Syrien 2013: Einigung – oder Syrien wird zur Hölle / US- Politik gegen Syrien scheitert !? Syrien-Kenner Ziegler bei readhearts.tv & youtube

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Syrien 2013:

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Einigung – oder Syrien wird zur Hölle

von Manfred Ziegler

(Der Autor im Interview auf youtube: http://www.youtube.com/watch?v=hxHEvKSGpuo , hat zusammen mit eine schweizer Kollegin 2012 Syrien besucht, spricht fließend Arabisch und kennt die Lage in Nah-Ost aus eigener Anschauung wegen seiner zahlreichen beruflichen Aufenthalte und jahrzehnte langer Studien der Geschichte der Region )

Der Sondergesandte der UN für die Situation in Syrien, Brahimi, erklärte auf einer Pressekonferenz in Kairo:

“…entweder wir finden bald eine Lösung für die Probleme in Syrien, die den Interessen der Syrer gerecht wird, oder Syrien wird zur Hölle.”

Und er fügte hinzu: eine solche Lösung sei sehr wohl in greifbarer Nähe. Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und die Regierungen der Region hätten auf ihrer Konferenz in Genf im Juni 2012 die Grundlagen einer solchen Lösung schon längst formuliert: Waffenstillstand, Bildung einer Übergangsregierung, Vorbereitung von Wahlen. Um das zu verstehen, muss man freilich ein halbes Jahr zurückblicken.

Genf, Juni 2012: eine eigenartige Konferenz

Tatsächlich gab es im Juni 2012 in Genf eine internationale Konferenz zu Syrien mit dem von Brahimi erwähnten Ergebnis:

In einem letzten Versuch, die Eskalation der Gewalt in Syrien zu stoppen, hat sich eine internationale Konferenz auf die Bildung einer Übergangsregierung verständigt. Die Regierung, der Vertreter des Regimes und der Opposition angehören sollen, soll über umfassende exekutive Vollmachten verfügen und freie Wahlen vorbereiten. Rasche Schritte seien für eine Einigung nun erforderlich, sagte der UN-Syrienbeauftragte Kofi Annan, auf dessen Initiative das Treffen in Genf zustande gekommen war. Es liege am syrischen Volk, zu einer politischen Übereinkunft zu gelangen. Die Zeit dazu dränge[1].

Wie konnte es dazu kommen, dass Russland und die USA sich in Genf auf die Bildung einer Übergangsregierung einigen konnten, unter Einschluss der jetzigen Regierung Syriens wohl gemerkt. Und scheinbar mühelos, nachdem zuvor monatelang alle Verhandlungen gescheitert waren? Und wie konnte diese Einigung danach so schnell, sang- und klanglos für Monate in Vergessenheit geraten?

Ein Blick auf den Kalender gibt die Antwort auf beide Fragen. Die Konferenz fand am 30.06.2012 statt – nur zwei Wochen vor dem Beginn der ‘Operation Vulkan Damaskus’. Dies war der Angriff, in dem zunächst die Mitglieder des syrischen Sicherheitskabinetts einem Bombenanschlag zum Opfer fielen, gefolgt von einem massiven Angriff auf Damaskus und Aleppo. Die amerikanische Regierung wusste von den Planungen zu diesem Angriff – oder hat ihn selbst geplant. Deshalb hatte die amerikanische Seite keine Einwände gegen eine Übergangsregierung unter Beteiligung der bestehenden Regierung – aber mit Sicherheit ihre eigenen Vorstellungen davon, wie sie aussehen sollte: sie erwartete eine Regierung der siegreichen Moslembrüder, in die die Reste des Systems eingegliedert werden sollten. Wie wir wissen kam es ganz anders und das Abkommen von Genf geriet in Vergessenheit…

http://www.0815-info.com/0815-archiv/2013/januar/syrien2013.php

Der jüngste Artikel des Syrien-Kenners Manfred Ziegler  erschien bei www.redhearts.tv
Manfred Ziegler

Die US-Amerikanische Politik gegenüber Syrien ist in eine Krise geraten, die in öffentlichen Streitigkeiten in Senatsanhörungen und in der Presse[1] deutlich wird. Hätten in der Vergangenheit mehr Waffen an die Aufständischen geliefert werden sollen? Soll vielleicht doch nach einer diplomatischen Lösung gesucht werden? Inzwischen besuchen vermehrt Vertreter arabischer Gruppen, (panarabischer) Parteien und Medien syrische Regierungsvertreter.

 

Das Ziel der US-Regierung, eine Regierung der Moslembrüder wie in Ägypten oder Tunesien nun auch in Syrien zu installieren, scheint ferne, und das anderthalb Jahrer nachdem Hillary Clinton[2] zum Sturz von Assad aufrief.

Dem Aufruf von Clinton folgten viele Prognosen und es stellte sich heraus, dass die Halbwertszeit der Prognosen geringer war als die Ausdauer der syrischen Regierung. Im Dezember 2011 gab der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak[3] dem “Regime in Damaskus noch einen Monat, bis es kollabiere”. Im Januar 2012 hieß es in der Schweizer Wochenzeitung WOZ[4]: “Heute ist das System von Baschar al-Assad kaum mehr in der Lage, den Zerfall aufzuhalten”. Und im Weißen Haus[5] hiess es zu dieser Zeit, Präsident Assad habe die Kontrolle über Syrien verloren und werde gehen.

Später schrieb die Wiener Zeitung[6] “Die Staaten die ihre Diktatoren schon abgeschüttelt haben – Tunesien, Ägypten, Libyen -, sind ohnedies mit der Opposition in Syrien solidarisch… Die Luft für Assad wird immer dünner”. MaozIsrael[7] zitierte einen übergelaufenen General mit den Worten: “Die Einheit im Militär ist ernsthaft gefährdet und könnte innerhalb der nächsten Wochen zusammenbrechen” . Die Zeit[8] wusste, dass “Das Ende von Baschar al-Assad nahe ist … und der verhasste Diktator froh sein kann, wenn er selbst mit dem Leben davonkommt.” Und Ehud Barak[9] wusste erneut, “dass der Sturz von Assad näher ist als je zuvor”

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Im Dezember 2012 überschlugen sich die Meldungen über Assads Sturz. Skuril die Meldung von Stratfor Global Intelligence[10], in der es hieß, dass Assad schon nicht mehr der Herrscher über Syrien sei, sondern nur noch Herrscher über große und schlagkräftige Streitkräfte, die einen großen Teil des Landes kontrollieren.

RTL[11], Greenpeace[12], die WAZ[13], der Bundesnachrichtendienst[14], die Washington Post[15], der Schweizer Tagesanzeiger und der Generalsekretär der NATO[16] – sie alle berichten vom nahen Ende Assads und dass das Regime in Damaskus kurz vor dem Kollaps stehe. Bundesverteidigungsminister De Maizière erklärt in der Bildzeitung :”Es gibt Anzeichen dafür, dass die Opposition bald vor dem militärischen Sieg über das Regime steht”.

Und gerade berichtet die New York Times[17], dass die Rebellen Damaskus selbst angreifen und sich nicht mehr mit einem “Vulkan Damaskus” bescheiden wie im Sommer, sondern gleich das “Jüngste Gericht” ausrufen (“in an operation that they have, perhaps immodestly, named the ‘Battle of Armageddon’…”)


Wir freuen uns immer über jede Anregung, Zustimmung, Widerspruch und Kritik. Feedback bitte an Manfred Ziegler

 

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