Geleakte EU-Dokumente offenbaren vor dem wichtigen Trilog den Plan, anlasslose Massenscans privater Nachrichten über Verwaltungsentscheidungen durchzusetzen.
Kurz vor den voraussichtlich entscheidenden Trilog-Verhandlungen über die EU-Verordnung zur Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs am Dienstag zeigen geleakte interne Dokumente des Ministerrates, dass die Mitgliedstaaten eine flächendeckende Überwachung privater Kommunikation über eine neue Finte durchsetzen wollen. Unter dem Deckmantel sogenannter Suchpläne versuchen die EU-Regierungen demnach, eine dauerhafte Rechtsgrundlage für Massenscans zu schaffen.
Der Plan würde es nationalen Justiz- oder unabhängigen Verwaltungsbehörden ermöglichen, Anbieter von Chat- und E-Mail-Diensten mit befristeten Pauschalgenehmigungen zum Durchleuchten von Nachrichteninhalten auszustatten. Damit soll der aktuelle Zustand der befristeten Chatkontrolle 1.0 zementiert werden, über die Facebook, Google & Co. „freiwillig“ nach Missbrauchsmaterial suchen dürfen. Der Rat beharrt darauf, dass ein dauerhaftes Gesetz nicht weniger leisten dürfe als diese bisherigen Scans der Anbieter.
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HaBE dazu noch viele Bilder & fünf Anmerkungen:
Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine – barth-engelbart.de
Alle Cartoons hat Jan Haake in den 1980/90ern gemacht. Das IBM-Bild HaBE ich gemacht zur Illustration meines Brecht-Fortsetzungstextes vom Kleinen und vom Großen
Und den nicht nur an der hessischen A45 so gefeierten Erfinder des Z1-Komputers (1941) & der Maus, Konrad Zuse sollten wir dabei nicht vergessen: seine Reichsdeutschen Komputer & die Maus für den Führer mutierten auch ohne Hitlergrußhand-Umdrehen für IBM/ITT ff. zur US-Mouse & zu GOOGLE-Ahnen.
Wenn wir das damals schon geahnt hätten!