Politische Rehabilitierung und Entschädigungsfond zumindest wie in Bremen und Niedersachsen für die über 400 Berufsverbote-Betroffene in Baden-Württemberg – forderten am 17.02. 2016 die Opfer im Kretschmann-Ländle. Kretschmann hat seine Wahlversprechen gebrochen- nicht nur bei dieser Frage. Die Aufhebung der Erlasse und gesetzlichen Grundlagen der Berufsverbote wird schon deshalb gefordert, weil die Regierung in Mecklenburg-Vorpommern schon wieder mit Berufsverboten droht:
(zur Erlärung für die Jüngeren: der Schieß-Erlass in Baden-Württemberg war keine notstndsgesetzliche Regelung für den Einsatz der Bereitschaftpolizei bei demonstrationen, Streiks, Haus- und betreibsbesetzungen. Diese Regelung wurde auch geschaffen unter dem BaWü SPD-Innenminister Walter Krause, der Schieß-Erlaß war die BaWü-Landesregelung für die Berufsverbote benannt nach dem CDU-Innenminister Schieß)
Comeback der Berufsverbote ? McVorPoms Sozialministerin Schwesig (SPD) macht die „BerufsverboteVorhut“!
Veröffentlicht am 27. September 2013
weitere Grundlagenartikel zu den Berufsverboten und ihrem eigentlichen Zwecken und zu dem angeblichen Irrtum Willy Brandts
Berufsverbote
& Willy Brandts “Irrtum”
(dieser Grundlagen-Artikel wartet immer noch auf die Veröffentlichung in der E&W, der Zeitung der GEW :-):O((
Veröffentlicht am 23. September 2012 von Hartmut Barth-Engelbart
Friedrich (BMI/CSU) :” Berufsverbote gab es nie!” , Helmut Schmidt (SPD):”Berufsverbote hat es bei uns nie gegeben” (wie man sieht, Große Koalitionen schön öfter :-))
weitere Grundlagenartikel zu den Berufsverboten und ihren eigentlichen Zwecken und zu dem angeblichen Irrtum Willy Brandts am Ende dieses Artikels
Das Manifest der VVN BdA und der Initiativgruppe 40(44) Jahre “Radikalenerlaß” wurde am 17. Februar bei einer Kundgebung vor dem Stuttgarter Landtag vorgestellt und die Forderungen erneut an die Landesregierung übergeben:
RednerInnen: Lothar Letsche, VVN BdA, Werner Siebler, DGB-Vors.Freiburg, Bernd Riexinger, Vors. Linke, verdi, Kandidat zur Landtagswahl, Klaus Lipps, Initiativgruppe mit Soli-Erklärung Doro Moritz, GEW, Martin Hornung, IG Metall und Initiativgruppe, Soli-Erklärung von Micha Csaszkoszy, AIHD, vorgelesen von Michael Dandel, Antifaschistische Initative Hd, AIHD, Reinhard Gebhardt,VVN BdA, verdi, Linke
(Lohn/Gehaltsverlust 950 Tausend € – Rentenverlust monatlich 1000, -€ plus Schadensersatz für weitere nicht materielle Schäden, Gesundheit, 49 Jahre Überwachung und Bespitzelung)
Moderation Christina Lipps, Musik Helmut Ciezla Stuttgart, 17.Februar 2016
http://www.freie-radios.net/75197
Weitere Infos:
Berufsverbote
& Willy Brandts “Irrtum”
(dieser Grundlagen-Artikel wartet immer noch auf die Veröffentlichung in der E&W, der Zeitung der GEW :-):O((
Veröffentlicht am 23. September 2012 von Hartmut Barth-Engelbart
Friedrich (BMI/CSU) :” Berufsverbote gab es nie!”, Helmut Schmidt (SPD):”Berufsverbote hat es bei uns nie gegeben” (wie man sieht, Große Koalitionen schön öfter :-))
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Wie der starke, tiefe Staat Brandt-gesichert wird
Veröffentlicht am 28. Oktober 2015 von Hartmut Barth-Engelbart
Der Irrtum Willy Brandts bei den Berufsverboten war keiner!
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Comeback der Berufsverbote ? McVorPoms Sozialministerin Schwesig (SPD) macht die „BerufsverboteVorhut“!
Veröffentlicht am 27. September 2013 von Hartmut Barth-Engelbart
Mit einem Erlass will Manuela Schwesig alle Träger von Kindertagesstätten und deren Erzieherínnen dazu zwingen, sich zur sogenannte „freiheitlich demokratischen Grundordnung“ zu bekennen. Das ist nicht etwa das Grundgesetz, die Verfassung. Es handelt sich um eine staats- und verfassungsrechtliche Amöbe, die jederzeit willkürlich an- und abgereichert, unterschiedlich interpretiert werden kann. Angeblich soll sich dieser Erlass gegen Neonazis wenden. Tatsächlich richtet er sich aber gegen die in diesem Berufsfeld stark vertretene Linke. Eine Erfahrung, die nicht erst bei den auch angeblich gegen die vom britischen MI5-V-Mann Adolf von Thadden angeführten NeoNazis der NPD gerichteten Berufsverbote von 1972 gemacht werden konnte. Der Schwesig’sche Erlass geht dabei noch um Einiges weiter als der Brandt‘sche „Radikalenerlass“ von 1972: in Mecklenburg-Vorpommern sollen jetzt auch Angestellte zu besonderer Treue zum Staat verpflichtet werden. Angesichts der sich ausbreitenden Streikbewegung unter den meist angestellten LehrerINNEn in den neuen Bundesländern erhält dieser McPom-Erlass seine besondere Bedeutung.
Die Berufsverbote waren eben doch kein Irrtum Willy Brandts, wie das in einem Artikel unter dem Titel : “Willy Brandts „Irrtum“ – Reflexionen zur Geschichte der Berufsverbote” nachgewiesen wird …
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Berufsverbote Gestern und Heute: Orwell würde ausgelacht. Über 2 Milliarden € Verluste – Ungezählte physisch-psychische Schäden
Veröffentlicht am 11. September 2013 von Hartmut Barth-Engelbart
Nachdem der GEW-Bundes-Hauptvorstand noch unter dem Kollegen Thöne in Göttingen 2012 nach der löblichen Bitte um Entschuldigung endlich auch praktische Schritte zur materiellen Wiedergutmachung für Berufsverbots- und Unvereinbarkeitsbeschluss- und GEW-(ÖTV/IGM/IGDrupa-IG-Medien) DGB-Ausschluss-Opfer zugesagt aber bisher nicht eingehalten hat,
http://www.barth-engelbart.de/?p=7014
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“Berufsverbote ?
Gibt’s doch gar nicht!
Das sind doch diese ollen STASI-Kamellen!”
HaBEs Beitrag
zur “Geschichte der Berufsverbote”
Veröffentlicht am 28. Juni 2012 von Hartmut Barth-Engelbart
Diese Antwort erhielt ich von ReferendarINNen auf meine ersten Sätze zum Thema Berufsverbote, Unvereinbarkeitsbeschlüsse am Rande eines Kulturfestes in der strahlend, grimmigen Märchenstadt Hanau, die gerade komplett privatisiert wird…
Der folgende Beitrag ist eine Weiterentwicklung meines Kurzbeitrages bei der Göttinger Bundes-GEW-Veranstaltung “40 Jahre Berufsverbote” (Links zu weiteren Texten und Dokumenten folgen noch)
Bei der “Geschichte der Berufsverbote” sind meiner Meinung nach zwei sehr wesentliche Elemente in den Vordergrund zu stellen, ohne die eine solche Geschichte zu stark im politischen “Überbau”, präziser in den (Nicht-, Fehl-, Über-)Reaktionen der Reaktion, der Regierungen und ihres Apparates auf grundlegende Anforderungen der Kapitalinteressen verharrt. Die Berufsverbote müssen einen bestimmten Zweck erfüllen und der muss analysiert werden, sonst bleiben sie die Taten böswilliger Konservativer, rechter Sozialdemokraten in der SPD und in den Gewerkschaften, die ja in den 60ern Großdemonstrationen z.B. in Berlin und in Bremen zur Unterstützung des US-Krieges gegen Vietnam organisiert haben, wo dann mit Unterstützung von SPRINGERS BILD die “Freiheitsglocke” geläutet wurde … die zögerliche bis bremsende Rolle des DGB bei den Massenaktionen gegen die Wiederbewaffnung und gegen das heraufziehende KPD-Verbot sowie gegen die atomare Bewaffnung. die NATO-Einbindung usw. will ich hier jetzt nicht weiter detailliert behandeln…
