Monat: Mai 2010

Mit WirtschaftsExperte Christian Lindner in die Offensive

(Der Hoffnungs- und SpitzenLeistungsträger ist nicht etwa ein Ziehkind von Wein-Garten-Wirtschafts-Minister Brüderle. Lindner trinkt weniger und ist ein Top-Profi der New Economy. Schon als Schulsprecher des Wermelskirchener Heinrich-Lübke-Gymnasiums beschloss er in die Politik zu gehen. Weil er wusste, dass das eine Wissenschaft für sich ist, hat er sie dann auch studiert. Bevor er sich so richtig als HeimatFrontmann bewarb, hat er sich erst Mal in der Werbebranche die Politiker-Grundqualifikationen erarbeitet und danach etwas ganz selbständig ausprobiert: Wirtschaft! Seine IT- Firma “Moomax” hat er 2000 zusammen mit seiner Skatrunde gegründet. Nach dem er sie und das Gründungs-Quartett 2001 verließ, ging sie in Insolvenz. Böse Zungen behaupten, es sei umgekehrt gewesen und bangen jetzt um seine neue Firma, für die der WerbeProfi schon Mal Erneuerungs-Logo-Vorschläge zur Corporate Identity entwickelt hatte: FinanzDebakelPleiten FördervereinDeutscherProfitjäger, FeudalDekadentProfitabel)

Kurz nach dem NRW-Schock für die FDP fährt ihr kommender FrontMann Christian Lindner schweres Geschütz auf, um die FDP aus dem Stimmentief und Jammertale an die auf halber Höhe gerissenen 10 plus X Spitzenwerte heranzukatapultieren: „Entlich! NRWahlkampf Ente : FDP will sich mit der Lindner Kopftuch – Pauschale retten“ weiterlesen

Der eventuell spätere Bau- und jetzige Abriss-Herr, der rosa-rot alimentierte brandenburgische Ministerialrat Gröger hat 2008 an der FH-Lausitz mit einem Vortrag über Baurecht eine Vorlesungsreihe zur Versorgungstechnik eröffnet

Ministerialrat Gerd Gröger bei seinen Ausführungen.

Foto: Torsten Toepel/ FH Lausitz

Anfrage an Professor Dr. Mügge und den Herrn Ministerialrat Gröger:

Sehr geehrter Herr Professor Dr. Mügge,

könne Sie mir sagen, welche Technik man benutzen muss, um sich mit Grundstücken und abrissgenehmigungn zu versorgen, wenn es sich dabei um Gedenkstätten handelt. Der in diesem Bereich kompetente Ministerialrat Gerd Gröger aus dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg zur Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung hat an Ihrer Fachhochschule 2008 zur Eröffnung einer Vorlesungsreihe referiert und wurde dafür von Ihnen auch auf der hompage der FH überschwänglich  gepriesen. Zu den Schwerpunkten in seinem Vortrag gehörten die Änderungen im Bereich der Bauvorlagenberechtigung, also die Frage “Wer darf einen Bauantrag stellen?”. Er muss aber auch zum Thema: “Wie erreiche ich die Abbruchgenehmigung für ein Denkmal/ eine Gedenkstätte” referiert haben. Die Frage an Sie: hat Herr Ministerialrat Gröger in Cottbus den Studierenden und dem Lehrkörper der FH mitgeteilt, wie man in einem erst schwarz-rosa und dann rosa-rot regierten Land anitfaschistische Gedenkstätten zuerst privatisieren/käuflich erwerben und dann abreißen lassen kann ?

Wie war es möglich, den Denkmalschutz bei der Ernst Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals in Brandenburg zu umgehen ? Wie war es möglich selbst LINKE in der Regierung zur Zustimmung oder zur Duldung des Abrisses der Gedenkstätte zu bewegen ? Hat hier vielleicht auch die Versorgungstechnik eine Rolle gespielt ?

Mein Interesse rührt daher, dass in Hanau bei Frankfurt am Main eine Gedenkstätte an den antifaschistischen Widerstand – der Folterkeller der Gestapo- im Frohnhof des Stadtschlosses an Privatinvestoren verkauft werden soll – wie weitere Teile der Innenstadt – möglicherweise auch das Gebäude mit der Gedenkstätte an den Hanauer Antifaschisten und Arzt Dr. Schwab, der aus der Gestapo-Zentrale am Freiheitsplatz in den Tod gestürzt wurde. (Die Gestapo hat diesen Mord in Selbstmord umgelogen).

Im zum Verkauf anstehenden Gestapo-Folterkeller  soll der Wellness-Bereich des geplanten 5-Sterne-Stadtschloss-Hotels eingerichtet werden – wobei die Investoren im Vorfeld noch Protesten zusagten, im Keller eine Hinweistafel anzubringen. Eine lobenswerte Idee, die den zahlungskräftigen Kunden bei der Massage den r-echten Kick liefern würde. „zur Versorgungstechnik beim Abriss der Ernst Thälmann – Gedenkstätte Ziegenhals“ weiterlesen

“Wir machen den Weg frei! Damit ihr leistet was eure Leiden schafft!”
Immer klarer offenbaren sich die EU.Kommission und die Regierungen der EU-Kernländer als reine Kapital-Dienstleister.

Es ist höchste Zeit für Aktionen “Wir alle sind Griechen”

Das europäisch verortete, deutsch-französisch-britische Finanzkapital (soweit das korrekt so zu bezeichen ist) steht vor einem nächsten wesentlichen Schritt bei der “Neuordnung” Europas und ist gleichzeitig dabei ein Exempel zu statuieren, um alle Nationen vor- und zuerst an der EU-Peripherie auch zunächst ohne militärisches Eingreifen so weit in die Knie zu zwingen wie Jugoslawien. Auch bei Jugoslawien war die Weltbank/IWF-Schuldenfalle der Hebel zu seiner Zerschlagung. Als Jugoslawien sich weigerte die Weltbank/IWF-Diktate zu seiner inneren Zerstörung zu akzeptieren und dagegen ein Schuldenmoratorium forderte, begann Deutschland unter Kinkel und Fischer  mit seinem dritten Überfall auf Jugoslawien mit der Abspaltung Sloveniens und Kroatiens.

Man muss damit rechnen, dass versucht wird, die entschiedensten Widerstandsorganisationen in Griechenland zu zerschlagen: die KKE und die kommunistisch orientierte Gewerkschaft PAME. Hier wird unter erschwerten Bedingungen auch geprobt, wie in den anderen “fälligen” Ländern solche Organisationen zu zerschlagen sind. Es fehlt in Griechenland zwar an Feuerwehr-Löschfahrzeugen aber gekauft werden Wasserwerfer, es fehlt an Löschflugzeugen, gekauft werden deutsche Leopard-Panzer, Kampf-Bomber-Jets und U-Boote … und das alles -nicht nur aber hauptsächlich- nach EU-Vorgaben …
Ob es für die Auflösung Griechenlands in besser gängelbare Eurozonen einen Plan gibt, darauf gehe ich weiter unten ein. Tendenzen zur Filetierung Spaniens gibt es bereits: Katalonien z.B.  Vielleicht lassen sich in Griechenland  im Norden ethnische Unruhen auslösen in den Grenzregionen zu Bulgarien, Mazedonien, Albanien ?  Kreta könnte man doch so unabhängig machen wie Malta oder Zypern ?  Spekulationen ?  Vielleicht. Sicher aber ist:

Bei Griechenland wird das erprobt, was uns hier noch blühen soll: Temposteigerung beim galoppierenden Lohnabbau, astronomische Erhöhung der Massensteuern, noch stärkere Kürzungen der Renten und Pensionen, Beschleunigung der Privatisierungen (auch ganzer Innenstädte, womit jegliche Demonstrationen von vornherein Hausfriedensbruch werden so wie jetzt beim May-Day in Hanau), weitere Entmachtung der Gewerkschaften. Ob die herrschenden Kapital-Marionetten die LINKE verbieten müssen, wird sich zeigen…
Besonders Deutschland hat Griechenland in den Staatsbankrott getrieben: über die EVG wird die griechische Regierung zur Aufrüstung gezwungen. Wir müssen klären wieviel Milliarden Euro allein dafür draufgehen und wieviel z.B. für den Kauf von deutschen Waffen bezahlt wird: U-Boote, Leopardpanzer etc…
Ein nicht unwesentlicher Grund für den Staatsbankrott ist die Übernahme der OTE durch die Deutsche Telecom. „(D-GB-F) EU-Kapital-Dienstleister: DEURO-Machtübernahme in Athen“ weiterlesen