nicht nur schöne T(h)öne
zum Thema Berufsverbote & politische Disziplinierung –
GEW feierte (k)ein Jubel-eum in Göttingen:
“40 Jahre RADIKALENERLASS ”
und jetzt was tun!?! (sieh unten),
wie zu meinem bzw. unserem Artikel
Hartmut Barth-Engelbart
Manfred H.W. Köhler
Hoffnung nach 40 Jahren
Klingen solche im Gewerkschaftbetrieb sicher notwendigen Klärungsanliegen nicht seriöser, wenn man sie auf den betroffenen Kreis fokussiert?
Sind innergewerkschaftliche Diskussionen nicht mehr innerhalb der Organisation zu führen?
Ist der Verteiler der BV-Betroffenen das Richtige dafür?
—– Original Message —–From: Lothar LetscheCc: Klaus LippsSent: Thursday, March 29, 2012 9:39 AMSubject: Re: “40 Jahre Radikalenerlass” HaBEs Offener Brief zur Bundes-GEW-Ve ranstaltung am 17.3. in GöttingenLieber Hartmut Barth-Engelbart,deinen Kommentar zur GEW-Veranstaltung hatten wir bereits mit Google gefunden und auf www.berufsverbote.de verlinkt unter “Material/Presse” – “Diskussion in den Gewerkschaften (insbesondere GEW)”. Solche Erfahrungen wie du – Gewerkschaftsausschluss als Präludium oder Begleitmusik zu einem Berufsverbot – haben ja auch andere berichtet. Auch hier in Tübingen kenne ich einen solchen Fall.Es bleibt abzuwarten, ob andere DGB-Gewerkschaften – z.B. ver.di als Nachfolgerin der Deutschen Postgewerkschaft und der ÖTV – vergleichbar an das Thema herangehen. Und wie die GEW-Landesverbände den Hauptvorstandsbeschluss umsetzen.Bitte merke dir den 5.5.2012 vor – wir bereiten eine größere Veranstaltung im Frankfurter Gewerkschaftshaus vor (voraussichtlich ab 18 Uhr). Mitwirkungszusagen von Bejaranos & Microphone Mafia, Ekkes Frank und Erich Schaffner liegen vor.Herzliche Grüße
Lothar LetscheAt 21:17 28.03.2012, you wrote:
Liebe KollegINNen, euch zur Mitkenntnis
Ein Heidelberger Kollege wollte in Göttingen von mir die Adresse von Fritz Güde haben. Er soll sich bitte bei mir mailden.
GrußHaBE
—– Original Message —–
From: HaBEbuechnerei
To: info@grundrechtekomitee.de
Sent: Monday, March 19, 2012 6:08 PM
Subject: “40 Jahre Radikalenerlass” HaBEs Offener Brief zur Bundes-GEW-Veranstaltung am 17.3. in GöttingenLiebe GEW-Hauptvorstands-KollegINNen, nach der gestrigen Veranstaltung in Göttingen war mein erster Gedanke die headline für meinen sehr “bauchig” angedachten Artikel zum Verlauf und den Ergebnissen, den dort nur (zu) kurz angerissenen Vorschlägen zur Weiterarbeit an dem Themenspektrum Berufsverbote, Denkverbote, Notwendigkeit von Widerstand gegen die Raubkriegs-Kreuzzüge nach Innen und Außen und dessen Be-und Verhinderung durch die Herrschenden. “Bauchig” muss m.E. ein solcher Artikel auch deshalb zumindest zum Teil sein, weil bei aller gezeigten Rationalität die ganze Veranstaltung ungeheuer emotionsgeladen war. Hier sind nur notdürftig überschminkte, schlechtvernarbte, öffentlich geleugnete Wunden aufgebrochen.
Bevor ich die headline hier vom Stapel lasse, möchte ich erst einmal bei Euch um Entschuldigung dafür bitten, dass ich an einigen Stellen mit dem einen oder anderen Zwischenruf etwas überzogen reagiert habe. Das wurde mir allerdings erst nach Deinem , Ulrich Thönes deutlichen Schlussbeitrag und den Hauptaussagen des Hauptvorstandsantrags 109/12 klar, in dem Ihr ausdrücklich gegen die Unvereinbarkeitsbeschlüsse und die bisher ungezählten Gewerkschaftsausschlüsse Stellung bezieht.Mein defacto Berufsverbot wurde erst durch meinen Ausschluss aus der GEW eingeleitet und ich für über 13 Jahre in eine “Existenz” über weite Strecken weit unterhalb von HARTZ4 entlassen, während der damalige GEW-Landesvorsitzende Ludwig zur Belohnung für seine Säuberungsarbeit zum Regierungspräsidenten ernannt wurde.Ich hatte zunächst noch die Befürchtung, dass da in Göttingen ein warmer Händedruck für die Opfer des Vormärz48 und des Nachmai68 und die Abspeisung der 10.000 folgen würde. Und weiter nichts. Das wollte ich nicht so durchgehen lassen. Und dafür brauche ich als Ex-Streetworker und Lehrer in sozialen Brennpunkten und Chorleiter eines über 100köpfigen MigrantenKinderchores weder Mikro- noch Megaphon. Doch ich konnte meine Stimme und die Trommelfelle der KollegINNen schonen, denntatsächlich wurde in der Göttinger Geschwister-Scholl-Gesamtschule Tacheles geredet. Wir kamen, Ihr kammt zur Sache und es ging nicht wie sonst rundherum oft unter Verwurschtelung von Zeitzeugen um die unsägliche Schlussstricherei sondern um ein Lernen aus der Geschichte (auch) in der Auseinandersetzung mit der in anderen Formen prolongierten und verfschärften Unterdrückung zum gleichen Zweck: Absicherung von Ausbeutung und Raub. . und das war nicht gegen Euch/Dich sondern mit Euch, mit Dir möglich. Und dafür möchte ich Euch/Dir danken. So energisch, (gewerkschafts-)öffentlich und laut, wie ich das bisher auch immer mit der Kritik an vielen Vorständen gemacht habe.Und nun endlich die headline:Erfreulich ermutigend:
nicht nur schöne T(h)öne
zum Thema Berufsverbote & politische Disziplinierung –
GEW feierte (k)ein Jubel-eum in Göttingen:
“40 Jahre RADIKALENERLASS ”
und jetzt was tun!?!
Ich weiß, die letzte Aufforderung und Frage zu gleich stand nicht auf dem Plakat, aber sie war zum Ende dieses Auftaktes die Aufforderung, ein wesentliches Ergebnis dieser Versammlung von rund 200 Berufsverbotsopfern
Mit GEWerkschaftlich-solidarischen & herzlichen Grüßen
Hartmut Barth-Engelbart
Und den SchülerINNEN, KollegINNen (inklusive der couragierten Schulleitung!) und den Eltern der Geschwister-Scholl-Gesamtschule ein herzliches Dankeschön für die Gastfreundschaft, die Bewirtung und die Lotsendienste vom Bahnhof zur Schule, die wir dringend brauchten, weil der ICE unfallbedingt ein halbe Stunde Verspätung hatte.
§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§
Wenn man mit dem Suchwort “Berufsverbote” in mein Archiv geht , findet man viele weitere Texte zum Thema. Hier eine Auswahl
((vorab möchte ich als Ergänzung zu Prof. Wippermanns Göttinger Vortrag ein bei VSA erschienenes Buch meines Freundes Freerk Huisken empfehlen: “Der demokratische Schoß ist fruchtbar … Das Elend der Kritik am (Neo-)Faschismus”
http://www.barth-engelbart.de/?p=1211
zum AntiNAZI-Schwerpunkt der GEW-Zeitschrift “E&Wâ€/02/2012
– Freerk Huiskens notwendige Ergänzung ))http://www.barth-engelbart.de/?p=1249
Zur Vorbereitung auf die GEW-Berufsverbote-Veranstaltung
“40 Jahre Berufsverboteâ€
in Göttingen am 17.März 2012
geschrieben für die SchülerINNEN- & KollegINNen
der Geschwister-Scholl-Gesamtschulehttp://www.barth-engelbart.de/?p=1216
40 Jahre Berufsverbotsopfer:
statt nur abfeiern konkret helfen!
Wer rettet den verdienten & verdienstlosen End-60er,
den Historiker Dr. K. vor der Altersarmuthttp://www.barth-engelbart.de/?p=1195
Hessische Staatsverschuldung steigt “über Nachtâ€
um über 2 Milliarden € .
“Plötzlich taucht ein Altschuldenberg auf!â€
Bund & andere Länder noch stärker betroffenhttp://www.barth-engelbart.de/?p=1176
40 Jahre Berufsverbot
HaBE: nicht nur 350.000 € Verlust gehabt –
bis heute sind es über eine Halbe Millionen EURO
Eine fast unendliche Geschichte, denn in 10 Jahren wird sich der Verlust auf über eine Million EURO summiert habenhttp://www.barth-engelbart.de/?p=537
Berufsverbotsopfer endlich entschädigt: Ausnahme-Urteil? Der Fall Csaszkóczy ist nur die Spitze des Eisbergeshttp://www.barth-engelbart.de/?p=679
Nach Berufsverbot von rechts – Auftrittsverbot von “links†!(?) HaBE die Schnauze voll! Ein Provinz-Leerstück aus dem Speckgürtel um FFMhttp://www.barth-engelbart.de/?p=995
Horst Bethge – Urgestein der Friedensbewegung + Aufklärer im Fall Bertelsmann ist gestorbenhttp://www.barth-engelbart.de/?p=100
Polizei stürzt Demonstrant vom Dach des US-TradeCenters FFM
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Hartmut Barth-Engelbart
Manfred H.W. Köhler
Hoffnung nach 40 Jahren
Skepsis überwog, als wir uns am 17. März mit einigen anderen interessierten Gewerkschaftsmitgliedern auf dem Frankfurter Hauptbahnhof trafen, um mit den Zug nach Göttingen zu fahren, wo eine Tagung zum 40. Jahrestag des Radikalenerlass, so der offizielle Titel, angesetzt war. Diese Skepsis steigerte sich noch, als erste Informationen bekannt wurden, dass der am Vorband tagende Hauptvorstand es abgelehnt hatte, eine in der Gewerkschaft debattierte Forderung aufzugreifen und sich bei den berufsverbotenen Kollegen zu entschuldigen, wenn nicht gar sie zu rehabilitieren. Würden wir wieder an einer Veranstaltung mit Befriedungscharakter teilnehmen?
Die Veranstaltung fand in der Aula der Geschwister-Scholl-Gesamtschule statt und war, was den äuß0eren Ablauf anging, von der Schulleitung, einigen Lehrern und Schülern gut vorbereitet worden. Der Name sollte ein gutes Omen sein. Denn schon bald zeigte sich, dass von einer Beschwichtigungsaktion nicht die Rede sein konnte. Denn nach einer Lesung von Szenen aus der Anhörungsverfahren, die dem Verbot meist vorausgingen, und einem Bericht des Bremerhavener GEW-Vorsitzenden F. Behrens über die politischen Verfolgungsmaßnahmen gegen ihn, traten nacheinander eine Reihe von direkt Betroffenen (eine Auswahl aus nahezu 200 Anwesenden) ans Mikrofon und schilderten ihre Fälle, die jeweils anders gestrickt waren. Einige Kollegen schilderten die wissenschaftlichen Prinzipien Hohn sprechende Beurteilungen von Prüfungsarbeiten (zur 2. Staatsprüfung), andere den zutiefst undemokratischen Charakter der erlebten Anhörungsverfahren und/oder die massive Behinderung gewerkschaftlicher und politischer Arbeit seitens der staatlichen Bürokratie. Das war für weitere Kollegen zu einseitig, die die Verantwortung der eigenen Gewerkschaft einbezogen wissen wollten. Für sie hatte die GEW-Führung die Verbote nicht nur nicht bekämpft, sondern massiv unterstützt, indem sie die Unvereinbarkeitsbeschlüsse eingeführt, damit den Kollegen die Rechtshilfe in den anhängigen Verfahren vorenthalten oder entzogen, wenn sie nicht gar manche Berufsverbote – explizit so gewollt – in Gang gesetzt und direkt vorbereitet hatten. Schließlich bemühten sich einige Betroffene noch, Berufsverbote und Unvereinbarkeitsbeschlüsse politisch einzuordnen: als eine breit angelegte Aktion zur Unterdrückung antikapitalistischer und alternativer demokratischer Vorstellungen mit dem Bestreben, den öffentlichen Dienst mal wieder zu säubern, durchaus gedacht mit Langzeitwirkung, als Einschüchterung für nachfolgende Generationen.
Mit der Mittagspause, in der ein von der Schule und zeitsparend in einem Nebenraum bereitgestellter Imbiss eingenommen werden konnte, hatte sich unter uns Angereisten die Stimmung schon ein bisschen aufgebessert. Insbesondere die kämpferische, die Kritik an früheren Gewerkschaftsführungen nicht aussparende Stimmung hatte ihre positive Wirkung getan. Das sollte sich nach der Pause noch steigern. Denn bei der Rückkehr in den Sitzungssaal lagen auf den Stühlen Abzüge der Resolution, die der GEW-Hauptvorstand in der Zwischenzeit gefasst hatte.
Doch bevor man sich näher mit der Resolution beschäftigen konnte, hielt Prof. Wolfgang Wippermann von der FU Berlin ein Referat über die Geschichte der Berufsverbote im Kontext der verfassungsgeschichtlichen Entwicklung der Bundesrepublik. Er wies nach, dass das Grundgesetz ein Kind der Totalitarismustheorie, der Gleichsetzung von Nationalsozialismus und Stalinismus und damit schon die falschen Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Republik gezogen habe. Erst recht gelte das für die Umsetzung der Prinzipien der Verfassung auf der Ebene der Justiz und der Staatsbürokratie, auf denen mit Begriffen wie Extremismus und Radikalismus operiert worden sei, Begriffe, die die Verfassung gar nicht kennt.
Text der Resolution des Hauptvorstandes
Sodann stellte der GEW-Vorsitzende Thöne die schon angesprochene Resolution vor. Sie bewertet den Radikalenerlass als eine falsche politische und rechtsstaatliche Entscheidung, die sich gegen Alternativen unseres kapitalistischen Gesellschaftssystems richtete, fordert die Rehabilitation der Berufsverbotsopfer und entschuldigt sich bei ihnen für die Unvereinbarkeitsbeschlüsse. Der Vorsitzende zeigte sich, auch im Namen anderer Vorstandsmitglieder, tief betroffen von den am Vormittag zu Wort gekommenen Betroffenen, insbesondere von der direkten Verflechtung der GEW über die Unvereinbarkeitsbeschlüsse in die Berufsverbote: das Ausmaß dieses Zusammenwirkens sei ihm bisher nicht bewusst gewesen. Die Tagung habe ihm bewiesen, dass eine solche Veranstaltung bereits überfällig gewesen sei. Andererseits stehe man bei der Umsetzung des Beschlusses erst am Anfang. Man brauche noch viel Zeit und Arbeit, um diesen Beschluss Wirklichkeit werden zu lassen, um die negativen Folgen für die Betroffenen aufzuheben und die Schäden für die gewerkschaftliche Arbeit zu beseitigen. Er gab auch zu, dass die vorliegende Resolution nach den Berichten der Betroffenen und dem Referat Wippermanns überholungsbedürftig sei, ohne das allerdings näher auszuführen.
Dies war dann Gegenstand des Gesprächs, das wir auf der Rückreise führten. Wir waren uns einig, dass der Bezeichnung der Berufsverbote (gerade nach dem Referat von Wippermann) als verfassungswidrig daneben greift und etwa durch „demokratiefeindlich“ ersetzt werden muss. Es reicht nicht hin, die Berufsverbote als Akte der Gesinnungsschnüffelei zu bezeichnen, denn sie sind sehr viel mehr: sie haben in nicht wenigen Fällen zur nicht unerheblichen Beeinträchtigung von Biographien geführt (psychische Störungen, fehlende Berufsperspektiven, drohende Alterarmut, um nur einige zu nennen). Von daher ist ebenso eine moralische wie finanzielle Rehabilitation der Betroffenen nötig. Der GEW insgesamt bleibt die Aufgabe, die politischen Konsequenzen dieser ihrer „unbewältigten Vergangenheit“ (so Wippermann) durch eine umfassende Diskussion in den eigenen Reihen in den Griff zu bekommen. Beim Auseinandergehen in Frankfurt hatten wir das Gefühl, dass wir gut daran getan hatten, an dem Plan, die Tagung In Göttingen zu besuchen, trotz der anfänglichen Skepsis festgehalten zu haben.
Der Streik-Blues 1976
Zum ersten Streik der GEW, vorgetragen bei der Streikkundgebung in der Wiesbadener Rhein-Main-Halle gegen den Willen des damaligen hessischen GEW-Vorsitzenden Ludwig, der zwei Jahre später zum Regierungspräsidenten in Giessen ernannt wurde. Der Vortrag dieses Liedes wurde trotz des Verbotes (u.a. durch den Bundesvorsitzenden Erich Frister) und der verweigerten Lautsprecheranlage möglich, weil einige hundert Lehrerinnen aus dem Main-Kinzig-Kreis und aus Frankfurt es bei vorbereitenden Versammlungen bereits kräftig geübt hatten und es dann in Wiesbaden gemeinsam mit geballter Wut gegen die Tribüne brüllten.
(Melodie “Kippestecher-Blues”: “Babbe, gugg, do vorne leit e Kibbe….)
In Hamburg haben sich fünf Referendare
ins Fensterkreuz gehängt,
das hat die Zahl der arbeitslosen Lehrer
um ne viertel Promille gesenktWenn zwanzigtausend auf der Straße liegen,
nutzt der Staat die Gelegenheit,
zwingt die Kollegen, die ne Stelle haben
zu unbezahlter MehrarbeitRefr.: Der Unterricht fällt aus
die Klassen sind zu groß
20 000 Lehrer sind arbeitslos
da hilft kein Strick
kein Verhandlungstrick
Kollegen, da hilft uns nur der StreikDie Herren von den Parlamentsparteien
erzählen uns die Kassen wärn leer
doch wo nehmen sich diese Schmarotzer
ihre fetten Diäten her?Mit Steuern schröpft der Staat die Löhne
und weil im Sparprogramm fürs Kapital was fehlt,
wird an Krankenhäusern, Kindergärten, Schulen
gespart und keiner eingestellt.Refr.: Der Unterricht fällt aus..
Um die Schüler und die Eltern zu beruhigen
führt der Staat Dreiviertel-Stellen ein
und er stellt dich aus sozialer Verpflichtung
noch vor der Wahl als Billiglehrer einNach der Wahl kriegst du gekündigt
denn du wirst nur provisorisch eingestellt
Wie fordern gleichen Lohn und gleiche Rechte
wir fordern ArbeitslosengeldRefr.:..
Kollegen, nur mit der Gewerkschaft
und gegen das Beamtenrecht
werden wir das Ziel erreichen
alleine nicht und nicht als KnechtWir solln uns gegenseitig unterwürfig prügeln
um die Stellen, um jede Mark
doch der Staat hat sich verrechnet
gemeinsam sind wir stark.Refr.:…..
Spätestens nach diesem offensichtlich gewerkschftsfeindlichen Lied war mein Ausschluss aus der GEW auf der obersten Etage bereits beschlossene Sache.Der letzte Rest kommt noch später...Wenn das Schwören auf die Verfassung, das Grundgesetz nicht reicht, dann schafft man eine nirgends festgeschriebene “freiheitlich demokratische Grundordnung” und kann dann willkürlich bestimmen, wer wie und wo dagegen verstößt. Und keiner kann sagen, dass er das nicht tut, denn nirgends steht sie geschrieben…. wie war das noch mit Geßlers Hut und Wilhelm Tell ?http://www.barth-engelbart.de/?p=1195Ich biete Ihnen/Euch gerne an, in einigen Doppelstunden in einem UnterrichtsProjekt oder auch in Abendveranstaltungen über die angerissenen Themenbereiche “Werkstattgespräche” (interaktiv) zu führen, Lesungen aus meinen zum Teil aufs Thema bezogenen Romanen zu geben (”((Zweierlei))Putztruppen”, “Der Damenschneider”, “Grenzgänger”). oder die Jugendromane oder Gedichte und Lieder zum Thema.Natürlich will ich auch damit Geld verdienen.. ich bin käuflich, unheimlich lieb aber nicht sonderlich teuer ..
Mich kriegt man im Doppelpack (Nachmittags oder Vormittags-Jugend- oder KinderProgramm und dann Abends für alle von 6 bis 96 zum Vorzugspreis von 500 €Drunter nur für HARTZ4-Initiativen!!!.Herzliche Grüße
HaBEWER BEI MAREDO ESSEN WILLWer bei MAREDO Esssen willder soll dabei auch wissen
wer für sie kocht, bedient und putzt
wird rechtlos nur noch ausgenutzt
und um den Lohn beschissen
Wir wünschen guten Appetit
guter Geschmack und guter Lohn
gehörn für uns zusammen
Gut Ding braucht Weile
Schlecht Ding gehetzt in Eile
Malochen unter Lohnverzicht
Niedrigst-Löhne , Höchst-Profit
das kriegen auch die Kunden mit
selbst wenn niemand davon spricht
man schmeckt es, deshalb schmeckt es nichtWer unsren Kampf hier unterstützt
der weiß, dass er sich selber nütztWer bei MAREDO essen will
der soll dabei auch wissen
wer für sie kocht, bedient und putzt
wird rechtlos nur noch ausgenutzt
und auf sein Recht geschissen
Dagegen halten wir nicht still
wenn man uns Lohn und Rechte streicht
wir kämpfen weiter, bis es reicht:
wenn unser starker Arm es will
dreht sich kein Spieß, dann glüht kein Grill
Wir drehn den Spieß um mit dem Ziel:Wer bei MAREDO essen will
der soll es, gut und gern und viel
mit gutem Geschmack und dem gutem Gewissen:
Bei MAREDO wird nicht länger beschissen!J
etzt gibts den MAREDO-Song vertont auf die Melodie vom “Geldsack” (einem 1848er Lied, in dem die völlig konfessionslose Rolle des Kapitals sehr volkstümlich erklärt wird und den damals schon vorhandenen Antisemiten wie Wagner und Uhland und teilweise Hofmann von Fallersleben der Boden entzogen wurde…Wer bei MAREDO essen will
der soll dabei auch wissen
wer dort kocht, bedient und putzt
wird um den Lohn beschissenkein Arbeitsschutz bei Hungerlohn
wem kann es da noch schmecken
da bleibt die beste Portion
schon Mal im Halse stecken
MAREDO-Geldsack-Ditatur
Lohnraub für Höchstprofite
von Menschenrechten keine Spur
Bertriebsrat auf die alte tour
geschasst , für die Belegschaft nur
Knebel, Hetze und TritteMaredo-Geldsack-Diktatur
dagegen hilft uns eines nur
gemeinsam kräftge Schritte
Boykott nach alter Sittewenn wir gemeinsam vorwärts gehn
davor und drin zusammenstehn
und demonstriern und boykottiern
dann werden die, nicht wir verliern
die Forderungen akzeptiernuns hilft kein Beten, keine Bitte
kein Betteln, keine leisen Tritte
das läßt sie kalt, da bleibt sie stur
Boykott und Streik besiegt sie nur:Wir kämpfen und wir weichen nur
am Ende dieser Diktatur:am End der SCHRÖDER-FISCHER-Tour
Die MAREDO-Geldsack-Diktatur