Nicaragua: IWF-Diktate als Brecheisen für “Regime-Change”, wenn Ortega nicht den Tzipras macht

Dass der Auslöser der Proteste gegen die Regierung Nicaraguas, die Rentenkürzungen und die Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge vom Internationalen Währungsfonds IWF diktiert wurden, verschweigen in Europa nicht nur die Transatlantischen Boulevard-Medien***(Fußnote gaaaanz am Ende) von ARD bis ZdF, von FAZ bis TAZ, von Spiegel bis LOKUS

Madeleine Albright und das von ihr geführte NDI (National Democratic Institut) unterstützt die Aufstände in Nicaragua. Zur Erinnerung: In der Fernsehshow 60 Minutes wurde Albright am 12. Mai 1996 von Moderator Lesley Stahl gefragt: “Wir haben gehört, dass eine halbe Million Kinder wegen der Sanktionen gegen den Irak gestorben sind. Ich meine, das sind mehr Kinder, als in Hiroshima umkamen. Und – sagen Sie: ist es den Preis wert?” Albright brauchte für die Antwort nicht lange zu überlegen: “Ich glaube, das ist eine sehr schwierige Entscheidung, aber der Preis – wir glauben, es ist den Preis wert.”

Am Ende dieses Artikels befindet sich eine tschechische Übersetzung des Anfangskapitels .

Miroslav Kunst übersetzt fast regelmäßig meine Beiträge ins Tschechische: dafür möchte ich ihm hier Danke sagen.  Über eine gemeinsame Lesung in Prag mit Gedichten und Geschichten, die ich in Prag geschrieben habe, mit Texten zu den  Zeiten, die die SS-Obersturmbannführer Schleyer, Ries und Renner mit Heydrich in Prag verbrachten und mit den Romanvorarbeiten zum “Erbsenzähler”, dem Roman einer Männerfreund- und schließlich -feindschaft zwischen Gregor Mendel und dem schlesischen Bauernbefreier Dr. Hans Kudlich  … aber das ist jetzt eine andere Geschichte  zurück zum Brecheisen IWF, der Weltbank und Nicaragua

Das Brecheisen IWF und die Weltbank wurde schon erfolgreich für die Zerschlagung Jugoslawiens durch Genscher und Kinkel angesetzt …

und Kroatien und Slowenien mit Schuldenrückzahlungsforderungen zur Abspaltung gedrängt. (In wieweit der damalige Chef des Sparkassen- und Giroverbandes und spätere IWF-Chef Horst Köhler dabei im Hintergrund schon eine Rolle spielte, wäre noch zu klären).

Kroatien und Slowenien sollten bei der Abspaltung  defakto Schuldenerlass erhalten, was die Stimmung der oberen Nomenklatura im “Bund der Kommunisten” anheizte, nach der die beiden “industrialisierten”, finanzstarken Bundesstaaten nicht im “Finanzausgleich” für die Schulden der jugoslawischen “Armenhäuser”, der weniger profitablen, agrarisch strukturierten südöstlichen Bundesländer nicht zahlen wollten …

siehe dazu Hannes Hofbauers Analyse: Die Zerstörung Jugoslawiens mit deutscher Hilfe

zuvor aber noch etwas Unwichtigeres: Israel bereitet im Westjordanland den Abriss eines Beduinen-Dorfes vor. Wie diese Vorbereitungen verlaufen zeigt das folgende Video : https://vimeo.com/278658077

Nicaragua – es gibt nichts Neues unter der Sonne

Markus und Eva Heizmann, Bündnis gegen den imperialistischen Krieg, Basel, Hamburg, Wien

Die Ereignisse in Nicaragua sind nur scheinbar verwirrend. Einerseits sind da die Errungenschaften der sandinistischen Revolution von 1979, andererseits die Aufstände gegen einige ExponnentInnen eben dieser Revolution, die mittlerweile, durch Wahlen legitimiert, an der Macht sind.

Der Regierung unter Daniel Ortega werden Fehler vorgeworfen. Namentlich die höchst umstrittene Rentenreform führte zu massiven Protesten. Folgerichtig zog denn auch die Regierung die Notbremse: Nach tagelangen gewalttätigen Protesten gegen die geplante Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge bei gleichzeitiger Kürzung der Renten, hat die Regierung die umstrittene Reform wieder zurückgenommen. „Ich hoffe, dass wir in einen Dialog treten können, der zu Frieden, Stabilität und Sicherheit in unserem Land führt“, sagte Präsident Daniel Ortega in einer Fernsehansprache. [1]

Was jedoch  in den westlichen Medien nicht oder kaum berichtet wurde: Die Sozialreformen (insbesondere die besagten Rentenreformen) welche die Regierung unter Ortega durchführen wollte, wurden vom Internationalen Währungsfonds aufgezwungen.

Analogien, zum Beispiel zu Syrien, sind nicht zufällig.

Der Imperialismus, hier mit seinem ökonomischen Arm, dem IWF schafft in einem Land Krisen,

Proteste sind vorprogrammiert und führen zu Instabilität, Gewalt, und im schlimmsten Fall zum Sturz der Regierung und schließlich zur Installation eines Regimes, welches dem Imperialismus hörig ist.

Die Argumente welche die imperialistischen Medien gegen diese, für sie unbequemen Regierungen ins Feld führen, sind weder neu noch originell: Fehlende Demokratie, Korruption, Missachtung der Menschenrechte, Gewalt gegen die eigene Bevölkerung und anderes mehr.

Dass diese Vorwürfe gegen jedes Land, vor allem gegen jedes Land innerhalb des imperialistischen Lagers, gemacht werden können, scheint niemandem aufzufallen.

Auch die Bilder gleichen sich vom Maidan Platz in der Ukraine, bis zu den Protesten in Venezuela und neu in Managua:

Vermummte Jugendliche im Tränengasnebel, die an die Ausschreitungen in den europäischen Metropolen erinnern und so „Solidarität“ unter den Linken einfordern sollen.

Koloniale und imperialistische Penetration

Nicaragua hat – wie jedes Land in Mittel- und Südamerika – eine koloniale Vergangenheit. Der Kolonialismus wurde bis heute historisch niemals korrekt aufgearbeitet.

Seit Christoph Kolumbus, der im Juli 1502 auf seiner vierten Reise an der Küste Nicaraguas anlegte, bis zur Gegenwart hat diese Penetration der Kolonialisten, heute der Imperialisten, kein Ende genommen. Einmischung, Ausbeutung, Raub, Massaker bis hin zum Genozid sind die Grundlagen des Kolonialismus und des Imperialismus. Mehr noch: Ohne die koloniale, heute imperiale Ausbeutung der Völker Asiens, (Süd) Amerikas und Afrikas ist eine europäische und eine US- amerikanische Ökonomie undenkbar.

Ähnlich wie im arabischen Raum nach dem Sykes-Picot Abkommen, wurden auch auf dem südamerikanischen Kontinent von den Kolonialisten künstliche Staaten geschaffen, die Einheit der indigenen Bevölkerung wurde unterminiert, Indigenas wurden bekämpft, versklavt und viele von ihnen ermordet – bis hin zum Genozid. Diese Vergangenheit teilt Nicaragua mit allen vom Kolonialismus heimgesuchten Völkern.

Die Revolution der FSLN [2]

Am 15. September 1821 riefen die, grösstenteils spanischen, Kolonialisten ihre Unabhängigkeit von der spanischen Krone aus.

Seit dieser sogenannten Unabhängigkeit von Spanien kam Nicaragua kaum zur Ruhe. Einander abwechselnde Diktatoren folgten aufeinander, von William Walker, der als Yankee 1856 bis 1857 die Macht ein Jahr lang an sich reissen konnte,  bis hin zu dem Somoza Clan, der Nicaragua seit 1933 zum Teil mit Unterstützung der USA, beherrschte. Wie viele Länder der Region wurde auch Nicaragua, ganz im Sinn der Monroe Doktrin [3] von den USA als Teil ihrer „Hinterhofes“ betrachtet. Ab 1967 wurde Nicaragua von  Anastasio Somoza, einem Spross des Somoza Clans beherrscht. Unter Somoza, dessen Macht sich hauptsächlich auf die Nationalgarde stützte und der lange von den USA unterstützt wurde, waren politische Morde und das heimliche „Verschwindenlassen“ von Oppositionellen durch die Nationalgarde an der Tagesordnung. Der FSLN agierte zu dieser Zeit als

Guerilla-Organisation. Nach mehreren Jahren errang der FSLN am 19. Juli 1979  schließlich den Sieg in Nicaragua. Somoza floh nach Miami.[4] Die Macht wurde in der Folgezeit von einem fünfköpfigen Regierungsausschuss der FSLN übernommen. Am 20. Juli 1979 wurde die Regierung des Nationalen Wiederaufbaus eingesetzt, an deren Spitze wiederum der fünfköpfige Regierungsausschuss stand. Noch am selben Tag wurde das Grundgesetz erlassen, welches die seit 1974 bestehende Verfassung ersetzte. Das Grundgesetz regelte die organisatorische Struktur der Regierung, die Neueinsetzung des Rechtswesens, sowie die Auflösung von Nationalgarde und militärischem Ermittlungsdienst. (Alles Überbleibsel der Somoza Diktatur).

Die Transformation einer Guerilla in eine politische Regierungspartei ist niemals einfach. Dies gilt insbesondere für ein Land wie Nicaragua, welches die USA nach wie vor, ganz im Sinn der niemals widerrufenen Monroe-Doktrin, als Teil ihrer Einflusssphäre betrachten. So kam es schliesslich auch dazu, dass der FSLN im Jahr 1990 die Wahlen gegen  Violeta Barrios de Chamorro, der Kandidatin der Unión Nacional Opositora (UNO), einer Koalition rechter bis bürgerlicher politischer Parteien gegen die Sandinisten, mit 54,7 Prozent der Stimmen verlor. Paul Reichler, ein Anwalt, der die Regierung Nicaraguas in den USA repräsentierte, kommentierte das Ergebnis: „Whatever revolutionary fervor the people once might have had was beaten out of them by the war and the impossibility of putting food in their children’s stomachs“ [5]

Die Unmöglichkeit, im Fahrwasser der US-Marionetten ein würdiges Leben zu führen, brachte den FSLN jedoch wieder an die Regierung: Im November 2006 konnte sie gegen den Kandidaten der konservativen Koalition Eduardo Montealegre mit gut 38% der Stimmen im ersten Wahlgang die Wahlen für sich entscheiden und Daniel Ortega wurde am 10. Januar 2007 als Präsident  vereidigt. Zu den ersten Amtshandlungen des neuen Präsidenten gehörten die Einführung einer Schulpflicht und das Recht, diese Bildung kostenlos in Anspruch zu nehmen.

Laut Verfassung hätte Ortega 2011 zwar eigentlich nicht mehr erneut zur Präsidentenwahl antreten dürfen, doch aufgrund einer Gerichtsentscheidung wurde seine Kandidatur trotzdem zugelassen. Mit 62,6% der Stimmen gewann er die Wahl. Im November 2016 wurde Ortega erneut zum Präsidenten gewählt und am 10. Januar 2017 vereidigt. Vizepräsidentin wurde Ortegas Ehefrau Rosario Murillo.

Im Frühling 2018 begannen in Nicaragua die Unruhen, die bis heute andauern.

Heute

Bis heute ist die Revolution der Sandinistas von 1979 im Fokus der Weltöffentlichkeit. Nicht erst mit den jetzigen Gewalttätigkeiten von 2018 wird einigen ExponentInnen der Sandinistas, vor allem Daniel Ortega und seiner Frau Rosario Murillo Zambrana vorgeworfen, diese Revolution verraten zu haben. Was ist von diesen Vorwürfen zu halten?

Wir stellen fest:

Die Kritik an der Regierung Nicaraguas aus dem bürgerlich bis imperialistischen Lager braucht uns nicht zu erstaunen. Ziel dieser Politik war und ist die Zementierung der US-amerikanischen und europäischen Vorherrschaft in Nicaragua und überall auf der Welt.

Anders verhält es sich mit der Kritik, die aus dem sogenannt linken Spektrum kommt. Hier finden wir zum Teil Revolutions-Romantik, die ausserstande zu sein scheint, zwischen einer bewaffneten Guerilla-Organisation und einer staatlichen Institution, die sich gegen den Imperialismus zur Wehr setzen muss, zu unterscheiden. Wir finden auch KritikerInnen, die so argumentieren, als gäbe es keine imperialistischen Aggressionen, so als stünde Nicaragua nicht im Fadenkreuz der imperialistischen Expansionsgelüste. Kritik an der Regierung Nicaraguas ist natürlich ebenso berechtigt, wie die Kritik an wohl jeder anderen Regierung auch. Wer dabei jedoch ausser acht lässt, dass in Nicaragua nicht eine Regierung gestürzt werden, sondern ein Land destabilisiert und für den imperialistischen Angriff sturmreif gemacht werden soll, verkennt die Realität.

Es ist in der Tat verblüffend, wie sehr sich die Abläufe im Vergleich zu anderen, zum Teil leider bereits zerstörten Ländern ähneln:

Ob Jugoslawien, Irak, Libyen, Syrien, Venezuela oder eben aktuell Nicaragua, die Prozesse ähneln sich oft wie ein Ei dem anderen. Medial wird die Regierung des angegriffenen Landes dämonisiert.

Ein immer wieder angewandter Trick ist dabei die Personifizierung des sogenannt „Bösen“. Nicht Jugoslawien wird angegriffen, sondern Slobodan Milosevic. Nicht der Irak wird angegriffen, sondern Saddam Hussein, nicht Libyen wird angegriffen, sondern Muamar al Gadaffi, usw. Es folgen Proteste einer kleinen Bevölkerungsgruppe gegen ein einfach zu lösendes Problem im jeweiligen Land. Schlagworte wie „Demokratie“ oder „Freiheit“ werden ohne jeden konstruktiven Bezug skandiert.

Nun spielt es keine Rolle mehr, ob dieses Problem von der Regierung gelöst wird oder nicht. Die Proteste eskalieren, fordern Todesopfer, meist auf beiden Seiten, verantwortlich wird jedoch immer und ausschliesslich die jeweilige Regierung gemacht.

Wenn es für die imperialistischen Drahtzieher in den think tanks des Pentagon und in Brüssel nicht nach Wunsch läuft, folgt entweder ein offener Angriff der USA und / oder der NATO, oder es werden mehr Killerbanden eingeschleust, bis ein Machtwechsel in ihren Sinn erreicht werden kann oder das Land ins Chaos stürzt.

Weiter fällt auf, dass in Nicaragua das gesamte Instrumentarium aufgefahren wird, das wir auch von anderen „Regime Change“ Szenarios kennen: Wir haben verwackelte Handy Videos von Demonstrationen, wir haben Aufrufe von Amnesty International, und wir haben – besonders pikant

– Madeleine Albright und das von ihr geführte NDI (National Democratic Institut) welches die Aufstände in Nicaragua unterstützt. [6] Zur Erinnerung: In der Fernsehshow 60 Minutes wurde Albright am 12. Mai 1996 von Moderator Lesley Stahl gefragt: “Wir haben gehört, daß eine halbe Million Kinder wegen der Sanktionen gegen den Irak gestorben sind. Ich meine, das sind mehr Kinder, als in Hiroshima umkamen. Und – sagen Sie: ist es den Preis wert?” Albright brauchte für die Antwort nicht lange zu überlegen: “Ich glaube, das ist eine sehr schwierige Entscheidung, aber der Preis – wir glauben, es ist den Preis wert.”

Eine Bewegung, die sich mit solchen Leuten verbündet, ist verloren.

Was für die sogenannte „kurdische Autonomie“ in Nordsyrien und im Norden des Iraks gilt, gilt auch für Nicaragua und für sämtliche Emanzipationsbestrebungen weltweit: Der Imperialismus und seine Institutionen lassen sich nicht instrumentalisieren, es ist der Imperialismus, der instrumentalisiert!

Wenn es innerhalb der Gesellschaft von Nicaragua Unstimmigkeiten oder Ungerechtigkeit gibt, dann ist es Sache der Gesellschaft von Nicaragua dies in konstruktiver Weise  zu regeln. Aktuell registrieren wir eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Nicaragua, die wir in der Diskussion nicht vernachlässigen dürfen, sondern genau analysieren müssen.

Es gibt nichts neues unter der Sonne

Diejenigen, welche den staatlichen Institutionen Nicaraguas die Legitimität absprechen, müssen sich die Frage gefallen lassen: Warum in Nicaragua? Weshalb wird dieselbe Frage nach der staatlichen Legitimität nicht mit demselben Eifer, ja mit derselben Verbissenheit dort gestellt wo sie berechtigt ist, nämlich in den Aggressoren Staaten USA, in den NATO Staaten oder in Israel? Wenn dieser Hauptwiderspruch, nämlich der Widerspruch zwischen den imperialistischen Mächten (USA und Europa) und den von ihnen angegriffenen Völkern beseitigt ist, werden wir nicht das Paradies auf Erden erreicht haben. Bestimmt jedoch werden Konflikte, wie wir sie derzeit nicht nur in Nicaragua erleben, intern auf einem politischen statt auf einem militärischen Weg ausgetragen werden. Dies aus dem einfachen Grund, weil die heute dominierende Rolle und die Einmischung der imperialistischen Mächte wegfallen würde. Solange diese Mächte jedoch bestehen, müssen wir sie als das behandeln was sie sind, als den Hauptwiderspruch, ja als den Hauptfaktor jedes Konfliktes weltweit.

Wir maßen uns nicht an, zu beurteilen, wie oder wie gravierend die Fehler der Regierung Ortega sind. Wir beurteilen jedoch die Ereignisse in Nicaragua aus einer globalen anti-imperialistischen Perspektive. Aus dieser Perspektive heraus – wir wiederholen uns – reihen sich die sogenannten Aufstände in Nicaragua nahtlos in die anderen von imperialistischen Institutionen losgetretenen oder gesponserten „Farbrevolutionen“ ein. Sei es in Jugoslawien, sei es in der Ukraine, sei es in Libyen, Venezuela oder in Syrien: Abgesehen vom jeweiligen Lokalkolorit gleichen sich Aufbau und Ablauf all dieser „Aufstände“ all zu sehr um spontan zu sein; wir können auch nicht von Zufällen ausgehen. Hinterher fliegen die Lügen auf und  dieselben bewaffneten „Oppositionellen“, die zum Beispiel bereits in Libyen mordeten, tauchen nach der Zerschlagung Libyens in Syrien auf, um dort weiter zu schießen und zu morden.

Zum Glück für die betroffenen Bevölkerungen funktioniert dieses Szenario nicht überall. Länder wie Syrien, Venezuela und andere beweisen, dass dem imperialistischen Diktat erfolgreicher Widerstand entgegengesetzt werden kann.

Dieser Widerstand manifestiert sich vor allem auch in einer wachsenden Solidarität der nicht imperialistischen Staaten untereinander (Süd-Süd Kooperation). Die Bevölkerung dieser Länder leistet einen unglaublichen und tapferen Widerstand, weil in eben dieser Bevölkerung der überwiegend größte Anteil sich sehr wohl darüber im Klaren ist, wer die Angreifer sind. So wird zum Beispiel in Venezuela oder innerhalb der Linken in Peru genau verstanden, dass in Syrien oder in Jemen eine Aggression der Westmächte gegen diese Völker abläuft. Folgerichtig sind denn auch Venezuela und die Linke in Peru mit diesen angegriffenen Völkern in Wort und Tat solidarisch. Um die Angriffe erfolgreich abzuwehren, ist eine im Volk verankerte, schlagkräftige Armee notwendig, so wie dies beispielsweise in Syrien der Fall ist.

Ebenso braucht es staatliche Strukturen, welche die Grundbedürfnisse der Bevölkerung decken. Ein kostenloses Bildungs- und Gesundheitssystem gehören zweifellos ebenso zu diesen Strukturen wie eine gute finanzielle Absicherung der Menschen im Alter. Errungenschaften also, die sich unter kapitalistischen Bedingungen nicht verwirklichen lassen. Errungenschaften, die immer als erstes von den Institutionen des IWF und anderer Kreditvergabestellen des Imperialismus in Frage gestellt und gestrichen werden. Was dann folgt sind (berechtigte) Proteste, die leicht instrumentalisiert und in eine Farbrevolution verwandelt werden können. Es gibt nichts Neues unter der Sonne. Die Hintergründe dieser Farbrevolutionen können durchschaut werden.

Nicht überall wo „Revolution“ drauf steht ist auch Revolution drin!

Im Fall Nicaraguas stellen wir uns einige Fragen:

•      Geostrategisch: Der geplante Kanal von Ozean zu Ozean (als Konkurrenz zum Panama

Kanal) scheint im Moment zwar vom Tisch zu sein, doch bleibt das auch in Zukunft so?

•      Wie sind die Beziehungen Nicaraguas zu den Nachbarländern?

•      Ist die Regierung US / NATO hörig?

•      Gibt es fremde Militärbasen im Land, falls ja:

•      Woher kommen diese Basen?

•      Wie viele sind es?

•      Ist die Regierung sozialistisch? (Freie Bildung, freies Gesundheitssystem u.a.m)  Geht das Land einen eigenen Weg?

•      Gibt es ausländische Konzerne im Land?

•      Falls ja: in welchem Umfang?

•      Zu welchen Bedingungen, ist die Bevölkerung am Gewinn beteiligt und falls ja, in welchem Ausmass?

•      Medien: Erfolgt eine (im weitesten Sinn) objektive Berichterstattung anhand von Fakten oder sind die Berichte Dämonisierungen und kommen dabei ausschliesslich Stimmen gegen die Regierung zu Wort?

Die Beantwortung dieser Fragen erfordert Recherche, die sich jedoch lohnt. Wir kommen auf diesem Weg zu einer objektiven Sicht und bewahren uns vor Fehleinschätzungen. Voraussetzung ist allerdings immer, nicht in festgefahrenen Denkmustern zu verharren und klar zu unterscheiden, wer die Aggressoren und wer die Angegriffenen sind.

 

 

[1] https://www.nzz.ch/international/nicaragua-praesident-ortega-zieht-rentenreform-zurueck-ld.1379789
[2] Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN; deutsch: Sandinistische Nationale Befreiungsfront)
[3] Die Monroe-Doktrin geht auf die Rede zur Lage der Nation vom 2. Dezember 1823 vom damaligen US Präsidenten James Monroe zurück Sie besiegelte u.a. den später vielfach praktizierten Interventionsanspruch der USA in Südamerika.
[4] Im September 1980 wurde Somoza in der Hauptstadt Paraguays,  Asunción, von Mitgliedern der argentinischen Revolutionären Volksarmee (ERP) erschossen.
[5] “Der Krieg und die Unmöglichkeit ihre Kinder zu ernähren, prügelten allen einmal vorhandenen revolutionären Eifer aus den Menschen“.
[6] https://www.ndi.org/latin-america-and-caribbean/nicaragua und:

Ein erster Kommentar zu diesem Artikel aus Costa Rica:

Hola Markus und Eva

Macht eine Champagnerflasche auf: Kann sein, dass der massive Wahlsieg von “AMLO” in Mexico eine Trendwende im sich schnell verdüsternden Geschehen in unserer Region einleitet. Für Zentralamerika insb. ist er mindestens eine Portion erlösender Sauerstoff nach soviel stinkenden imperialen Abgase der letzten Jahre…. Mexico ist m. E. eines der 10 sowohl kulturell wie (geo-)politisch wie wirtschaftlich wichtigsten Länder auf diesem Planeten – in Lateinamerika gleichauf mit Brasilien, in Zentralamerika ohne Zweifel Nr.1. Kein Land kann den USA das Leben so schwer machen wie Mexico. – und die zweite Mouton de Rothschild für Nicaragua. Die zwei Flaschen müssen natürlich aus Rothschilds Weinkeller ins Volkseigentum übergeführt werden.

Zum Thema: finde Eure Hintergrundskizze der Sitution in Nicaragua und deren Einbettung in die Weltbühne sehr gut. Weil mir meine neue Heimat doch am Herzen liegt hab ich mich zu einigen textlichen Ausschweifungen hinreissen lassen – bitte nehmt mir’s nicht übel!

Ein Satz scheint mir sollte genauer formuliert werden: statt “Mehr noch: Ohne die koloniale, heute
imperiale Ausbeutung der Völker Asiens, (Süd) Amerikas und Afrikas ist eine europäische und eine
US- amerikanische Ökonomie undenkbar.”

schlage ich etwas vor wie: “Ohne die koloniale, heute
imperiale Ausbeutung der Völker Asiens, (Süd) Amerikas und Afrikas müssten die europäische und US- amerikanische Ökonomie völlig umstrukturiert werden. Dies wäre gewiss kein einfacher Prozess, aber auch nicht schwieriger als der “Wiederaufbau” in West- und Osteuropa nach den Weltkriegen oder auch nur die dauerhafte Finanzierung der imperialen Kriege weltweit.

Auch ohne Imperialismusproblem, allein aus Umweltschutzgründen, werden die Länder der NATO-Kernzone sowieso um genau eine solche Umstrukturierung nicht herum kommen. Also nix wie los, damit die Menschheit, einschliesslich der Menschen an beiden Ufern des Nordatlantiks, endlich eine Überlebenschance zurückgewinnt. Würde die Umstrukturierung gut projektiert und umgesetzt, könnte sogar statt blossem “Überleben” endlich erreichbar werden, was die Menschen ganz eigentlich und ursprünglich möchten: Lokal angepasste Formen des “Buen Vivir” – des “Guten Lebens”. Weltfrieden wäre dann wie eine reife Frucht sozusagen als Obendreingabe zu ernten.”

Je nach Redaktionspolitik ist dieser Einschub etwas lang. Er kann aber je nach Geschmack wesentlich gekürzt werden und dabei immer noch für’S Gröbste brauchbar bleiben. Auf keinen Fall darf es scheinen, als könnten die Menschen in NATOlandia nur dank Imperialismus überhaupt Wirtschaft haben, was ja heute oft höher gewichtet wird als das Leben selber.

Noch ein Tip: Zur Weiterinformation der LeserInnen sollten auf deutsch ZAS und ähnliche Platformen (so vorhanden) und für die spanisch Sprechenden nicaleaks, tortillaconsal, telesurtv.net aufgeführt werden. Im Fall Nicaragua muss man besonders vorsichtig sein – viele sonst brauchbare linke AutorInnen und MeinungsmacherInnen, gerade auch in Costa Rica und auch sonst in Lateinamerika haben in diesem konkreten Fall seit mind. 2 Monaten und viele darunter schon viel länger völlig versagt… Die Verblendung ist leider ein Problem weit über NATOlandia hinaus…  Der Untergang solider oppositioneller Parteien und Bewegungen von der Qualität und breiten Verankerung zB der sandinistischen Bewegung in den meisten Ländern, kombiniert mit aus allen Händis quellender imperialer Propaganda tut mehr und vor allem schneller Wirkung, als ich in meinen schlimmsten Alpträume je für möglich gehalten hätte. Deshalb haben wir auch soviele Versände gemacht und wollen auch dran bleiben. Da kommt Euer Text wie bestellt!

Zu den Fragen: Die scheinen mir gut – noch andere wären denkbar – wie zB die geostrategische Lage eines Landes (jenseits der Kanalthematik, die m.E. nicht der Angelpunkt des ganzen Dramas ist). Wäre Nicaragua irgendwo zwischen Burkina Faso und Congo Brazzaville hätte wohl sehr wenige “Weltmedien” solche Auseinandersetzungen je vor der 15. Seite gebracht, bzw. in Sendezeiten zwischen 6 und 22.00 Uhr…
Wie unser Freund Bryan seit Jahren sehr gut argumentiert ist die Region zwischen Rio Grande und Kolumbien abgesehen von Mexico nicht umwerfend wichtig, bzw. leicht durch andere ersetzbar, was Ressourcen, Arbeitskräfte, (Land-)wirtschaftliche Produktion usw. betrifft. Da die politische, wirtschaftliche und ja, sogar militärische Bedeutung der USA sehr schnell und wohl definitiv in ganz Eurasien und in der Folge wohl auch in Afrika und dem Südamerikanischen Subkontinent immer schneller dahinschmilzt – bleibt ihnen noch was? Eben die Region zwischen Kolumbien und dem Rio Grande! Verlieren sie dort auch die Kontrolle werden sie so verwundbar wie die anderen Länder der Welt heute schon sind. Dehalb hat mich persönlich viel mehr erstaunt, dass der Putschversuch in Nicaragua nicht schon vor Jahren versucht wurde, als dass er jetzt doch noch stattfand… – und leider vielleicht nicht das letzte Mal. Hauptsächlich wegen dieser misslichen geopolitschen Lage wird unsere Region wohl eine der letzten sein auf diesem Planeten, die Frieden finden werden.

Aus anti-imperialistischer Sicht könnte man gut argumentieren, dass obige Überlegungen die These erlauben, dass Unterstützung der anti-impi-Kämpfe in unserer Region zu den wirksamsten Sargnägeln für die Leiche des Imperialismus gehören. diese Leiche hoffen wir bald ohne Ehren als Sondermüll entsorgen können – in einem Salzbergwerk?

Dies ist schon ein länglicher kleiner Abschnitt geworden.

Deshalb zurück zu der Frage der Fragen: Die Liste würde ich so lassen – ev. eben unter Einschluss der geopolitischen Aspekte, so als Anregung zum Weiterdenken und Forschen für die LeserInnen. Die Beantwortung der meisten dieser Fragen würde aber sehr viele Seiten bis ganze Bände füllen – und je nach Definition der Begrifflichkeiten sehr unterschiedlich resultieren. Z.B.: Was heisst eigener Weg? Der wirklich eigene Weg wurde im Contra Krieg vernichtet. Seit Ortega wieder an der Spitze ist wird eine eigentlich nicht revolutionäre, sondern sozialdemokratisch Politik gemacht, mit der auch die einheimische Kleptokratie prosperiert (ähnlich wie in allen “alternativen” Ländern in Latam seit der bolivarianischen Revolution, mit Ausnahme von Cuba). Im Unterschied zu Euro-Sozialdemokraten wird diese mit anti-imperialer Rethorik und zT. auch Bündnissen ergänzt. Gleichzeitig wird sehr wohl mit dem westlichen Grosskapital bestens kollaboriert – bis hin zu schlimmen Minen- und anderen Ökokatastrophen, Sweatshops und was alles so dazu gehört. Mehr ist wahrscheinlich so nahe vom grossen Nachbarn und so fern von Gott wohl auch nicht möglich gewesen. Um unter (auch wirklich militärischen) Beschuss zu kommen genügt es also in unserer Region, wenn man nur andeutet, dass man eventuell gewillt wäre eigene Wege zu gehen…

Ich denke, der Text sollte breit gestreut werden. Unbedingt an Truempy, Habe, ZAS, ev. Revolt Magazin u.ä. leiten. Wenn sie’s drucken ist gut, wenn nicht ging ja kaum was verloren.

Ernstzunehmende Hintergrundbetrachtungen und -analysen sind m.E. der einzige Weg, in den stürmischen und schmutzigen Datenfluten den Kompass nicht ganz zu verlieren. Sie sind in der Postmoderne zwar praktisch völlig ausgerottet worden – umso grösser scheint mir ihre Bedeutung gerade heute zu sein, so wie die Bedeutung jeder gefährdeten Spezie.

Danke Markus und Eva für den Beitrag!

Diesem Dank HaBE ich mich mit Kopf und Herz angeschlossen.

 

 

Nicaragua: IWF-Diktate als Brecheisen für “Regime-Change”, wenn Ortega nicht den Zipras macht Nikaragua:Diktát MMF jako páčidlo ke “změně režimu”, pokud se Ortega nepodá obdobně jako Zipras

Nicaragua: IWF-Diktate als Brecheisen für “Regime-Change”, wenn Ortega nicht den Tzipras macht

Dass der Auslöser der Proteste gegen die Regierung Nicaraguas, die Rentenkürzungen und die Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge vom Internationalen Währungsfonds IWF diktiert wurden, verschweigen in Europa nicht nur die Transatlantischen Boulevard-Medien von ARD bis ZdF, von FAZ bis TAZ, von Spiegel bis LOKUS.

 

Roznětkou protestů proti nikaragujské vládě bylo krácení důchodů a zvýšení poplatků sociálního zabezepečení, tak jak to nadiktoval Mezinárodní měnový fond. V Evropě se o tom nezmínila ani transatlantická bulvární media od ARD po ZdF, od FAZ po TAZ, od Spieglu až po LOCUS.

Madeleine Albright und das von ihr geführte NDI (National Democratic Institut) unterstützt die Aufstände in Nicaragua. Zur Erinnerung: In der Fernsehshow 60 Minutes wurde Albright am 12. Mai 1996 von Moderator Lesley Stahl gefragt: “Wir haben gehört, dass eine halbe Million Kinder wegen der Sanktionen gegen den Irak gestorben sind. Ich meine, das sind mehr Kinder, als in Hiroshima umkamen. Und – sagen Sie: ist es den Preis wert?” Albright brauchte für die Antwort nicht lange zu überlegen: “Ich glaube, das ist eine sehr schwierige Entscheidung, aber der Preis – wir glauben, es ist den Preis wert.”

 

Madeleine Albright a NDI (National Demokratic Institut, který ona řídí), podporují vzpoury v Nikaragui. K připomenutí:  V televizní šedesátiminutové show byla Albrigtová 12.května 1996 moderátorem Lesley Stahlem tázána: ” Slyšeli jsme, že už půl milionu iráckých dětí, v důsledku sankcí proti Iráku, zemřelo. Myslím si, že je to více dětí nežli zahynulo v Hirošimě. A řekněte, je ta cena přiměřená ?”- Albrightová dlouho nepřemýšlela a odpověděla :” Myslím si, že to je těžké rozhodnutí, a ta cena- my si myslíme, že je přiměřená “.

Nicaragua – es gibt nichts Neues unter der Sonne Nikaragua- nic nového pod sluncem

Markus und Eva Heizmann, Bündnis gegen den imperialistischen Krieg, Basel, Hamburg, Wien. Markus a Eva Heizmannovi, spolek proti imperialistické válce, Basel, Hamburg, Wien

Die Ereignisse in Nicaragua sind nur scheinbar verwirrend. Einerseits sind da die Errungenschaften der sandinistischen Revolution von 1979, andererseits die Aufstände gegen einige ExponnentInnen eben dieser Revolution, die mittlerweile, durch Wahlen legitimiert, an der Macht sind.

Der Regierung unter Daniel Ortega werden Fehler vorgeworfen. Namentlich die höchst umstrittene Rentenreform führte zu massiven Protesten. Folgerichtig zog denn auch die Regierung die Notbremse: Nach tagelangen gewalttätigen Protesten gegen die geplante Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge bei gleichzeitiger Kürzung der Renten, hat die Regierung die umstrittene Reform wieder zurückgenommen. „Ich hoffe, dass wir in einen Dialog treten können, der zu Frieden, Stabilität und Sicherheit in unserem Land führt“, sagte Präsident Daniel Ortega in einer Fernsehansprache.

 

Události v Nikaragui  jsou zdánlivě zmatečné. Na jedné straně to jsou výdobytky sandinistické revoluce z roku 1979, na druhé straně vzpoury proti několika exopnentkám právě této revoluce, které se mezitím legitimně dostali k moci. Vládě Daniela Ortegy jsou vyčítány chyby. Jmenovitě jde o velmi rozporuplnou důchodovou reformu, která vedla k masovým protestům. Vláda tedy zatáhla záchranou brzdu : Po několikadenních násilných protestech proti plánovanému zvýšení sociálních příspěvků, při současném krácení důchodů, vzala vláda tuto kontroverzní reformu zpět.” Doufáme, že povedeme dialog, který bude znamenat návrat ke klidu, stabilitě a bezpečnosti v naší zemi “, řekl prezident Daniel Ortega ve svém televizním vystoupení.

… http://www.barth-engelbart.de/?p=203641

 

Die HARTZ-Not rollt / BILD hetzt & schmollt / Merkel Löwt: “Uns geht es gut”-Brot & Spiele, was ihr wollt

http://www.euregioprojekt-frieden.org/index.php/component/content/article/18-hauptmenue/friedenswerkstadt/reflexionen/77-hartznotrollt

Aus aktuellem Anlass muss ich diese LyrikSendung unterbrechen:
Die FR meldet in der HARTZ4-Jubelausgabe (2012) gleichzeitig den drohenden Verlust der Kunstschätze von Aleppo: das folgende Video zeigt wie diese Schätze gerade zerstört werden:
http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2012/08/hillary-du-kannst-stolz-sein-auf-deine.html

und jetzt wieder zur eigentlichen Sendung:

…dacht auch zuerst

Verdammte dieser Erde

als ich dem Kollegen
heute Nacht erzählte
in der Pause
über Zwangsarbeiter
Lager und KZs
Hier bei der DUNLOP!?
Betroffenheit?
Von wegen!
Hör zu,
schrie er
wir haben die doch nicht geholt
das waren doch die Gleichen
die uns jetzt scheuchen
Meinst Du
ich würde ohne Zwang
die Nacht bei dem Scheiß-Hungerlohn
mir an der Presse um die Ohren haun?
Ich würd sofort nachhause gehn…
der Rest war in dem Lärm
nicht zu verstehn
Ich glaub es war:
Halt bloß die Fresse
ganz kameradschaftlich gemeint
der Ton muss hart sein und sehr laut
auch das ist’s
was uns eint
hier an der Kautschuk-Presse.

und bis zum Morgengraun
bin ich dann
fast stumm geblieben
die Presse hat uns endlos lang
ihr Lied erzählt
und auf dem Weg ins Morgen-Bett
hab ich im Bus
den Kautschukbrezelduft
noch in der Nase
gegen dieses Brausen in den Ohren hilft kein Duschen
Vielleicht sollt ich ja morgen Nacht
die Forderung nach Pressefreiheit
propagieren
Nachtflugverbot ?
Die Nachtschicht
kann den Fluglärm
gar nicht hören
Auch Tags nicht
Nachtschichtverbot?
Ja gern!
doch ohne Lohnausgleich?
Bin ich ein Scheich?
und auf dem Weg ins Morgenbett
wo war ich stehn geblieben ?
… hab ich im Bus
dann noch den rohen Schluss
für ein Gedicht geschrieben:
Verstummte
Stimmen finden
Verdummte
Gedanken denken
Maul auf!
Verstummte dieser Erde!
Nimms nicht so voll!
Es reicht, wenn Du es packst
dem niederdezibelisierten
stets stimmlos kreischend
hörgestörten Nachbarn
dabei zu helfen
Gehör für sich zu schaffen
und seine Stimme
so wieder
zu finden

Zum 10Jährigen HARTZ-Jubel aus den Logenplätzen der Global-Player-Puppet-Show titelt die Frankfurter Rundschau  aus dem Spagat zwischen Angst vor weiter abstürzenden ABO-Zahlen und weiteren Einbußen auf dem Anzeigenmarkt ihr mittlerweile sattsam bekannt scheinbares “sowohl als auch” : Teufelswerk, Rettungsplan … heute klagen die einen über die soziale Spaltung in Deutschland. Die anderen verweisen auf halbierte Arbeitslosenzahlen und gewonnene wirtschaftliche Stärke.
Das hat nicht Robert Ley gesagt, doch hätte er es sagen können,
der Chef der deutsche Arbeitsfront,
als der Reichsarbeitsdienst als Fortführung des bereits von der Sozialdemokratischen Notverordnungs- Reichsregierung unter Kanzler Müller eingeführten “freiwilligen” Arbeitsdienstes.. die ersten Erfolge zeitigte.  Als mit dem Rüstungsprogramm zu keinen oder Billigstlöhnen die Arbeitslosen von der Straße auf die Autobahn kamen und bei Buderus an die Hochöfen und bei Rheinmetall und Hentschel und ADLER usw.. an die Panzer-, Geschütz- und Munitionsproduktion  … A400, LEO2, mit den Fregatten und U-Booten sind wir dabei neben der Aussonderung der HARTZ4er und weiterer Gruppen aus der Statistik die Arbeitslosenzahlen “zu halbieren” unter Lohnverzicht und unbezahlten Überstunden. Hurrah, jetzt ist die Arbeitslosigkeit nicht nur mehr halbwegs überwunden, FRmeldet dann sogar der dumontierte KSA (Kölner Stadt-Anzeiger)

Wie immer lügt die Rundschau nicht nur, sondern sie vertieft quasireligiöspopuläres Unverständnis zum Wohle der eigentlichen Drahtzieher, Marionettenspieler und zum Schutz des noch weit dahinter und darüber herrschenden kapitalen Monopoly-Spielplans:
DAS IST EBEN KEIN TEUFELSWERK SONDERN DIESES WERK HAT KONSTRUKTEURE, NUTZNIESSER; NAMEN UND ADRESSEN.
Was HARTZ in Deutschland für das “deutsche” Kapital bewirkt hat, eine gigantische Absenkung des Lohnniveaus, die Zerstörung erkämpfter Sozialsysteme und dami nochmaliger Druck auf die Löhne,
bewirken jetzt die Lissabon-Bolkestein-Gesetze europaweit für das EURO-Kapital und die Rating-Agenturen weltweit für das “anglo-amerikanische” und das unterwirft dabei mit Hilfe seiner militärischen Übermacht und der Rating-Agenturen auch des “EURO-Kapital”
Von den weltweiten Auswirkungen dieses als “Teufelswerk” FRmystifizierten kapitalen Masterplans erst gar nicht zu Reden. Doch vielleicht nur so viel: in der gleichen Ausgabe der FR beklagen nach Monaten NATO-gelenkten und finanzierten Terrors, unzähliger “FSA”-Massaker die dumontierten Redakteure jetzt: “Bürgerkrieg bedroht Schätze von Aleppo” .  Dass die Schätze Libyens, die des Irak von den “Befreiern” dem Erdboden gleichgemacht wurden, wie bei Bagdad
, wo die US-Army die Fundamente des Turmbaus zu Babel zum Panzerabstellplatz zubetonniert haben und danach gleich die Museen zu plündern, das alles spielt jetzt keine Rolle mehr.  Die FR bringt genau in dem Augenblick den Doppelseitigen Artikel über den drohenden Verlust der Schätze von Aleppo, wo die syrische Armee immer mehr Viertel dieser multireligiösen Stadt vom Terror der “Rebellen” befreien kann.
Kein Hinweis darauf, dass die christlichen Gemeinden in Syrien nicht nur aus Angst vor dem bestialischen Terror der “Rebellen” -(u.a. Erhängung von Kleinkindern aus als regierungsloyal verdächtigten Familen ) hinter der Regierung Assads und der regulären Armee stehen … Kein Wort selbst aus den Statements der christlichen syrischen Bischöfe…

Was hat das nun
alles mit HARTZ zu tun ?

Nur so viel: in der Zuspitzung der kapitalistischen Konkurrenz, im  immer härteren schon fast verzweifelnd blindwütig scheinenden Wettlauf, Wettkauf, Raubzug um die Energie- und andere strategische Resourcen
spielen alle vermeintlich ehernen Werte keine Rolle mehr, selbst unabänderliche Grundgesetze. Menschenrechte, Genfer Konventionen, UN-Chartas usw. die Zehn Gebote, die Thora, der Koran …
und am allerwenigsten Flora, Fauna, Menschenleben

HARTZ NOT ROLLT:

Deutschland zeigt Flagge
Hartz
Not
rollt
und walzt uns
nieder
macht uns alle
gleich
nur eine Handvoll
macht es reich

wir wissen auch
warum ihr
unsere
Hartz
Not
wollt:

weil ihr

nicht nur

aus unsrer Arbeit
Mehrwert und Profite holt

Ihr presst uns
aus den Rippen
noch die letzte Kraft
und aus den fast schon leeren Taschen
den allerletzten Cent
und was von uns noch übrig bleibt
das kriegt den Rest
das Spiel ist aus
das Brot ist all
noch halb verpennt
ein Sixpack, reicht
auf jeden Fall
für eine Fahne

noch

die Fahne hoch

Schwarz
Rot
Gold

(während der WM 2006 geschrieben)

 

NOCHMEHRGEDICHTE ? : http://www.barth-engelbart.de/?p=1904

 

*** Boulevard-Presse = Bollwerk-Presse

Die Boulevards sind allesamt auf den mittelalterlichen Bollwerken der Städte entstanden, als diese der Stadtentwicklung im Wege waren und vielfach geschleift und die parallel verlaufenden Wassergräben zugeschüttet wurden. Heute ist die Boulevard-Presse Bestandteil  des NATO-Bollwerks, wobei dieses Bollwerk nichts mehr mit Verteidigung zu tun hat

 

Autor: Hartmut Barth-Engelbart

Autor von barth-engelbart.de

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