Die NSA-No-Spy-Lüge: Angela Merkels dickster Wahlbetrug

Die NSA-No-Spy-Lüge: 

Wie Angela Merkel die Öffentlichkeit hinters Licht führte & faktisch Wahlbetrug beging. Der Bundesregierung steht das Wasser bis zum Hals. Innenminister De Maiziere “entlastet” sich selbst, Angela Merkel will sogar den USA ein “No-Spy-Abkommen” abgetrotzt haben. Einige deutsche Leitmedien, die schweren Imageschaden wieder gut zu machen & an dem im Volksmund mittlerweile festverankerten Ruf der “Lügen-Presse” schwer zu tragen haben,  ((ARD= Allgemeiner Regierungsnachrichten Dienst // ZDF = Zentraler Dumm Funk))  sind anhand der von wikileaks übermittelten Dokumente der Sache etwas auf den Grund gegangen: die Rechercheteams von Süddeutscher Zeitung, NDR & MDR veröffentlichten am Wochenende vertrauliche E-Mails aus den Jahren 2013/14 zwischen Christoph Heusgen, Merkels Chef-Unterhändler für außenpolitische Grundlinien & Karen Donfried, Beraterin von US-Präsident Barack Obama & Ansprechpartnerin jenseits des Atlantiks….

 

Die NSA-No-Spy-Lüge: Wie Angela Merkel die Öffentlichkeit hinters Licht führte und faktisch Wahlbetrug beging

Nachdruck aus RT-Deutsch vom 12.05.2015

Der Bundesregierung steht das Wasser bis zum Hals. Das Rechercheteam der Süddeutschen Zeitung, des NDR und des MDR veröffentlichte am Wochenende vertrauliche E-Mails aus den Jahren 2013/14 zwischen Christoph Heusgen, Merkels Chef-Unterhändler für außenpolitische Grundlinien und Karen Donfried, Beraterin von US-Präsident Barack Obama und Ansprechpartnerin jenseits des Atlantiks. Der E-Mail-Verkehr legt offen: Ein No-Spy-Abkommen wurde den Deutschen von den US-Amerikanern zu keinem Zeitpunkt angeboten. Dennoch machte Bundeskanzlerin Merkel mit diesem Versprechen Wahlkampf und lies das Vorhaben in den Koalitionsvertrag schreiben. Die aufgedeckte Kommunikation zwischen Kanzleramt und Weißem Haus lassen keinen anderen Schluss als den der Lüge und damit auch des Wahlbetruges zu. RT-Deutsch dokumentiert den Schriftverkehr und zeigt auf wie sich die Regierung parallel zu dieser Kommunikation in der Öffentlichkeit äußerte.

Schlag auf Schlag – WikiLeaks deckt aktive Rolle von Bundeskanzlerin Merkel in der NSA-Überwachung auf

WikiLeaks hat am heutigen Dienstag neue Dokumente veröffentlicht, darunter einen persönlichen Brief Merkel an den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Telekom AG, Kai-Uwe Ricke, aus dem hervorgeht, dass die deutsche Regierung aktiv die amerikanische Sicherheitsbehörde NSA unterstützt hat, massenhaft deutsche Unternehmen und Bürger zu überwachen. Dies war bisher vehement von der Merkel-Regierung bestritten worden.

WikiLeaks hat heute Dokumente veröffentlicht, unter anderem einen Brief von Kanzlerin Merkel direkt an Kai-Uwe Ricke, dem ehemaligen und einer der Zeugen im NSA-Untersuchungsausschuss (UA). In diesem Brief ersucht die Kanzlerin den damaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Telekom AG (2002 bis 2006), die  Massenüberwachung des deutschen und internationalen Internets und der Telekommunikationsdaten am Knotenpunkt in Frankfurt zu erleichtern.

Im Zuge dieser Operation unter dem Codenamen <Eikonal> sind die abgefangenen Daten direkt an den NSA weitergeleitet worden. Der Brief war an Ricke adressiert und als <persönlich> ausgewiesen. Im Untersuchungsausschuss behauptete Ricke, einen solchen Brief nie gesehen zu haben. Tatsache ist jedoch, dass kurz nachdem der Brief abgesandt worden war, die Telekom dem BND unverzüglich Zugang zum Knotenpunkt gewährte.

 

Es ist fünf Minuten vor Zwölf

 

WikiLeaks hat nun sämtliche Protokolle des ersten NSAUntersuchungsausschusses

(NSA-UA) des Bundestags von Mai 2014 bis Februar 2015 veröffentlicht. Es wurde jeweils eine Zusammenfassung für jede Sitzung auf Deutsch und Englisch erstellt.

“WikiLeaks veröffentlicht 1380 Seiten Transkriptionen nicht eingestufter (öffentlicher) Sitzungen. Zu Wort kommen 34 Zeugen – einschließlich 13 namentlich geheimgehaltener Zeugen des Bundesnachrichtendienstes (BND).”

Julian Assange, WikiLeaks-Gründer, sagte diesbezüglich:

„In dieser wichtigen Untersuchung des Bundestages sind die deutsche und internationale Öffentlichkeit die Leidtragenden. Der Zweck dieser Untersuchung ist es aufzudecken wer verantwortlich dafür ist, dass die Rechte einer Großzahl von Menschen verletzt wurden sowie wie diese Verstöße begangen wurden. Als Leidtragende hat die Öffentlichkeit das Recht die Arbeit des Untersuchungsausschusses einzusehen. Nur durch effektive öffentliche Aufsicht können die dem Untersuchungsausschuss gesetzten Ziele – Transparenz und Gerechtigkeit – erreicht werden.“

HaBE (s)eine SPENDEN-BITTE:

&&&&&& engagiert mich, BANDBREITE (& euch :-)) & spendet &&&&&&&&&&&&&&&

Da mich wie die BANDBREITE gut abgestimmte Rufmordkampagnen durch prozionistische und NATO-Atlantik-Brückenpfeiler in meinen Gewerkschaften, und andere Kriegshetzer – sogar in Teilen der Rosa-Luxemburg-Stiftung, in Teilen der LINKEn , in der Heinrich-Böll-Stiftung so und so, sowie in jüngster Zeit auch öffentlich durch Jutta Ditfurth pro Monat einige Engagements für Konzerte, Vorträge, Lesungen, Ausstellungen und Kinderprogramme kosten, auf die ich zur Finanzierung meiner schriftstellerischen, publizistischen Arbeit angewiesen bin, bitte ich zwar auch nach wie vor um Spenden , um die Folge-& Neben- Kosten (rund 15.000,-€) für „MARK&PEIN“- MARK SEIBERTS und andere Abmahnungen abzustottern auf mein

Konto Nr. 1140 086  VR-Bank Main-Kinzig-Büdingen  BLZ:  506 616 39

aber mir wäre es viel lieber, ich könnte die Kosten ersingen, erzählen, erspielen, erschreiben: Ich bitte euch/sie um Einladungen zu Lesungen, openair-Widerstands-Schreibungen, Konzerten, Ausstellungen, Seminaren usw…da HaBE ich und ihr habt mehr davon

Ein Teil dieser 15.000,-€ Gerichts-, Anwalts- und Abmahnkosten entstand durch meine Aktivitäten gegen die von BAK-Shalom und hier besonders von  Mark Seibert mit-initierte Boykott-Kampagne gegen die junge Welt, ein weiterer bei den Recherchen über Abs und seine Rolle bei der TrizonenWährungskonferenz in Kronberg, der Teilung Deutschlands, der Vorbereitung sozialer Unruhen in der sowjetischen Zone und beim Nitribitt-Mord ….

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Autor: Hartmut Barth-Engelbart

Autor von barth-engelbart.de

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