ihr euch einen Überblick darüber verschaffen könnt, welches Portal Mark Seibert & sein Anwalt außer den Meyerschen “Linksfraktionen” auf facebook noch gerne wegen seiner Inhalte aus dem Internet seibern würde durchforstet das Archiv..

… und gleich noch Mal das Unterstützungskonto:
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Da mit höchster Wahrscheinlichkeit auch nach den jüngsten HaBE- Artikeln wieder eine Flut von Abmahnungen über mich hereinbrechen wird (und nicht nur solche vom BAK-Shalom-Mitgründer Mark Seibert für die ich mittlerweile rund 4000 € brauche und nicht HaBE) bitte ich um Spenden auf mein Konto Nr. 1140086 VR-Bank Main-Kinzig-Büdingen BLZ 506 616 39 unter dem Stichwort “MARK&PEIN”, um dieses Projekt weiterführen zu können.
§§§§§§§§§§§§§$$$Das HaBE-SpendenBlogEnde$$$$$$$$$$$$$$$§§§weiter im Text:
Die Juristen am BerlinerLandgericht scheinen meine Seiten zu lesen. Sie bemessen das am 8.Mai (dem Tag der Befreiung) zugestellte Urteil über Ordnungsgeld  rund 100 € höher als die bisher eingegangenen Spenden. dazu kommen noch die Verfahrens und Anwaltskosten…..  und die nächste Prozessstufe….Der Seibertsche Anwalt nimmt auch in einem Schreiben auf die gegen MARK&PEIN-Spendenaktion Bezug und hofft wohl, sich jetzt indirekt auch mit den Spenden alimentieren lassen zu können.  Ich gebe nicht auf und gehe in die Revision !!! Die Zerstörung der Linken sollte auch nicht via bürgerlichem Recht  Erfolge erzielen….

 

HaBEs Strafregister:

1961 Schulverweis wegen Kritik an Altnazis und Kolonial-Missionaren im Michelstädter Gymnasium
1964 Schulverweis wegen Unterstützung des MetallerStreiks für Lohnfortzahlung durch Lieder und Flugblätter
1966 Bau bei der Bundeswehr wegen Umtextung des Bundeswehr-Gesangbuches und Befehlsverweigerung
1966 Inhaftierung bei einer AntiNotstandsgesetzes-Lesung und -Plakat-Ausstellung in der Bonner Bannmeile
1966 Festnahme und erkennungsdienstliche Behandlung wegen Verteilens von Flugblättern gegen die Notstandsgesetze
1966 2 Wochen Jugendstrafe wegen Ladendiebstahl während mehrmonatiger Obdachlosigkeit (nach erfolgreicher Kriegsdienstverweigerung bei der Bundeswehr)
1967 Anklageerhebung gegen HaBE (zusammen mit Dr.Ellen Weber, Emil Carlebach und dem Genossen Trautwein) wegen Sprengung eines NPD-Parteitages im Frankfurter Cantate-Saal – bei dieser Gelegenheit der erste öffentlich rechtliche Schädelbruch
1968 nachdem ein V-Mann der Frankfurter Kripo HaBE vom Vordach des US-Handelszentrums wirft, wird Anklage gegen ihn und drei weitere Demonstranten wegen schwerem Haus- & Landfriedensbruch, Widerstand gegen die Staatsgewalt usw. erhoben, mit der Forderung nach 5 Jahren Gefängnis. Die Anklage wird wegen der “Brandt-Amnestie” für Straftaten im Zusammenhang der 68er Unruhen fallengelassen. Was bleibt ist eine Schwerbehinderung, die erst nach jahrelangem Prozessieren anerkannt wird.
1968 Einreiseverbot für das Gesamte RGW-Gebiet
zwischen 1968 und 1978 mehrere Festnahmen, zwei weitere Schädelbrüche
1978 Verurteilung zu 3 Jahren Gefängnis auf der Grundlage gekaufter Zeugen wegen angeblicher Befürwortung der Erschießung von Generalbundesanwalt Bubak und der angeblichen Forderung nach weiteren Erschießungen. Nach Revision mit Hilfe der KBW-Rechtshilfe und der Verteidigung duch Eberhardt Kempf: 3 Jahre auf 3 Jahre Bewährung.
1978 vierter öffentlich rechtlicher Schädelbruch nach Steinwürfen von Fischers Putztruppe und Knüppeleinsatz der Bereitschaftspolizei zum Schutz einer NPD-Kundgebung auf dem Frankfurter Römerberg
1978 Ausschluss aus der GEW und damit Verlust des Rechtsschutzes gegen das prompt folgende Berufsverbot. GEW-Ausschluss erfolgt durch Mithilfe des DKP-Mitgliedes und VVN-TAT-Redakteurs, des ebenfalls berufverbotsbetroffenen Klaus Poweleit, der mich beim GEW-Vorstand wegen angeblichen Missbrauchs von GEW-Briefumschlägen für KBW-Propaganda denunziert hat. (Tatsächlich HaBE ich bei meiner Arbeit in der GEW-Geschäftsstelle bei der Streikorganisation einen Karton mit alten GEW-Briefumschlägen erhalten, die ich mit  eingeschwärzter  alter/ungültiger GEW-FFM-Adresse zur Versendung von Materialien des Komitees gegen die Fahr-und Wasserpreiserhöhungen in Hanau benutzt habe wie schon für die Versendung von Flugblättern zur Organisation des Streiks der Lehrbeauftragten 1973. In dieser Zeit versuchten nicht wenige DKP-Mitglieder mit allen möglichen Mitteln KBWlerINNEN aus den DGB-Gewerkschaften zu säubern.
1978 Publikations- und Auftrittsverbot im KBW wegen “Volkstümelei” und offener Kritik am ZK (Hans-Gerhard Schmierer ((später Fischers JugoslawienKriegsberater im AA-ThinkTank)), Jörg Hager ((DB-Schenker-Aufsichtsrat)), Horst Löchel ((EBS-Professor)) , Ralf Füchs (heute Chef der Heinrich-Böll-Stiftung)). ein Herr Meier ((Hambuger GAL-Senator)) usw.) HaBEs Lieder werden unter falschen Namen publiziert und /oder umgeschrieben.
Ausschluss aus der KBW-Rechtshilfe
HIER FEHLEN JETZT DIE ZAHLREICHEN STRAFEN DES ARBEITSAMTES, DANN DER ARBEITSGERICHTE WÄHREND DER ZEIT MEINER BETRIEBSRATSTÄTIGKEIT .;;Bussgeld- und Ordnungsstrafen…

 

1987 Prozess der SIEMENS-Firma Alkem gegen mich, weil ich die SIEMENS-Firma Nukem mit der MAFIA verglichen hatte und  bei der Ehrenwerten Gesellschaft für diesen Vergleich auch gleich um Entschuldigung gebeten hatte… Trotz eines Meineides des “Zeugen”, des CDU-Landtagsabgeordneten Alois Lenz, verliert die Alkem den Prozess gegen mich…
2012 Verfahren wegen meiner Aufforderung zum Castor-Schottern (wurde jetzt eingestellt)
Strafregister 2.Teil gaaaaanz unten

 

Dass mir Dieter Dehm das Einreiseverbot in die DDR verschafft hat, indem er mich bei der Leitung der Weltjugendfestspiele als “notorischen Antikommunisten” denunziert hat, weil ich eine Demo gegen den Einmarsch der Bruderarmeen in die CSSR organisiert hatte, dass er versucht hat, mich aus dem Programm “Lieder im Park” rauszusäubern, das kann ich bei ihm unter der Rubrik “Jugendsünden” verbuchen (schließlich HaBE ich ja auch noch bis 1961 CDU-Wahlpropaganda verteilt und in der DDR von 1952 bis 1960 gemeinsam mit Geschwistern Sabotage gegen die LPG und die MTS gemacht…

 

dass Erich Frister und  der hessische GEW-Vorsitzende Ludwig noch vor meinem GEW-Ausschluss bei der GEW-Streikkundgebung mir Auftrittsverbot erteilten, das alles kann ich wegstecken, weil sich weder die Leute im Günthersburg- oder Grüneburgpark noch die KollegINNen in der Wiesbadener Rhein-Main-Halle an diese Verbote hielten und meine Lieder auch gegen die Veranstalter-PA-Anlagen zu Hunderten und Tausenden sangen (den GEW-Streikblues z.B.: “In Hamburg haben sich fünf Refrendare ins Fensterkreuz gehängt, das hat die Zahl der arbeitslosen Lehrer um ne viertel Promille gesenkt…” oder “Keinen Pfennig mehr, als bisher…” sogar Johnny Klinkes Lieblings-Lied gegen die Fahrpreiserhöhungen in FFM beim FVV … das Lied vom “Dr. med Prätorius” gegen den § 218, das Lied gegen die Startbahn West : “Über den Wolken muss der Umsatz wohl grenzenlos sein…”, der Rag der arbeitslosen Jugendlichen: “Im letzten Schuljahr hast du nix mehr gelernt “Bei euch ist doch alles zu spät!” ham die Lehrer gesagt und uns so überzeugt, dass es ohne Abschlusszeugnis geht…”, das “Recht auf Essen”,  die Brecht-Weiterdichtung von “Beiß Bagger beiß”, das Lied gegen das Großkraftwerk in Frankfurt Fechenheim (jetzt wieder aktuell! Gell Herr Feldmann!)): “Der Rudi Arndt will baun, ein Großkraftwerk am Main..” …..

 

Das alles und noch viel mehr kann ich verkraften,,
dass Fischer mich in Hanau versucht hat so weit zu provozieren, dass ich ihm aufs Maul haue ((“Ach Hartmut, bei dir merkt man doch deutlich, dass du schon mal vom Dach gefallen bist!” so seine Replik auf meine Offenlegung seiner SIEMENS- &Porsche-Beraterverträge und seiner Intrigen gegen die Hanauer Atomkraftgegner bei einer Podiumsdiskussion in Hanau um 1986)), um dann gegen mich juristisch vorgehen zu können ….

 

aber dass ich direkt durch einen LINKEn für 35 Tage in den Knast und /oder in die Privat-Insolvenz gebracht werden soll, das verkrafte ich nicht so leicht… Die GEW, der DGB, die SPD-CDU-FDP-GRÜNEN-REP-NPD und auch der KBW haben das nicht geschafft. Trotzdem sie mir den Rechtschutz genommen hatten..

 

Ich fände es schön, wenn ihr mich dabei unterstützen würdet, diesen Versuch von Mark Seibert & Co zum Scheitern zu bringen…
Die Kostenfrage:  Ich durfte bereits einige Hunderter an Seibert/Füßlein abdrücken, ein Abmahnverfahren von dpad wegen der Verwendung einer Fotoserie bei meinem Nachruf auf meinen Freund Günther Amendt hat dpad zurückgenommen ((nochmals großes DANKESCHÖN an die KollegINNen und die Geschäftsleitung!!)). Ein weiteres Abmahnverfahren wegen de Bebilderung meines offenen Briefes an Hagen Rether mit etwas herber Kritik an seinem Programm ging relativ glimpflich aus – rund 500 € muss ich in Raten abstottern…weil ich  eine Bildquelle nicht ausreichend kenntlich gemacht hatte. Das Verfahren gegen mich wegen meiner Aufforderung zum Castor-Schottern wurde eingestellt. Zu zahlen habe ich meine Anwaltskosten….

 

Konto Nr. 1140086 VR-Bank Main-Kinzig-Büdingen BLZ 506 616 39 unter dem Stichwort “MARK&PEIN”, um dieses Projekt weiterführen zu können.

 

HaBEs Strafregister 2. Teil:

 

Zur Information für alle möglichen Schlapphüte, die hier eventuell Witterung aufgenommen haben könnten:

 

1968 scheiterte im Frankfurter Hauptbahnhof der zweite Anwerbungsversuch für die STASI  nachdem entsprechende Versuche am (Ost-) Berliner Bahnhof Friedrichstraße

 

1964 schon gescheitert waren, an dem Tag als ich im Haus der Presse im zarten Alter von gerade 17 Jahren zum ersten Mal mit Wölfchen Biermann zusammentraf und sowohl an der (West-) Berliner Akademie der Künste als auch an der Max-Reinhardt-Schule bei den Aufnahmeprüfungen mit Höchstgeschwindigkeit durchgefallen bin.
Das anschließende Treffen mit Ekkehard Schall nach der Arturo Ui Vorstellung im Theater am Schiffbauerdamm war da nur ein schwacher Trost  und die Versuchung groß, dann doch auf die Anwerbung einzugehen, aber die wollten nicht, dass ich in der DDR bleibe, ich sollte wieder zurück..

 

Mein Widerstand gegen die Anwerbung war damals alles Andere als Heldentum. Hätten die mich in Ostberlin auf eine Schauspielschule gelassen, sie hätten mich dafür wahrscheinlich anwerben können…
Ich bin mir nur nicht mehr so sicher, ob nicht neben Dieter Dehms Denunziation auch noch meine STASI-Anwerbe-Verweigerung eine Rolle bei meinem Ausschluss aus der AUSS-BuVo-Teilnehmergruppe bei den Weltjugendfestspielen in Sofia eine Rolle spielte: “Entweder der Barth bleibt weg oder keiner vom AUSS-Bundesvorstand darf nach Sofia!”…. Alle fuhren, nur ich blieb als Stallwache im Bundesvorstandsbüro des AUSS & SDS in der Frankfurter Wilhelm-Hauff-Straße bei KD & Frank Wolf, Matthias Beltz und Burkhard Blüm, Bernd Rabehl und Günther Amendt …..
der Berliner “Berufsschüler” Michael Lukasik hatte eigentlich die kürzeren Drähte nach Ost-Berlin und auch zur SEW, wo damals ein gewisser Michael Sommer noch als Berufs-Schüler weit unten auf der Karriereleiter stand…

( Mein Gott, wir waren damals alle Berufsschüler…bis auf die Gymnasiasten im AUSS-BuVo, wie der Hartmut von Henntig-Schüler Reinhardt Kahl, ich war wegen meiner “Reproletarisierung” mit ABI nur ein “Berufsschüler”, weil ich auf dem Weg zum Journalisten bei der FR zunächst eine Schriftsetzer-Lehre machen musste, Michael Lukasik war Berufsschüler, Michael Sommer war Berufsschüler, Mark Seibert war Berufsschüler und die Erfahrung zeigt, dass viele der Vorzeige-Proleten unter der Obhut der Stiftungen (Böckler-, Brenner-, Friedrich-Ebert- usw.) von links unten nach rechts oben abdriften. Dagen hilft nicht beten sondern die Änderung von innerlinken Strukturen, sonst wird die RLS ganz genauso ein Nachwuchs-Reservoir für spätere sozialdemokratische Führungseliten wie Schröder, Riester und Co….)

 

Dass die bereinigte AUSS-Teilnehmer-Gruppe dann 1968 oder 69 bei einer Demonstration gegen den Vietnam-Krieg vor der US-Botschaft in Sofia von bulgarischen Polizeieinheiten unter lauten “Druschba!”-Rufen zusammengeschlagen wurde und mir so ein weiterer Schädelbruch erspart geblieben ist, ist auch nicht soooo erheiternd…

 

1982 bis 1988 Die nächsten Anwerbungsversuche habe ich zwar an verschiedenen Grenzübergängen in Herleshausen, Forst, Görlitz abgewehrt und damals als solche mehr geahnt als sie beweisen zu können, dann bekam ich sie aber bei Einsicht in meine Stasi-Unterlagen zu Gesicht: der letzte versuch wurde so um 1982 oder 83 in Görlitz erfolglos abgebrochen. Das Anwerbepäärchen schickte mir noch ein paar Postkarten, die ich nicht beantwortet habe und dann war Ruh.  Die in meinen STASI-Unterlagen geschwärzten Namen Dritter hätten mich zwar auch interessiert, aber Menschen sollte man an dem messen, was sie jetzt tun…

 

Ich muss hier eingestehen, meine Verweigerungen waren nicht auf der Grundlage einer prophetischen Anlage oder extrem präziser politischer Analyse geschehen. Sie waren meist eher zwangsläufiges Ergebnis meiner mühsam erkämpften antiautoritären Grundhaltung. Also auch hier alles Andere als Heldentum und brilliantes Klassenbewusstsein. Sie waren auch Ergebnis des andauernden Versuchs, alle politischen, wissenschaftlichen Differenzen offen auszutragen und sich jeglicher Geheimpolitik zu verweigern ….

 

1995 /96 /97 Den Orden, den mir die polnische Regierung in den 90ern angeboten hatte für meine Unterstützungsarbeit für die SOLIDARNOSC habe ich abgelehnt, denn bereits
1988  nach dem 15. Hilfsstransport war mir klar geworden, dass nicht wir -die linken Hanauer SOLIDARNOSC-Unterstützer die Frankfurter Internationale Gesellschaft für Menschenrechte

 

Während wir dagegen ankämpften, dass Jaruselski durch Streikbruch-Kohlelieferungen an Groß-Britannien den großen Streik der Miners mit zu Fall bringen konnte, indem er Margret Thatcher unterstützte,  sammelte die IGFM bereits mit unserer (unbewußten) Hilfe Adressen aller möglichen linken Oppositionellen in der SOLIDARNOSC auf Vorrat für die Zeit nach Jaruselski……… Auf dem Hintergrund der Zusammensetzung der Hilfskonvois nach Polen zwischen 1981 und 1989 kann ich im Nachhinein auch sehr gut verstehen, warum die STASI versucht hatte, mich an den Transit-Grenzübergängen – trotz meines Einreiseverbots ((wegen “notorischem Antikommunismus” -(((D.D. :-)))) in die DDR anzuwerben…


Autor: Hartmut Barth-Engelbart

Autor von barth-engelbart.de

7 Gedanken zu „Landgericht Berlin verurteilt HaBE auf Antrag von Mark Seibert (LINKE)“

  1. Hartmut, laß dich nicht von Lakaien dieses schmierigen Seibert provozieren. Dieser Blum ist garantiert auch so ein Bak Shalom Fanatiker, seine Absonderungen sind es nicht wert, überhaupt veröffentlicht zu werden, Stichwort: Hamburger Pressekammer, du weißt es, unsere Justiz ist erbärmlich, Klassenjustiz ist nur eine Sache, da gibt es noch ganz andere Geschichten, du kennst die alle.
    Ich machs mal kurz:
    Als Mitglied der Linkspartei werde ich jetzt einen Antrag für die nächste Landesvorstandssitzung einbringen, in dem ich den Landesvorstand auffordere, dich finanziell zu unterstützen, und gegen die Seibert-Bande aktiv vorzugehen.
    Die sollen endlich mal Farbe bekennen, ob sie links sind, oder ob Bak Shalom schon so viel Einfluß hat, daß der Vorstand kneift.
    Ich hege seit längerem den Verdacht, daß Bak Shalom inzwischen in allen Landesverbänden seine Lakaien hat, man muß sie zwingen, sich zu outen, und dann muß die ganze Blase aus der Partei fliegen, Gründe gibt es massig, es reicht so langsam, die linken in der Linkspartei werden systematisch rausgeekelt, und das von Leuten, die uns daß zio-faschistische Imperium mit freundlichen Grüßen geschickt hat.
    Grüße aus dem Hunsrück

  2. Na ja, schwer durchschaubar ? Genosse Blum , du betreust doch LinksAktiv ? Oder ? Da wird dier doch der Internet Säuberer schon begegnet sein?. Also, Ich habe ja nicht aufgefordert, das Berliner Landgericht zu stürmen ! Ich fände unabhängige Gerichte auch nicht so schlecht. Und sie sind es zumindest formell. Ich soll nach Weißrussland ? Früher sollte ich immer in die Zone. Müssen wir jetzt Weißrussland von Lukaschenko befreien oder dem Warthegau anschließen ? Sozusagen Wiederereinigung? Fischer hat ja mal gesagt, Milosevic sei der zweite Hitler oder wars Saddam Hussein, ich kenne Leute vom Berliner LiteraturFestival, die sagen Lukaschenko wäre der vierte Hitler, nachdem Gaddafi doch der dritte war und jetzt isses Assad, dann wär der Lukaschenko doch bereits der fünfte… Er ist wieder da !!!

    Mein Schulfreund Trübenbach ging nicht aufs Gymnasium wie ich sondern auf die Hauptschule und wurde Rohrleger… Er hat Mal eine Zigarre geklaut beim Zigarren-Schöll in Michelstadt im Odenwald. Dafür bekam er – noch keine 19 Jahre alt- zwei Monate Gefängnis nach Erwachsenenstrafrecht 1966 und war vorbestraft.. Vom gleichen Richter, der mich für einen Ladensdiebstahl im Wert von rund 100 DM bei Neckermann in FFM knapp über 19 und schon erwachsenenstraffähig auch 1966 am gleichen Tag zu vier Wochenenden Jugendarrest verurteilte, weil mein Vater mit ihm im Kirchenvorstand saß und der Amtsgerchtsrat meinte, man wolle dem Abiturienten die Zukunft nicht verbauen, deshalb nur Jugendstrafe und damit nicht vorbestraft. Mein Freund Trübenbach war jünger als ich , die Zigarre hatte einen Wert von vielleicht 4 DM . Seine Zukunft war dem Amtsgerichtsrat scheißegal. Das war nur ein kleines Beispiel von Klassenjustiz. Die Verkäuferin von Tengelmann mit dem Flaschenpfandbon oder die Bedienung beim Steakhouse MAREDO, die eine Scheibe trockenes Brot gegessen hat und VODAFONE will ich hier gar nicht weiter ausbreiten…. oder wie heißt dieses arme Würstchen von Wurstfabrikant, der Millionen Steuern hinterzieht… oder was ist die Steigerung von Hohn, Höhness, Beckenbauer … das ist wie der VODAFONE Steuerraub über 20 Milliarden € … alles völlig legal! gelle ! und die Justiz nimmt gelegentlich davon Notiz.. und hatte leider die Augen verbunden… . Es hat hier schon Mal jemand gefragt, ob ich vom zimbabwischen Geheimdienst bezahlt würde, nur weil ich vor den nächsten Befreiungsversuchen bei der Merkel-Chefsache Afrika gewarnt habe. Lybien soll jetzt ja völlig befreit sein… Wenn es eine Flugverbotszone über Syrien gibt, dann ist Syrien demnächst genauso frei

  3. Was heißt Verschwörungstheorie… Es war der größte Irrtum der Kommunisten des 19/20. Jahrhunderts, den Rechtsstaat mit Gewaltenteilung in Exekutive, Legislative, Judikative und seine Parlamente als kapitalistische Instrumente abzutun, ja zu glauben, so etwas nicht mehr ernst nehmen zu müssen. Die Folgen sind bekannt…
    Absolut neutrale Gerichte wird es sicherlich nie geben, aber heute genießen wir hier in Mitteleuropa einen Rechtsstaat wie er selten in der Geschichte der Menschheit anzutreffen war. Wer das nicht mit Respekt zu würigen weiß, der sollte sich mal nach Weißrussland begeben…

  4. Ach ja, noch was, schon mal was von bütgerlicher Klassenjustiz gehört ? Soll sich um einen integralen Bestandteil des Kapitalismus handeln. Oder ist das jetzt mehr Verschwörungstheorie ?

  5. Das wird mein Anwalt in der Revision schon klären. Die Berliner Landrichter haben jetzt erst Mal nach Aktenlage entschieden. Und diese Akte hat Mark Seibert mit seinem Anwalt Füßlein zusammengetragen. Ich habe da aber doch eine etwas andere Aktenlage, denn bei der Boykottkampagne wurde tatsächlich mit gefälschten Unterschriftemn gearbeitet, und jemand hat die in Umlauf gebracht und als das alles nicht so reht funktionierte haben diese Leute die etws naive Schülerin , die sie sich als Galionsfigur für den jungeWelt-Boykott ausgeguckjt hatten einfach hängen lassen.
    So was sprcht sich rum und sorgt dafür, dass es zwar “in” ist links zu sein aber eben nicht bei der LINKEn, wie das die FAZ so richtig bemerkte… Wenn sich jetzt auch noch rumspricht, dass politische Differenzen bei der LINKEn zunehmend vor dem Kadi ausgetragen werden, dann isses bald Schluss…. Schade um dieses Mal so hoffnungsvolle Projekt… Oder nicht ?

  6. Mir ist die Sache viel zu undurchsichtig als dass es mir möglich wäre, hier Position zu beziehen. Eines möcht eich jedoch anmerken: Wir leben nicht in der DDR, hier wird niemand aus politischer Willkür in den Knast gesteckt oder verurteilt (vom Dresdner Amtsgericht mal abgesehen…). Es wird also juristisch triftige Gründe haben warum es zur Verurteilung gekommen ist.

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