Demagogenverfolgung – Geschichte kompakt (geschichte-abitur.de)
(HaBE eine kleine Vorbemerkung: seit dem 11.01. wurden bis vor zwei Tagen meine Artikel aus den USA von zwischen 50 & 100 Besuchern täglich zwischen 8.000 & 10.000 Mal aufgerufen. Vorher nur 200 bis 500 Mal. Am 15.01. gingen die Aufrufe aus den USA wieder auf 200 bis 500 pro zurück. Dafür stiegen die Aufrufe aus Nigeria von 0 auf 3.000 bis über 8.000. Ist da jemand besonders Interessiertes von den USA nach Nigeria umgezogen? Oder ist es vielleicht so, dass man die Ausforschung meiner Seite nach Nigeria verlagert hat? Möglich wäre es: in Nigeria befindet sich das afrikanische Oberkommando des US-Africom.)
Die Methoden, mit denen die Herrschaften in Berlin (aber auch in Paris, Rom, Madrid, London, bei der Erfüllung der Vorgaben des „Green Reset“ oder „Great Reset“ aus dem Hause Klaus Schwab und seinem Davoser Welt-Wirtschafts-Forum gegen deren Kritiker vorgehen, erinnern sehr stark an die Maßnahmen der heiligen Allianz und ihre Karlsbader Beschlüsse von 1819 gegen demokratisch-republikanische Bewegungen mit ihrer sogenannten “Demagogenverfolgung”. Verbote politischer Organisationen, Versammlungen, Aufzüge, Kundgebungen, Veröffentlichungen, von Flugblattverteilung und Unterschriftensammlungen unter Petitionen. Eine zentrale Vorgabe des WEF, ist dabei die „Bekämpfung der Corona-Pandemie“ mit langfristigen Lockdowns, Massen-Durchimpfungen und Verlagerung der Entscheidungskompetenzen auf höhere supranationale Ebenen, Abschaffung des Föderalismus, höchstmögliche Zentralisierung und das auch von Bill Gates angekündigte „Aufräumen der Wirtschaft nach der Krise“. Oder wie der SPD-Pharma-Lobbyist Lauterbach es jetzt fordert: längerfristige Stilllegung der Produktion. Das wird massenweise Unternehmen “aufräumen”!
Ergänzt wird der Rückgriff der Berliner GroßKoalitionäre auf die damals europaweit herrschende „Heilige Allianz“ in Deutschland mit dem Rückgriff auf Bismarcks „Sozialistengesetze“ die von 1878 bis 1890 die Arbeit linker politischer Parteien verhindern und viele ihrer Anführerinnen ins Gefängnis bringen sollten. Auch Bismarck griff dabei auf die Maßnahmen und Gesetze der „Heiligen Allianz“ zurück, um die inneren Voraussetzungen für die angestrebte hegemoniale Rolle des Deutschen Reiches in Europa nach dem Sieg über Frankreich zu schaffen.
In diese Entwicklungsrichtung passen denn auch die neuerlichen maasgeschneiderten “Hunnenreden“ deutscher Regierungsmitglieder, mit denen man sich in die Aufmarschaktionen der USA gegen China und die russische Föderation und deren Freunde, wie den Iran einreiht.
Für die Absicherung der Heimatfront werden denn auch geeignete Mittel geschaffen. Wenn die Versuche, die Corona-Maßnahmen-Gegner von rechts dienstlich zu unterwandern, die Implantation von Rassismus und hier besonders von Antisemitismus nicht funktionieren, dann schafft man Begriffe, die nahe am “Holocaustleugner” liegen und besser funktionieren als „Klimawandel-Leugner“. Dann wird jeder Zweifel am Regierungs-Corona-Narrativ mit dem Bannstrahl „Corona-Leugner“ belegt, auch Wissenschaftler, die schon seit vielen Jahrzehnten an Corona-Viren forschen.
Nach Aussagen eines führenden Virologen der Johns-Hopkins-University wird in allen führenden Militärmächten der Welt seit Jahren in Bio-Waffen-Laboren „an der Optimierung des Corona-Virus gearbeitet“, d.h. nach seinen Worten, man versucht sie tödlicher und ansteckender zu machen.
Dass unter dem Deckmantel der „Pandemie-Bekämpfung“ wesentliche Bestandteile von Demokratie und Sozialstaat zwangsgeräumt werden, hat bereits Wolfgang Schäuble mit seiner Aussage angedeutet, dass man „in der Corona-Krise sehr viel durchsetzen kann, was ohne sie nicht oder nicht so schnell möglich wäre“. Er hat sogar einige Beispiele dafür genannt.
Die Verbreitung von nicht regierungskonformen Erkenntnissen zu Corona, Covid-19, Impfstoffentwicklung wird bereits von Youtube und Facebook massiv behindert, Artikel und Videos werden wegzensiert, gelöscht, gesperrt …
Das ist die upgedatete Form der “Demagogenverfolgung”!
corona 287: Berliner Polizei löst Partei-Gründungsversammlung auf & verstößt offen gegen das Grundgesetz
Ob die Berliner Polizei die Gründung einer Partei durch Corona-Maßnahmen-Kritiker tatsächlich verhinderte oder die spontane Gründungsversammlung nur behindern konnte, konnte ich bisher noch nicht herausfinden. Die Beamten ließen sich trotz des Nachweises der Einhaltung der Corona-Bestimmungen und des lauten Vortragens der Grundgesetzartikel, gegen die sie gerade verstießen nicht von der Be- und vermutlich auch Verhinderung der Parteigründung abhalten. So hatten wir uns Demokratie immer vorgestellt!
Wurde der Polizeieinsatz durch den Berliner SPD-Linken Koalitions-Senat veranlasst? Gab es wieder eine Geisel-Nahme? Wie weit ist der Berliner Innensenator von den Zielmarken Zörgiebel und Noske noch entfernt?
Man kann sicher darüber streiten, ob es sich bei dieser Parteigründungsversammlung um einen ernsthaften Gründungsversuch handelte oder nur um eine Aktion zur Offenlegung des Demokratie-Verständnisses des Berliner Senats und seiner Polizei.
Kritiker dieser Veranstaltung führen an, die Versammlung sei nicht genehmigt gewesen. Nun kenne ich keine gesetzliche Bestimmung, nach der eine Parteigründungsversammlung polizeilich genehmigt werden muss. Das gab es unter den Sozialistengesetzen des Deutschen Reiches. Selbst in der Weimarer Republik während ihrer Notverordnungs-Endphase waren solche Versammlungen nicht genehmigungspflichtig. Dass vor und im 1. Weltkrieg politische Versammlungen anmeldepflichtig waren, hatte seinen Grund in der “Notwendigkeit des kriegsrechtlichen Verbotes”, der Festsetzung der OrganisatorINNen (durch Geisel-Nahme wie heuer in Berlin :-0))) und der im Ausnahme-Genehmigungsfalle ausreichend möglichen Beschickung mit “Beobachtern”.
Warum haben die Parteigründerinnen die Versammlung nicht angemeldet?
Nun, ich kann mit vorstellen, dass sie entweder mit Hinweis auf die Corona-Lage und die geltenden Hygiene-Bestimmungen nicht genehmigt oder (un-)endlich verzögert worden wäre.
Durch die Anmeldung wäre es eher möglich geworden, die InitiatorINNen vor der Versammlung gezielt an der Teilnahme zu hindern. So wie es bei der Festnahme von Anselm Lenz vor der Spaziergang-Demo in Form einer Geisel-Nahme geschehen ist.
Warum in einer Kneipe?
Kann ja sein, dass der Betreiber selbst ein Interesse an dieser Parteigründung hat. Dann braucht man keine langen Anträge und die obrigkeitliche Genehmigung für die Nutzung öffentlicher Versammlungsräume.
Die Gründungsversammlung hätte dann von vornherein unter der Beobachtung derer gestanden, gegen die sich diese Parteigründung richtete.
Und dieser Genehmigungs- bzw. Ablehnungs-Prozess wäre ziemlich klammheimlich abgelaufen und schlecht anschaulich und massenwirksam dokumentierbar gewesen. Wen interessiert schon die Erwirkung einer Einstweiligen Verfügung in der zweiten oder dritten Instanz zur Genehmigung einer Parteigründungsversammlung. Und dann schließlich eine mit Auflagen beschwerte Genehmigung, die doch auf eine defakto-Ablehnung hinausgelaufen wäre. Eine genehmigte Parteigründung in einem Akt der Unterwerfung sendet auch eine von der Obrigkeit intendierte Botschaft.
Der Polizeieinsatz gegen eine laufende Parteigründung findet dagegen schon ein größeres Interesse und sendet ein ganz anderes Signal
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Kampf um Demokratie!
Erstellt am 15. Januar 2021 von kranich05