Merkel erlaubt Wahlkampf eines ausländischen Staatsmanns in Berlin

(siehe auch den erweiterten Beitrag: Was Erdo-kann, können Hussein & Tusk & Stoltenberg schon lang)
Merkel erlaubt Wahlkampf eines ausländischen Staatsmanns in Berlin! Glauben Sie nicht?
Es kommt noch besser: der Mann trägt einen muslimischen Namen.
Und:
er setzt sich nicht speziell für die Todesstrafe oder für ein Präsidialsystem ein – denn das HAT sein Land alles schon.
Und noch eins;
In den Folgejahren verhängt dieser Massenmörder in seiner Funktion als Präsident unzählige Todesurteile aus eigener Machtbefugnis – ganz ohne Anklage, Gericht oder solchen Firlefanz.
Und noch eins drauf: das macht er in anderen Ländern und zieht dabei sogar Deutschland in diese dreckigen Terrortaten mittels Drohnenbomben mit hinein.Hatte dieser Mann, ein gewisser Hussein, überhaupt das Recht dazu?Art. 5 – das ist der Artikel mit der Zensur, die nicht stattfindet. Jeder hat das Recht … usw. (https://dejure.org/gesetze/GG/5.html) damit ist nicht jeder Deutsche gemeint, sondern jeder. Die Würde des Menschen gilt auch nicht nur für Deutsche. Und “Art. 3.(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.” besagt nicht “außer Ausländer, außer Frauen , außer Muslime. Wenn sich das GG nur an Deutsche wendet, sagt es das schon ganz genau:
Art. 33.(1) Jeder Deutsche hat in jedem Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten. (https://dejure.org/gesetze/GG/33.html)
Also: wenn da jemand in Deutschland kriminell wird, ist es egal, ob er Deutscher oder Ausländer ist. Er wird gleich behandelt. Er darf auch als US-Bürger oder Türke reden wie er mag – im Rahmen der gesetze natürlich, die z.B. Volksverhetzung unter Strafe stellen. Oder Verächtlichmachung, Beleidigung usw.. Das weiß man allerdings erst , nachdem das gesagte auch gesagt wurde.Nun kommt das große ABER: aber nicht jedermann aus einem anderen Staat darf hier einreisen. Nicht jeder Flüchtling, nicht jeder Minister, Staatspräsident oder Krimineller. Dafür gibt es Passgesetze und vieles mehr, die das regeln, außer wenn Frau Merkel per ordre mufti (sie hat es mit muslimisch-arabischen Kulturinstitutionen, hier den Muftis) anderes beschließt.
Staatsgäste werden (selten, z.B. Waldheim) normalerweise auf diplomatischem Wege ferngehalten. Zur Not macht man es öffentlich : “persona non grata” – das gilt (schön öfter mal) für spionierende Botschaftsangehörige.Anders gesagt: die Niederlande sind den völkerrechtlich korrekten Weg gegangen (übrigens allein aus Wahlkampfgründen), zu dem sich die Merkel-Regierung nicht entschließen konnte. Da murkst man lieber über Bürgermeister, Feuerwehrverordnungen und Brandschutz herum, um Säle zu verwehren. Peinlich. Anstatt würdevoll in den Konflikt zu gehen und ihn auszuhalten oder eben liberal das GG in seiner Liberalität anzuwenden.

NATÜRLICH geht es um Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Türkei, was man bekanntlich laut UN-Charta unterlassen sollte. Aber unsere Regierung hat nicht die Eier, klar dazu zu stehen und zu sagen: “Uns passt Euer Kurs nicht, Eure Verfassungsänderung” und die Konsequenzen in Kauf zu nehmen.

Merkel versucht, ein bisschen schwanger zu sein. Eine peinliche Show. Zumal die inhaltliche Begründung, also Einführung von Todesstrafe und Präsidialsystem) heuchlerisch ist: mit x anderen Ländern, die so organisiert sind, unterhält Deutschland beste Beziehungen. Z.B.:

Auflösung – um wen es sich handelte:

Der vollständige Name des wahlkämpfenden, späteren Massenmörders: lautet Barack Hussein Obama.

Berlin machte Barack Obama fast zum Präsidenten
(http://www.morgenpost.de/berlin/article102952233/Berlin-machte-Barack-Obama-fast-zum-Praesidenten.html)
215.000 Menschen kamen zur Siegessäule, um die Rede von US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama zu hören, fünf Millionen Menschen sahen am Fernseher zu – und Barack Obama sah aus wie der kommende US-Präsident.

Quelle: M.A.I. – http://www.medienanalyse-international.de/index1.html

Autor: Hartmut Barth-Engelbart

Autor von barth-engelbart.de

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