Aktuelles Zum Verbot der Versammlung „Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden“ am 29. August 2020 sowie der Dauermahnwache vom 30. August bis 14. September 2020 Die Versammlungen werden stattfinden Pressemitteilung von Querdenken 711
Stuttgart/26.08.2020 – Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-711 ist schockiert über das Verbot der Versammlungen. „Meine Befürchtung im April 2020, dass im Rahmen der Pandemie die Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt.“ Klage beim Bundesverfassungsgericht. Die Versammlungen finden statt. QUERDENKEN711 hatte mehrere sehr gute Kooperationsgespräche mit der Polizei, in denen wir insbesondere die Problematik der Hygienekonzepte gut und kooperativ miteinander abgestimmt haben. Wir haben insbesondere verdeutlicht, dass wir Deeskalationsteams mit psychologisch geschulten Menschen stellen, die zugleich durch ein großes Team an Anwälten unterstützt werden, um die Hygieneregeln einzuhalten.
Ganz offensichtlich geht es dem Berliner Innensenator Andreas Geisel nicht um infektionsschutzrechtliche Befürchtungen, die seine eigene Polizeibehörde nicht teilt, sondern ausschließlich um die Gesinnung der Teilnehmer: „”Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird”. (Quelle: n-tv.de)
Zitat aus dem Verbotsbescheid-Versammlungsverbot nach § 15 Abs. 1 VersG: “Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten. Sie sehen Ihre Freiheitsrechte dadurch unverhältnismäßig eingeschränkt, was mit einer Fehleinschätzung der eigentlichen Gesundheitsgefahren, die von dem SARS-CoV-2-Virus ausgehen, einhergeht.”
Sind – anders als in Weißrussland – nur noch regierungskonforme Demonstrationen zugelassen? Außenministier Heiko Maaß veröffentlichte heute dazu folgende Pressemitteilung: „Mit den täglich zunehmenden Repressionen gegen friedliche Demonstranten stellt sich die Führung in Minsk immer weiter ins Abseits. Diese mutigen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straßen ihres Landes gegen Wahlfälschung und für ihr verbrieftes Recht auf Freiheit und demokratische Teilhabe. Sie fordern dabei nicht mehr, aber auch nicht weniger als einen offenen Dialog mit ihrer eigenen Staatsführung.“ (Quelle: auswaertiges-amt.de)
Wir gehen juristisch gegen die Entscheidung des Innensenators vor und gehen davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht diesen feindlichen Angriff auf das Grundgesetz zurückweisen wird. Diese, wie die anderen Versammlungen von QUERDENKEN in Berlin werden stattfinden.
Ich möchte mich ausdrücklich für die Äußerung des sozialdemokratischen Innensenators, folgende Gruppen seien rechtsradikal oder Verschwörungstheoretiker entschuldigen:
Der Innensenator hat ein unvollständiges Informationsbild und ignoriert die Einschätzung des Verfassungsschutzes: „Nach Einschätzung des Bundesverfassungsschutzes haben an der Corona-Demonstration am vergangenen Samstag in Berlin nur „einzelne Angehörige“ aus dem rechtsextremen Spektrum teilgenommen. Vor der Veranstaltung sei durch verschiedene Personen und Organisationen aus diesem Spektrum mobilisiert worden. Aber: „Ein prägender Einfluss auf den Demonstrationszug oder die Gesamtkundgebung ging von diesen nicht aus“, teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz der F.A.S. mit. „Insofern resultierte aus der Kundgebung für die traditionelle rechtsextremistische Szene keine nennenswerte Anschlussfähigkeit an demokratische Kundgebungsteilnehmer“, sagen die Verfassungsschützer. (Quelle: faz.net)
Zur Berichterstattung über steigende Fallzahlen Das Corona-Lügengebäude zum Einsturz bringen Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann NRhZ 752 vom 21.08.2020 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26980
Zu den Hintergründen der Corona-“Pandemie” Der Macher des Gleichschritt-Szenarios der Rockefeller Stiftung wirbt nun offen für Totalüberwachung Von Norbert Häring NRhZ 752 vom 21.08.2020 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26981
Masken historisch und in der Periode Neuer Normalität A wie Abstandhalten, H wie Händewaschen Ein Essay von Rudolph Bauer NRhZ 752 vom 26.08.2020 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26995
Fotogalerie Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann NRhZ 751 vom 12.08.2020 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26945
Filmclip Was Berlins Innensenator Geisel am 1.8.2020 sich anmaßte zu durchkreuzen Die Heiligsprechung von Drosten, Spahn, Merkel und der Antifa Von Alant Jost NRhZ 751 vom 12.08.2020 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26960
Köln (NRhZ 752, 26.08.2020) – Nächste reguläre Ausgabe am 9. September 2020 Liebe NRhZ-LeserInnen, es wird immer offensichtlicher, was gespielt wird. Die Grundrechte sollen unter dem Vorwand des Infektionsschutzes ausgehebelt werden. Das zeigt sich – wenn es nicht schon längst offenkundig war – spätestens mit dem Verbot der Großdemonstration “Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden” am 29. August in Berlin. Damit wird ersichtlich, wie notwendig der Protest ist. Ulrich Gellermann ruft auf: “Gegen das Diktat! Kommt am 29.8. nach Berlin!” Und die Organisatoren von Querdenken kündigen an: “Wir gehen juristisch gegen die Entscheidung des Innensenators vor und gehen davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht diesen feindlichen Angriff auf das Grundgesetz zurückweisen wird.” Das Verbot hat sogar im Mainstream zu deutlichen Reaktionen geführt. Neue Zürcher Zeitung über Berlins Innensenator: “Geisels Worte sind skandalös. Sie wecken Zweifel an der Verfassungstreue des rot-rot-grünen Berliner Senats. Und sie nähren den Verdacht, der Kampf gegen die Pandemie werde missbraucht, um missliebige Meinungen zum Schweigen zu bringen.” Und sogar BILD meldet sich in ungewohnter Weise zu Wort: “Die deutsche Hauptstadt verbietet Demonstrationen gegen die Corona-Regeln der Bundesregierung und der Länder. Das ist ein inakzeptabler Angriff auf eines unserer höchsten Grundrechte, gegen jede Verhältnismäßigkeit und obendrein an politischer Dummheit kaum zu überbieten.” Die NRhZ hat in einer Fotogalerie die Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” vom 1. August dokumentiert. Sie ist um die Serien 11 und 12 über Aktionen am Tag danach erweitert und enthält damit Reflexionen zum Geschehen am 1. August. Norbert Häring spürt den Hintergründen der Corona-“Pandemie” nach und erkennt, dass der Macher des Gleichschritt-Szenarios der Rockefeller Stiftung mittlerweile offen für Totalüberwachung wirbt. Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann betrachten die “Berichterstattung” über steigende Corona-Fallzahlen und machen sich damit auf den Weg, das Corona-Lügengebäude zum Einsturz zu bringen. Das Robert-Koch-Institut liefert dazu die Möglichkeit. In diesem Sinne animiert Rudolph Bauer in seinem Essay “A wie Abstandhalten, H wie Händewaschen” dazu, den Strategen des Corona-Manövers und ihren Handlangern ihre Masken vom Gesicht zu reißen. Kinder werden fahrlässig als Versuchsobjekte missbraucht. Das ist eine Erkenntnis aus dem Interview, das die NRhZ anlässlich der Maskenpflicht an Schulen in NRW mit der Kinder- und Jugendärztin Dr. Karin Michael geführt hat. Wer ist George? Dieser Frage, die in der Regel nicht gestellt wird, gehen Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann in Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie-Übung “Event 201” nach. Peter Haisenko und Ulrich Gellermann betrachten in Sachen Regime-Change-Versuch in Weißrussland etwas, was gemeinhin ausgeblendet wird: die erpresserischen Finanzströme im Corona-Manöver, die von Weißrussland abgewehrt wurden. Der Filmclip von Erich-Günter Kerschke lässt die Amtsschwüre der Kanzlerin Revue passieren, womit die Frage aufgeworfen wird, was mit dem Ausspruch “SO WAHR MIR GOTT helfe” gemeint ist – ob ihr Gott der “Philanthrop” Gates ist, der 7 Milliarden Menschen einen Impfstoff verabreichen will. Weitere spannende Themen: Protest gegen die Sanktionen gegen Syrien (Peter Betscher), der Bandar-Feltman-Plan zur Durchführung eines Regime-Change in Syrien (Heike Weber), das bedingungslose Grundeinkommen (Harald Schauff), Israels Annexionspläne (Evelyn Hecht-Galinski), das alljährliche martialische Erinnern mit israelischen Kampfjets über Auschwitz (Arn Strohmeyer). Das und einiges mehr bietet sicher anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln. Für Eure – auch finanzielle – Unterstützung bedanken wir uns SEHR!!. Hier das Konto: “Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ”
Allgemein vom 27.04.2018 Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen – mit Unterzeichnungsmöglichkeit Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland! Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern
Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr…
Aktuelles vom 26.08.2020 Zum Verbot der Versammlung „Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden“ am 29. August 2020 sowie der Dauermahnwache vom 30. August bis 14. September 2020 Die Versammlungen werden stattfinden Pressemitteilung von Querdenken 711
Stuttgart/26.08.2020 – Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-711 ist schockiert über das Verbot der Versammlungen. „Meine Befürchtung im April 2020, dass im Rahmen der Pandemie die Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt.“ Klage beim Bundesverfassungsgericht. Die Versammlungen finden statt. QUERDENKEN711 hatte mehrere sehr gute Kooperationsgespräche mit der Polizei, in denen wir insbesondere die Problematik der Hygienekonzepte gut und kooperativ miteinander abgestimmt haben. Wir haben insbesondere verdeutlicht, dass wir Deeskalationsteams mit psychologisch geschulten Menschen stellen, die zugleich durch ein großes Team an Anwälten unterstützt werden, um die Hygieneregeln einzuhalten. mehr…
Es wird Zeit, der Desinformation in Sachen Corona ein Ende zu setzen. Am 20. August 2020 ist von der Nachrichtenagentur dpa zu erfahren: “Die Infektionszahlen in Deutschland steigen. An diesem Donnerstag sind mehr als 1.700 neue Fälle gemeldet worden – so viele wie seit Ende April nicht mehr.” Das wird vielfach verbreitet – z.B. von t-online mit der Überschrift “Virus-Krise in Deutschland – Corona-Neuinfektionen: RKI meldet höchsten Wert seit April”. Was besagt das? Ist das ein Grund für Besorgnis? Nein! Die Angabe “mehr als 1.700 neue Fälle” besagt nichts über tatsächliche Erkrankungen. mehr…
Mit dem Corona-Manöver erleben wir eine dramatische Situation. Von heute auf morgen sind entscheidende Grundrechte außer Kraft gesetzt. Auch die Meinungsfreiheit wird Stück für Stück beseitigt – Videos werden gelöscht, websites abgeschaltet, kritische Stimmen verunglimpft. Es ist nie einfach, sich zuverlässig zu orientieren. Aber zurzeit gilt dies in ganz besonderem Maße. Mittels der Herrschaftsinstrumente wie den Mainstreammedien, Wikipedia, Facebook usw. sollen “Zweifel diffamiert und mit geballter Macht ausgeschaltet” werden. So formuliert es der Internist, Lungenarzt und Seuchenspezialist (Epidemiologe) Dr. Wolfgang Wodarg. Allein daran ist abzulesen, dass wir einer Macht gegenüberstehen, die sich ihr Spiel nicht verderben lassen will. Die Frage ist: Was wird gespielt? Was wird bezweckt? Um das zu ergründen, gilt es, verschiedene Perspektiven zu betrachten. Wie bei einem Kriminalfall müssen wir allen erdenklichen Spuren nachgehen. Was wir zurzeit erleben, gleicht einer Schockstrategie. “Danach wird die Welt anders aussehen”, sagt Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am 18. März 2020. Geht es um die dauerhafte Einschränkung der Bürgerrechte? Geht es um die Einleitung eines wirtschaftlichen Kollapses zugunsten einiger Weniger? Sollen Proteste wie die gegen das US-Manöver “Defender Europe 2020”, die für die Freilassung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange oder wie der Gelbwesten dauerhaft unterbunden werden? Das parallel laufende Kriegsvorbereitungsmanöver “Defender” muss uns beunruhigen. Aber “Corona” scheint ein Manöver von ganz anderem – psychologischen – Kaliber zu sein. Deshalb ist es wichtig, allen Spins und Hintergründen nachzuspüren. Um den Überblick nicht zu verlieren, haben wir eine Liste von Artikeln zusammengestellt, die in der NRhZ zum Corona-Manöver erschienen sind. mehr…
Aktuelles vom 11.03.2020 Veranstaltungen, die Du nicht verpassen solltest. Zumindest solltest Du wissen, dass es sie gibt. Beachte auch die Rubrik: REGELMÄSSIG Last Minute ::: Termine ::: Vorschau Von Infopool
Aus aktuellem Anlaß (Ausgabe 751): Das Notstandsregime der Bundesrepublik Deutschland ohne parlamentarische Opposition weicht justiziablen Nachweisen zur Verhältnismäßigkeit der Lebens- und gesundheits-gefährdenden, existenzvernichtenden Lockdown Massnahmen stoisch aus. Daher beschränkt sich die NRhZ im wesentlichen auf die Ankündigung von Terminen, die der Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit gelten.
Samstag, 29. August 2020, Berlin, Europaweite Folgedemo zur Wiedereinsetzung der Grundrechte Termin steht fest Infos zur Demo folgen in Kürze. info, fahr
Samstag, 10. Oktober 2020, München, Großdemonstration “Freier Impfentscheid” mit Robert F. Kennedy Jr. und der Holocaust-Überlebenden und Pharma-Kritikerin Vera Sharav aus den USA Robert F. Kennedy Jr. ist Rechtsanwalt, Umweltaktivist und Autor. Er ist der Neffe des 35. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, John F. Kennedy. Zu seinen jüngsten gerichtlichen Erfolgen gehört der Sieg über die US-Gesundheitsbehörde DHHS, die mit der Überprüfung der Impfstoffsicherheit in regelmäßigen Abständen beauftragt war. Auch gewann er ein historisches 290-Millionen-Dollar-Verfahren gegen den Agrarriesen Monsanto… info
7. September 2020, London, Fortsetzung des Assange-Auslieferungsverfahrens, vorrauss. Old Bailey Court, info
August/September, Köln, ASSANGE-Tage in der Galerie Arbeiterfotografie, Merheimer Str. 107 Living Exhibition – OPEN END – mit Aufruf zur Beteiligung mit Dokumenten und Kunstwerken (bildende, musikalische, literarische…) zum Abschluss:: Benefiz-Versteigerung zugunsten von JA +49221 727 999, arbeiterfotografie@t-online.demehr…
Im Kölner Hauptbahnhof gelten wie überall die Corona-Schutzmaßnahmen. Dort allerdings wird in einer sehr grobschlächtigen Art zwischen Reich und Arm unterschieden. Während an Gleis 1 der Warteraum fürs gewöhnliche Volk weiterhin verschlossen ist, können Kunden der 1. Klasse, Inhaber einer “Bahncard 100”, sowie Bahn-Comfort-Kunden, wenige Meter vom verschlossenen Warterum entfernt, die Bahn-Lounge nutzen. Wohl klimatisierte Räume, in denen Bahn-Personal kostenlos kühle Getränke oder Kaffee anbietet. Ebenso liegen die aktuellen Tageszeitungen sowie Magazine bereit. Diese Räume bleiben gewöhnlichen Menschen verschlossen, selbst dann, wenn sie deutliche Zeichen von Kreislaufschwäche infolge der Hitze zeigen. Da ist die Bahn erbarmungslos. mehr…
Seit Ausrufung der Corona-Pandemie durch die WHO steht die Welt Kopf. Viele ergriffene Maßnahmen in Deutschland wirken undurchdacht, wissenschaftlich unbegründet und für zu viele Menschen existentiell gefährdend, ja lebensbedrohlich. Unabhängig der Betrachtung, wie die stets “neu” auftretenden “Fälle” aufgrund hunderttausendfacher Testungen als real bedrohlich zu bewerten sind, geht es im NRhZ-Gespräch mit der Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, Dr. Karin Michael, um die Frage, welche Auswirkungen das verordnete Maskentragen an Schulen in Nordrhein Westfalen auf die gesunde Entwicklung der Schutzbefohlenen hat. mehr…
Arbeit und Soziales vom 26.08.2020 Bedingungsloses Grundeinkommen weist über Kapitalismus hinaus Die ganze Bäckerei Von Harald Schauff
Der Kapitalismus lebt von der erzwungenen Auspressung menschlicher Arbeitskraft. Das ist seit Jahrhunderten weltweit der knallharte, alltägliche Normalfall, der so gern verschwiegen wird. Siehe Fabriken, Baustellen, Felder, Plantagen, Minen und Dienstleistungsgewerbe dieser Welt. Der Zwang zum Verkauf der eigenen Arbeitskraft zur Sicherung der eigenen Existenz ist offenbar eine, wenn nicht gar die wesentliche Säule dieser Wirtschaftsform. Ein Grundeinkommen, welches das Existenzminimum bedingungslos sichert, widerspricht dem offensichtlich von Grund auf. Ein freier Wille zur (Erwerbs-)Tätigkeit ist im Regelfall nicht vorgesehen. mehr…
Globales vom 26.08.2020 Betrachtung zur Coronavirus-Pandemie-Übung “Event 201” Wer ist George? Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist fraglich, ob es zulässig ist, sich mit “George” zu befassen. Alle, die weiter lesen, tun dies auf eigenes Risiko. Aber es geht darum zu ergründen, was zurzeit gespielt wird. Das ist nicht einfach. Gehen Sie dieses Risiko ein, auch wenn diejenigen schon bereit stehen, die Ihnen unsolidarisches Verhalten ankreiden und Sie mittels des Vorwurfs bremsen wollen, Sie würden antichinesischer, antikommunistischer Propaganda zum Opfer fallen. Also sei die Frage gestellt: wer ist George? mehr…
Globales vom 26.08.2020 Kampfjets der Bundeswehr und Israels betreiben gemeinsam “Holocaust-Gedenken” am Himmel über Deutschland Martialisches Erinnern Von Arn Strohmeyer
In jedem Jahr am Holocaustgedenktag (27. Januar) donnern israelische Kampfjets über das frühere Vernichtungslager Auschwitz, während israelische Schulkinder unten zwischen den Baracken Fahnen mit dem Davidstern schwenken und Treuschwüre für ihren Staat ablegen. Was dort im ehemaligen KZ alljährlich stattfindet – ein emotionsgeladenes und symbolträchtiges Ritual – hat der israelische Historiker und Holocaustforscher Saul Friedländer als „Vereinigung von Kitsch und Tod“ bezeichnet. Und sein israelischer Kollege Tom Segev ergänzt: „Diese Veranstaltungen verströmen statt Offenheit und Menschenliebe Isolationismus bis hin zur Fremdenfeindlichkeit.“ mehr…
Globales vom 26.08.2020 Zu einer der WikiLeaks-Enthüllungen Der Bandar-Feltman Plan Von Heike Weber, Damaskus
Vor über acht Jahren hat Heike Weber, die seit nun mehr gut dreißig Jahren in Damaskus lebt, den folgenden Brief an ihre Freundinnen und Freunde in aller Welt versandt. Von ihrer Aktualität haben Heikes Worte nichts eingebüsst. Im Zuge der Debatten zu Julian Assange und zu WikiLeaks erscheint es angebracht, den Brief aus Damaskus zum Bandar-Feltman Plan einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, war es doch WikiLeaks, welche die Bandar-Feltman-Verschwörung als erste öffentlich machte. Mit Heike Webers freundlicher Erlaubnis verbreiten wir hier, was sie im März 2012 bereits erkannte. Was für Syrien gilt, das gilt auch für andere angegriffene Länder, genannt seien exemplarisch Jugoslawien, Libyen und Jemen: Die Unruhen wurden von außen geschürt, um schließlich der NATO, den USA und Israel den offenen Krieg zu ermöglichen. Dieser Plan ist in Syrien gescheitert. Deswegen versuchen nun die USA und ihre Vasallen, Syrien mit einer illegalen Blockade zu strangulieren. Dies indes ist eine andere Geschichte. Was Sie hier lesen, ist die deutsche Übersetzung (aus dem Englischen) des Briefes, den Frau Heike Weber am 28. März 2012 aus Damaskus an ihre Freundinnen und Freunde in aller Welt geschrieben hat. (e/mh) mehr…
Alexander Lukaschenko ist der Staatschef von Weißrussland (Belarus), der seit über ein Viertel Jahrhundert autoritär das Land regiert, wie eigentlich einmal General Augusto Pinochet Chile regierte, obwohl nicht so lange. Ein großer Teil der Bevölkerung steht hinter Präsident Lukaschenko, der nach Angaben der belarussischen Wahlkommission die Wahl mit 80% der Stimmen gewann. Eine kleine Gruppe von Oppositionellen widersetze sich seiner erneuten Wiederwahl am Sonntag, dem 9.8.2020 und demonstrierte gegen die gewählte Regierung. Westliche Medien machen sich zum Echo dieser Demonstranten. Die Minsker Polizei hat hart gegen sie agiert, auch Gummigeschosse und Knüppel, wie es in Paris, Hamburg und anderen Städte der EU üblich ist. mehr…
Für den 15.08.2020 rief das Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien, unterstützt von der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, dem deutschen Freidenker-Verband, der DKP und dem Palästina-Forum-Nahost, zu einer Kundgebung zur sofortigen Beendigung der Sanktion gegen Syrien, aber auch aller anderer von Sanktionen betroffenen Ländern, in Frankfurt auf. „Immer wieder wird das Leiden der Menschen in Ländern wie Kuba, Venezuela, dem Iran oder vor allem Syrien thematisiert. Medien und Politiker der USA, Deutschlands und anderer Staaten werden nicht müde zu betonen, wie sehr ihnen das Leiden der Bevölkerung dieser Länder zu Herzen geht. Dabei sind es gerade diese Staaten, die mit ihren rücksichtslosen Sanktionen unerträgliches Leid über die sanktionierten Länder bringen. Und mit Beginn der Corona-Pandemie haben die USA ihre Sanktionen gegen Syrien wieder verschärft (Caesar Act), die EU hat ihre Sanktionen verlängert.“ war in dem Flugblatt zu lesen. „Der so genannte Caesar Act wurde in den US-Militäretat für 2020 (Beginn am 1. Oktober 2019) aufgenommen. Er sieht vor, dass Washington nun weltweit Strafmaßnahmen gegen Personen und Firmen verhängen kann, wenn sie mit Syriens Regierung oder den neu sanktionierten Personen Geschäfte machen. Die USA hatten im Frühjahr 2011 erstmals unilateral und illegal direkte Sanktionen gegen Syriens Regierung beschlossen.“ (1) „Schon 2018 schrieb Idriss Jazairy (2), ein Sonderberichterstatter der UN, Syrien sei nicht in der Lage, Medikamente, Geräte, Ersatzteile und Software zu kaufen, weil die internationalen Geschäftspartner Angst vor einem Bruch der Sanktionen haben“, heißt es im Flugblatt weiter. mehr…
Die klassische revolutionäre Situation: die Oben können nicht mehr so, wie sie wollen, und die unten wollen nicht mehr so, wie sie müssten. Was hat Präsident Ibrahim Aboubacar Keita (IBK) seit seiner Wiederwahl 2018 nicht alles versucht. Der vom französischen Präsidenten abgekupferte „Soziale Dialog“ kam nicht zustande, aus dem eine Regierung der „nationalen Union“ gebildet werden sollte, die wiederum eine neue Verfassung nach US-Vorbild erlassen sollte. Die von SIPRI verfasste repräsentative Umfrage „Weißbuch der Zivilgesellschaft für Frieden und Sicherheit in Mali“, das Präsident Keita im Januar 2019 vorstellte, hätte er sich sparen können. Seitdem ist die Armut nicht weniger, das Heer der Arbeit Suchenden nicht kleiner, der Frieden nicht sicherer geworden. mehr…
Im Jahr 2010 hat Peter Schwartz zusammen mit der Rockefeller Stiftung das Schöne-neue-Überwachungswelt-Szenario “Lock Step” (Gleichschritt) entwickelt, als Zukunftsvision für die Zeit nach einer Pandemie. Während Rockefeller eifrig an der Vertiefung arbeitet, kümmert sich Schwartz um die Verbreiterung und wirbt in einem Interview sogar ganz offen für die Totalüberwachung. Peter Schwartz (73) ist Futurologe. Er war schon für das Pentagon und das Weltwirtschaftsforum aktiv. Er ist u.a. Senior Vice President für strategische Planung des Cloud-Anbieters Salesforce, er sitzt im Vorstand des (militaristischen) Center for a New American Security (CNAS). In einem aktuellen Interview lässt Schwartz den totalitären Fantasien des Silicon Valley freien Lauf und sagt (meine Übersetzung): “Wir werden nach und nach sehr viel mehr Überwachung akzeptieren. Und am Ende wird es uns nicht stören, weil es – für die meisten Menschen in den meisten Situationen – mehr nützt als schadet.” mehr…
Globales vom 21.08.2020 Finanzströme im Corona-Manöver – von Weissrussland abgewehrt Corona – die gekaufte Pandemie Von Peter Haisenko
Von Anfang an steht die Frage im Raum, warum fast alle Länder den Corona-Wahnsinn mitmachen, selbst im tiefsten Afrika. Dass hier Bill Gates eine Rolle spielt, auch mit seiner Finanzierung der WHO, ist unübersehbar. Wie weit das geht, ist jetzt nicht nur im Fall Weißrussland sichtbar geworden. Wie wir bereits mitgeteilt haben, hat der Weissrussische Präsident Lukaschenko auf einer Pressekonferenz berichtet, dass ihm „Hilfen“ in Höhe von 90 Millionen Dollar von der WHO angeboten worden sind, wenn er in seinem Land Corona-Maßnahmen durchführt, nach dem Muster von Italien. Das hat er abgelehnt. Dann kam der IWF und bot das Zehnfache, also 900 Millionen Dollar, wenn er seinem Land einen strengen „Lockdown“ verordnet. Auch das hat er abgelehnt. Jetzt hat er die Quittung bekommen. In seinem Land haben Unruhen begonnen, nach dem Muster des Maidan in der Ukraine. mehr…
Krieg und Frieden vom 26.08.2020 Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht Die Kölner Klagemauer muss leben (202) Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Wir sind nicht in der Lage, die ganze Welt zu ändern, aber wir versuchen, sie zu einem besseren Ort zu machen.“ „Du sagst, Du liebst Blumen, doch Du pflückst sie. Du sagst, Du liebst Tiere, doch Du isst sie. Du sagst, Du liebst Menschen, doch Du führst Krieg. Daher hab’ ich Angst, wenn Du zu mir sagst: Ich liebe Dich.“ „Der Abstand zum Mond ist der Abstand zum Bildschirm, der Abstand zum Nächsten mitunter der Abstand zum Mond.“ „Manchmal machen Menschen Sachen, die sie eigentlich gar nicht machen wollen. Warum? Niemand hilft ihnen, es nicht zu tun!“ „Wir wissen, dass Bomben Menschen töten! Warum sie testen? Verbannt Bomben! Wenn alle anderen Nationen auf die Abschaffung von Atomwaffen hin arbeiten, warum macht Chirac dann das Gegenteil. Verurteilt Atomwaffentest wo auch immer!“ „Weniger Bomben und mehr Brot“ So steht es auf sechs der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2020 wäre Walter Herrmann, der “Hausmeister der Klagemauer”, wie er sich selbst einmal bezeichnete, 81 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der “digitalen” Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr…
Nicht unerwartet hat am Mittwoch, dem 26. August 2020, die Berliner Senatsverwaltung für Inneres der Landesregierung aus SPD, GRÜNEN und LINKEN mehrere für das Wochenende 29./30. August geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie von „Querdenken 711-Stuttgart“ verboten. Das Verbot bezieht sich auf „Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden“ sowie auf die Dauermahnwache zum Thema “Berlin invites Europe – Fest für Frieden und Freiheit – Camp” vom 30. August bis 14. September 2020 und wurde damit begründet, “dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird”. Weiter hieß es in der Begründung, „dass die Teilnehmenden sich ?bei der Demo am 1. August, W.E.? bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben”. mehr…
Kommentar vom 26.08.2020 Kommentar vom Hochblauen Der große Bluff Von Evelyn Hecht-Galinski
Netanjahu kommt seinem Ziel der endgültigen Annexion des Westjordanlands mit Hilfe charakterloser arabischer Potentaten immer näher, auch wenn sie momentan nicht auf der US-Trump‘schen Agenda steht. Aufgeschoben ist lange nicht aufgehoben. Als Netanjahu überraschend das geplante Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) verkündete, war die Überraschung groß über diesen großen Bluff. Gibt es doch schon seit Jahren geheime Kontakte zwischen einigen Golfstaaten und dem “jüdischen Staat”. Verbindet doch Israel und die Golfstaaten der Hass auf den Iran. Ebenso wie der Kronprinz von Abu Dhabi, Mohammed Al-Zayed, warb schon der saudische Herrscher König Salman für eine gemeinsame Front gegen Iran. Diese Kontakte, wie auch der Besuch der zionistischen Hardlinerin, der israelischen Sportministerin Miri Regev, vor zwei Jahren zu den “Abu Dhabi Grand Slam”, als zur großen Verwunderung aller Anwesenden, nachdem der israelische Judoka Sagi Muki Gold gewonnen hatte, die Nationalhymne des “jüdischen Staats”, die “Ha-Tikva” (“Unsere Hoffnung ), das Lied der zionistischen Bewegung, als Premiere in den VAE erklang. mehr…
Dass Aljaksandr Lukaschenka, der Präsident von Weißrussland, angeblich ein böser Mensch ist, kann man von den deutschen Mehrheitsmedien täglich erfahren. Denn Lukaschenka geht den anderen Weg: Die zahlreichen Industriekonglomerate – Traktorenfabriken und Großraffinerien –, die das Land von der zerfallenen Sowjetunion geerbt hat, wurden nicht privatisiert, sondern blieben in den Händen des Staates. Anders als in manchen anderen Ländern der früheren Sowjetunion bekommen Arbeiter und Rentner ihr Geld pünktlich ausgezahlt. Das Bruttoinlandsprodukt von Belarus ist fast doppelt so hoch wie das in der Ukraine. Und selbst die Kaste der Oligarchen, der Superreichen, fehlt. mehr…
Kommentar vom 26.08.2020 Kommt am 29. August nach Berlin! Gegen das Diktat! Von Ulrich Gellermann
Der Berliner Senat, eine Landesregierung aus SPD, GRÜNE, LINKE, trampelt auf dem Grundgesetz herum: Die Berliner Dorfschulzen verbieten die Demonstration am 29.8.2020, die das Grundgesetz verteidigen soll: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“, bestimmt der Artikel 8 der Verfassung. Das ist den Merkel-Spahn-Speichelleckern in Berlin egal: Ausgerechnet mit einer Verordnung, einer Rechtsnom dritter Güte, wollen sie die Verfassung brechen. Und schreiben noch frecher, es könne „bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen“. Eine eklatante Rechtsbeugung, die mit dem Konjunktiv begründet wird: Das ist wie die Vorbeugehaft der NAZIS, damals vom SS-Standartenführer Paul Werner formuliert, diesmal vom sozialdemokratischen Innensenator Andreas Geisel in die Öffentlichkeit gerotzt. Gestützt auf eine Linkspartei, die mit vorauseilender Unterordnung schon zuvor zu einer Gegen-Demo der Impf-Antifa aufrief und mit ihrer Vorsitzenden Katja Kipping im SPIEGEL schon mal die Quarantäne für alle gefordert hatte. mehr…
Flohfunk TV 2 lädt in der Reihe “Auf ein Wort” ein zu einer teils vergnüglich aufbereiteten Betrachtung, was der brave Bürger und Medienkonsument alles schlucken soll – diesmal rund ums Thema Impfstoff. Die Bundesregierung in persona Angela Merkel kündigt Milliarden hohe Steuergelder für die Entwicklung und Herstellung eines Impfstoffes und anderer medizinischen Produkte gegen das SARS CoV2 an und bedankt sich namentlich bei der Bill & Melinda Gates Stiftung. Schließlich leistete sie bereits 4x den Eid auf das Grundgesetz (2005, 2009, 2013, 2018) “Zum Wohle des deutschen Volkes. SO WAHR MIR GOTT (Gates?) helfe”. GG, was war das nochmal? Der Flohfunk TV 2 Herausgeber Erich-Günter Kerschke wirft auch einen Blick in die Kölner Presse (15./16. August 2020), die im Hinblick auf die zweite Großdemonstration zum “Fest für Freiheit und Frieden” in Berlin am 29. August ein bißchen mehr Gewalt anmahnt. Autor Matthias Koch fragt doch allen Ernstes “was geschehen soll, wenn Verschwörungstheoretiker erneut ihr unbezweifelbares Demonstrationsrecht missbrauchen….” zum Filmclip…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Der 1. August 2020 ist ein Tag der Demokratie und des demokratischen Widerstands im Sinne Max Reimanns, der 1949 als KPD-Vorsitzender bei der Verabschiedung des Grundgesetzes gesagt hat: “Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben!” Es ist ein breites Spektrum von Menschen – vielfach aus der Mitte der Gesellschaft – die unter dem Motto “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” am 1. August die Beendigung des “Corona-Notstandsregimes” und die “Rückkehr zu uneingeschränkten verfassungsmäßigen Grundrechten” fordern. In der Wochenzeitung “Demokratischer Widerstand” heißt es: “Mit der Aussetzung des Grundgesetzes seit der umstrittenen Notstandsgesetzgebung vom 25. März 2020 operiert die Regierung im rechtsfreien Raum. Ein Zustand, den die Demokratinnen und Demokraten nicht akzeptieren. Gegen sie mobilisiert die Regierung Provokateure, die Bilder von ‘rechten Verschwörungstheoretikern’ liefern, um die größte Verfassungsbewegung der Geschichte zu verunglimpfen.” Der “Tiefe Staat” zieht alle Register. In einer erschreckend breiten Querfront – vom SPIEGEL über ZDF und Deutschlandfunk, die Nachrichtenagentur DPA bis zur TAZ und der “Linken Zeitung” wird den Verteidigern der Grundrechte in perfider Weise unterstellt, sie hätten das Motto “Der Tag der Freiheit” der NS-Propagandistin Leni Riefenstahl entlehnt. Der Tiefe Staat operiert gegen eine stärker werdende Bewegung, die erkennt, dass es den Strategen des Corona-Manövers um etwas ganz anderes geht als um die Gesundheit der Menschen. Die NRhZ dokumentiert die von “Querdenken” und “Nicht ohne uns” getragene Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” – sowie einiges am Rande – mit Fotos der Arbeiterfotografie. Serien 11 und 12: NEU! mehr…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat (Serie 1) Von Arbeiterfotografie
Demonstration am 1. August 2020 – Fotos von Andreas Neumann: mehr…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat (Serie 2) Von Arbeiterfotografie
Demonstration am 1. August 2020 – Fotos von Anneliese Fikentscher mehr…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat (Serie 3) Von Arbeiterfotografie
Demonstration am 1. August 2020 – Fotos von Artur Rümmler mehr…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat (Serie 4) Von Arbeiterfotografie
Demonstration am 1. August 2020 – Fotos von Claudia G. mehr…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat (Serie 5) Von Arbeiterfotografie
Demonstration am 1. August 2020 – Fotos von Georg Maria Vormschlag mehr…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat (Serie 6) Von Arbeiterfotografie
Gegenprotest am 1. August 2020 – Fotos von Andreas Neumann, Anneliese Fikentscher und Georg Maria Vormschlag mehr…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat (Serie 7) Von Arbeiterfotografie
Abschlusskundgebung am 1. August 2020 – Fotos von Andreas Neumann mehr…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat (Serie 8) Von Arbeiterfotografie
Abschlusskundgebung am 1. August 2020 – Fotos von Anneliese Fikentscher mehr…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat (Serie 9) Von Arbeiterfotografie
Reichsbürger-Kundgebung vor dem Reichstag – Fotos von Anneliese Fikentscher mehr…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat (Serie 10) Von Arbeiterfotografie
Spontan-Protest vor dem Bundeskanzleramt – Fotos von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann mehr…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 NEU! Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat (Serie 11) Von Arbeiterfotografie
Kundgebung am Brandenburger Tor am Tag danach – Fotos von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann mehr…
Fotogalerien vom 12.08.2020 Großdemonstration “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020 NEU! Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat (Serie 12) Von Arbeiterfotografie
Kundgebung im Mauerpark am Tag danach – Fotos von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann mehr…
Erst gab es sie nicht. Nicht einmal ausreichend für das Personal in Krankenhäusern und Altenheimen. Eine ganze Sendung aus China war abhanden gekommen. Es hieß, dass sie nicht schützen würden vor einer Infektion. Plötzlich wurde verkündet, sie seien doch hilfreich. Dann wurden sie zur Pflicht. Aber nicht jede Art, hieß es, schütze vor Ansteckung. Man selber sei durch sie nicht geschützt, andere dagegen schon. Dann heißt es, selbstgebastelte aus Kaffeefiltern seien auch wirksam. Daran kamen Zweifel auf. Schließlich wurden sie zur Pflicht im Öffentlichen Nahverkehr und in den Supermärkten. Nach den Gebrauch zu waschen bei 60 Grad. Zum Schulbeginn nach den Ferien müssen Kinder und Jugendliche sie tragen. Wovon reden wir? Von den sog. Hygiene- oder Alltagsmasken. Von der Neuen Normalität. mehr…
Literatur vom 26.08.2020 kraftvoll-gelassen kämpfen Sonnenaufgang Von Afsane Bahar
Nenne es eine gefährliche Gratwanderung oder ein Aufbegehren zwischen zwei Mühlensteinen Gerade angesichts der gegenwärtigen Entwicklung kämpfe ich kraftvoll-gelassen mehr…
Stuttgart/26.08.2020 – Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-711 ist schockiert über das Verbot der Versammlungen. „Meine Befürchtung im April 2020, dass im Rahmen der Pandemie die Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt.“ Klage beim Bundesverfassungsgericht. Die Versammlungen finden statt. QUERDENKEN711 hatte mehrere sehr gute Kooperationsgespräche mit der Polizei, in denen wir insbesondere die Problematik der Hygienekonzepte gut und kooperativ miteinander abgestimmt haben. Wir haben insbesondere verdeutlicht, dass wir Deeskalationsteams mit psychologisch geschulten Menschen stellen, die zugleich durch ein großes Team an Anwälten unterstützt werden, um die Hygieneregeln einzuhalten.