Der neue Eiserne Vorhang – Die Ukraine-Krise wird zur Feuerprobe für Europa, & Europa versagt

Von Patrick Lawrence

Speziell für Consortium News, 28.05.22

( https://consortiumnews.com/2022/05/16/patrick-lawrence-the-new-iron-curtain/ )

Patrick Lawrence war langjähriger Auslandskorrespondent, vor allem für die International Herald Tribune, und ist Kolumnist, Essayist, Autor und Dozent. Sein jüngstes Buch heißt “Time No Longer: Americans after the American Century”

Übersetzt von Fee Strieffler und Wolfgang Jung, 28.05.22

Seit die USA am 24. Februar 2014 den Putsch in der Ukraine angezettelt (s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP20113_221213.pdf ) und das Land damit auf tragische Weise gespalten haben (s. dazu auch http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP06314_040414.pdf ), war viel über einen neuen Kalten Krieg zu lesen. Auch einige von uns haben bei Consortium News und anderswo über diese sich abzeichnende neue Realität nachgedacht.

Seit Finnland und Schweden angekündigt haben, der NATO beitreten zu wollen, ist der “Zweite Kalte Krieg” nicht mehr nur Stoff für Spekulationen von Kolumnisten und Barhockern (s. dazu auch https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-05/nato-beitritt-finnland-schweden-faq und https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-schweden-finnland-tuerkei-103.html ).

Der Beitritt dieser beiden nordischen Länder zu Washingtons wichtigstem Instrument der Machterhaltung ist so gut wie sicher und wird schon bald vollzogen sein (s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP19217_081217.pdf ). Er wird die Mauer noch undurchlässiger machen, die Washington und seine europäischen Vasallen errichten wollen, um die Welt noch perverser und destruktiver zu spalten, als das die während des über vier Jahrzehnte dauernden Ersten Kalten Krieges (vom Osten) gezogene Mauer je getan hat.

Diese Entwicklung wird nicht nur für die Finnen, Schweden und Russen schwerwiegende Folgen haben, sondern auch für die anderen Europäer und für alle Menschen, die jetzt auf dem Planeten Erde leben und noch geboren werden.

Erinnern Sie sich an die berühmten Zeilen Kiplings?

“Oh, der Osten ist der Osten und der Westen ist der Westen, und niemals werden sich die beiden begegnen, bis Erde und Himmel vor Gottes großem Richterstuhl stehen…”

Kipling hat The Ballad of East and West (s. dazu auch https://de.wikibrief.org/wiki/The_Ballad_of_East_and_West ) im Jahr 1889 veröffentlicht, auf dem Höhepunkt des britischen Empire, und darin die große Kluft zwischen den imperialen Mächten und ihren Untertanen beklagt. Sein tiefstes Bedauern galt all der verlorenen Menschlichkeit, die der dauerhaften, aber künstlichen Trennlinie geopfert wurde, die vor langer Zeit in die Erde geätzt worden war, um die Herrschaft des Westens über den Rest der Welt abzusichern.

Da der Tag des Jüngsten Gerichts nicht unmittelbar bevorzustehen scheint, werden wir noch viele Jahre des Bedauerns erleben, während Washington die Infrastruktur aufbaut, die den Zweiten Kalten Krieg bestimmen wird. Der Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO deutet auf ein Bauwerk hin, das dauerhafter sein wird, als es der Eiserne Vorhang und – auf der anderen Seite der Welt nach 1949 – dessen Bambusvariante waren. Es wird nur wenige Türen und Fenster in dieser undurchlässigen Konstruktion geben, und das ist auch Washingtons Absicht. Es wird sogar sehr schwer sein, auch nur einen unverstellten Blick auf die jeweils andere Seite zu werfen.

Der Zweite Kalte Krieg

Das fatale US-Projekt wird allerding auch Folgen haben, die im Westen niemand zu bedenken scheint: Die Bevölkerungen der westlichen Postdemokratien werden einen weitaus höheren Preis dafür zahlen, dass sie ihre führenden Politiker die hohe Trennwand des Zweiten Kalten Krieges errichten lassen, als diejenigen, die damit in die “Wildnis” verbannt werden sollen. Die Menschen im Westen werden diese ihrer Blindheit und Ignoranz geschuldete Fehlentwicklung mit der Isolation von der globalen Mehrheit bezahlen müssen.

Wer sich von anderen isolieren will, wird sich nur selbst ausgegrenzt finden, denn die große Mehrheit der Menschen will nichts mit Leuten zu tun haben, die sich selbst einmauern.

Von der Aufforderung des US-Präsidenten Ronald Reagan – “Herr Gorbatschow, reißen Sie die Mauer ein!” (im Jahr 1987, s. https://de.wikipedia.org/wiki/Tear_down_this_wall! ) – bis zum Baubeginn einer neuen, diesmal in größter Eile vom Westen errichteten Mauer ist nicht viel Zeit vergangen. Jetzt wissen wir auch, was US-Präsident Joe Biden mit seinem Programm “Build back better” (Besser wieder aufbauen, s. dazu auch https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/Monatsbericht/2021/2021-03-wortmeldung.pdf?__blob=publicationFile&v=4 ) außerdem gemeint haben könnte.

Seit der russischen Intervention in der Ukraine am 24. Februar (2022) haben wir beobachtet, wie daran völlig unbeteiligte Menschen – Dirigenten, Sportler, Professoren, Künstler, Schriftsteller – entlassen, ausgeladen oder diffamiert wurden, weil sie sich weigerten, den russischen Einmarsch öffentlich zu verurteilen, in einigen Fällen sogar nur, weil sie Russen sind. Das erinnert mich an ein Zitat, das im Neuen Testament unter Matthäus 15:11 zu finden ist: “Was zum Munde eingehet, das verunreiniget den Menschen nicht, sondern was zum Munde ausgehet, das verunreiniget den Menschen.” (zitiert nach https://bibeltext.com/matthew/15-11.htm )

Sanktionen

Inzwischen haben die USA und ihre “Verbündeten und Partner” mehr als 6.000 unterschiedliche Sanktionen gegen Russland und einzelne Russen verhängt. Die bisherigen “Erkenntnisse” deuten aber stark darauf hin, dass sie völlig unwirksam sind , was auch die politisch dafür Verantwortlichen langsam zu merken scheinen.

Letzte Woche gab Großbritannien bekannt, dass es Sanktionen gegen die Ex-Frau des russischen Präsidenten Wladimir Putin und eine ehemalige Turnerin, die seine Freundin sein soll, sowie drei seiner Cousins verhängt hat. Andere westliche Behörden jagen Jachten reicher Russen im Mittelmeer hinterher.

Das ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten.

Derartige westliche Reaktionen, so erbärmlich sie auch sein mögen, werden nicht von Dauer sein. Schon bald dürften auch in westlichen Konzertsälen wieder Rachmaninow und Schostakowitsch gespielt werden, und auch über den Roman “Krieg und Frieden” wird es wieder Vorlesungen und Seminare an westlichen Universitäten geben.

Die Entscheidung Finnlands und Schwedens, der NATO beizutreten, sind allerdings von anderer Art. Die beiden Staaten sind freiwillig zur NATO gekommen und werden nicht wieder gehen. Wir werden gerade Zeugen einer historisch bedeutsamen, dauerhaften Umstrukturierung der bestehenden Weltordnung.

Auf jeder politischen Landkarte (mit Ländergrenzen) wird das Ausmaß der gegenwärtigen Veränderungen sichtbar. Seit dem Zerfall der Sowjetunion haben alle US-Regierungen versucht, die NATO bis an die Grenzen Russlands auszuweiten, konnten im Norden bisher aber nur die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen zu Frontstaaten machen (s. dazu auch http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP04218_090418.pdf ).

Die USA haben es 2008 nicht geschafft, Georgien (s. https://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_08/LP12908_100808.pdf ) umzudrehen, und es ist ihnen auch nicht gelungen, 2021 eine weitere “bunte Revolution” (s. https://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP16814_271014.pdf ) in Weißrussland in Gang zu setzen. Wie es derzeit aussieht, scheint auch die erhoffte schnelle Aufnahme der Ukraine in die NATO zu misslingen.

Ein Blick auf eine Landkarte klärt auch, warum Russland vor drei Monaten beschlossen hat, in der Ukraine zu intervenieren, und warum der Autor dies auch heute noch für ein bedauerliches, aber notwendiges Unternehmen hält. Aus der Karte geht nämlich hervor, dass mit dem Beitritt Finnlands die NATO auch im Hohen Norden bis an die Westgrenze Russlands vorgerückt ist. Und mit dem Beitritt Schwedens wird die Ostsee zum NATO-Meer.

Dieses veränderte strategische Bild zeigt die Welt, in der – nach aller Voraussicht – in den nächsten Jahrzehnten wir und die nachwachsenden Generatione leben werden. Jeden, der noch den Ersten Kalten Krieg miterlebt hat, wird diese Aussicht zutiefst beunruhigen und in eine tiefe Traurigkeit versetzen, die nicht weit von einer Depression entfernt ist.

Zu den schlimmsten Folgen des Ersten Kalten Krieges gehörten die Verengung des Bewusstseins der US-Bürger, die eine sehr vereinfachte, binäre Sicht auf die komplexe Welt, zur Folge hatte, deren Bewohner von Kommentatoren wie Tom Friedman (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_L._Friedman ) nur in “Gute und Böse” unterteilt wurden und immer noch werden.

Die US-Amerikaner haben es nicht geschafft, über den Zustand der Ignoranz hinauszuwachsen, in dem sie im Ersten Kalte Krieg lebten, und werden jetzt wieder in ihn zurückgestoßen. Für sie gehören die Ukrainer zu den Guten und die Russen zu den Bösen. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Europäer dieser simplen Weltsicht gerade anschließen, und zwar genau in dem Moment, in dem sie die grobschlächtigen Vereinfachungen der US-Regierung mit der nötigen Nuancierung und Differenzierung hätten abmildern müssen (s. dazu auch https://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP06815_310315.pdf ).

Mit seinem Beitritt zur NATO gibt Finnland seine bisherige Rolle auf. Für mich ist das einer der größten Verluste, die wir derzeit zu beklagen haben. Finnland war bisher nicht nur vertraglich neutral, es bildete aufgrund seiner Geographie, seiner Kultur und seiner gesellschaftlichen Traditionen auch eine wichtige Brücke zwischen Ost und West. Das zeigt sich zum Beispiel in seiner Architektur und in dem Wert, den die Finnen – wie die Russen – auf die Gemeinschaft legen.

Helsinki stand für die Wirksamkeit der Diplomatie. Dort konnten sich West und Ost treffen – wie 1975 bei der Vereinbarung der Schlussakte von Helsinki (s. https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-europalexikon/177254/schlussakte-von-helsinki/ ) und 15 Jahre später bei dem Konsultationstreffen zwischen George H. W. Bush (und nicht Ronald Reagan, wie der Autor annimmt, weil dessen Präsidentschaft bereits 1989 endete) und Michail Gorbatschow (vor der Golfkrise, s. https://de.wikipedia.org/wiki/Gipfeltreffen_in_Helsinki_(1990).

Die Ukraine hätte auch zu einem Brückenstaat zwischen dem Westen und dem Osten werden können – mit ihrem galizischen Westen, der Europa zugeneigt ist, und ihrem russischsprachigen Osten, der sich Russland wegen der gemeinsamen Sprache, Geschichte, und Kultur und wegen bestehender familiärer Bindungen näher fühlt. Deshalb war das im Wesentlichen föderale System, das in den beiden Minsker Abkommen (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Protokoll_von_Minsk und https://de.wikipedia.org/wiki/Minsk_II vom September 2014 und Februar 2015 skizziert wurde, weise und human und ein Plan, der die Ukraine zu etwas mehr als einem gescheiterten Staat gemacht und ihr das absolute Chaos erspart hätte, das jetzt dort herrscht.

Schweden konnten wir auch bisher schon nicht als neutral betrachten, obwohl die New York Times diese falsche Einordnung täglich wiederholt. Es war allenfalls “NATO-agnostisch”. Stockholm sagte der Welt: Wir gehören zum Westen, aber wir beteiligen uns nicht an den imperialen Abenteuern Washingtons, und wir lehnen es ab, uns der Militarisierung der transatlantischen Beziehungen zu unterwerfen. Und das zählte.

Das ist jetzt alles vorbei. Die Finnen haben mich überrascht. Ich dachte, sie verstünden ihren einzigartigen Platz zwischen Ost und West besser, als sie es offenbar tun. Die Schweden sind seit Jahren von ihren sozialdemokratischen Grundsätzen nach rechts abgedriftet, aber der NATO-Beitritt wird dennoch die Aufgabe ihrer selbstbewussten Position bedeuten.

Was das übrige Europa anbelangt, wurde durch die Ukraine-Krise die Hoffnung vieler Menschen auf der ganzen Welt, Europa könne sich zu einem unabhängigen Staatenbündnis und einem eigenständigen Machtfaktor entwickeln, schwer enttäuscht. Die derzeitige europäische Führungsgeneration wagt es offensichtlich nicht, eigenständig und ohne den “Schutz” der USA zu handeln.

Hier muss ich zugeben, dass ich Emmanuel Macron völlig falsch eingeschätzt habe. Vor drei Jahren hat er auf dem Gipfeltreffen der G7 in Biarritz noch verkündet, Europas Schicksal sei eng mit dem Russlands verknüpft. Etwas später hat der französische Präsident die NATO sogar für “hirntot” erklärt (s. https://www.dw.com/de/macron-bescheinigt-der-nato-den-hirntod/a-51154416 ) und dafür plädiert, die Russische Föderation in eine Art Groß-Europa im Westen der eurasischen Landmasse zu integrieren.

Macron ist für mich jetzt nur noch der lauteste “Marktschreier” Europas: Nur viel Lärm um wichtige Positionen – zum Beispiel bei seinem Beharren darauf, dass Europa seine “strategische Autonomie” bewahren müsse – aber kein ernsthafter Versuch, seine Forderungen auch tatsächlich umzusetzen. Was für ein Winkeladvokat, was für ein opportunistischer Wichtigtuer ist dieser Macron, und wie töricht war ich.

Die Feuerprobe für Europa

Die Ukraine-Krise erweist sich als die Feuerprobe für Europa, und Europa versagt auf ganzer Linie. Alle, nicht nur die Europäer, hätten gewonnen, wenn die Staats- und Regierungschefs des Kontinents den Mumm gehabt hätten, für sich selbst und die Interessen ihrer Bürger einzustehen und entsprechend zu handeln.

Die politischen Cliquen in Washington und in den anderen westlichen Hauptstädten scheinen sich darauf aber verständigt zu haben, die Zügel jetzt straffer anzuziehen. Dies ist der breitere Kontext, in dem wir die Annäherung Finnlands und Schwedens an die NATO sehen sollten. Es ist kein Platz mehr für Neutralität, keine Zeit mehr für einen Spagat zwischen Ost und West.

Meines Erachtens ist dies im Grunde eine verzweifelte Reaktion auf die nicht mehr zu leugnende wichtigste Realität unseres Jahrhunderts: auf das Entstehen einer Parität zwischen dem Westen und dem Osten, der zutreffender als Nicht-Westen bezeichnet werden sollte (weil er nicht nur aus Russland und China besteht). Wir hören täglich, wie dringend es sei, der Ukrainer so schnell wie möglich noch mehr Waffen zu liefern. Und aus Sicht der USA und der NATO ist das tatsächlich dringend. Denn es ist der verzweifelte Versuch, die lange bestehende Überlegenheit des Westens zu verteidigen, obwohl sie überhaupt nicht verteidigt werden kann, weil es diese Überlegenheit nicht mehr gibt.

Ein großer Unterschied zwischen dem Ersten und dem Zweiten Kalten Krieg besteht darin, dass der Nicht-Westen heute viel stärker als damals ist. Einige der Nationen, aus denen er sich zusammensetzt, sind technologisch durchaus konkurrenzfähig und außerdem hat der Nicht-Westen seine eigenen Märkte, sein eigenes Investitionskapital und er verfügt auch über ein dichtes Netz unterschiedlichster Verbindungen, das gerade ausgebaut wird.

Die meisten Staaten des Nicht-Westens werden sich nicht in den Zweiten Kalten Krieg hineinziehen lassen. Das beweist die sehr kurze Liste der Staaten, welche die von Washington gegen Russland verhängten Sanktionen unterstützen (s. https://russland.ahk.de/krisen-infos/uebersicht-sanktionen ). Auf der langen Liste der Staaten, die während des Ersten Kalten Krieges verhängte Sanktionen unterstützt haben, waren noch Guatemala und andere mittelamerikanische Länder, Vietnam, Angola, der Iran und amerikanische Satelliten in Ostasien wie die Philippinen und Indonesien zu finden.

Weil der Nicht-Westen den Westen auf vielen Gebieten mindestens eingeholt hat, ist auch seine Autonomie gewachsen.

Der Westen möchte die Welt noch einmal spalten und baut deshalb neue, besonders hohe und dicke Trennmauern auf. Die politischen Cliquen des Westens wollen den Nicht-Westen, weil sie ihn nicht weiter unterjochen können, wenigstens isolieren. Sie werden sich aber noch wundern, wer zuletzt isoliert sein wird, wenn sie auch heute noch darauf bestehen, dass sich Menschen aus Ost und West nicht begegnen dürfen.

Patrick Lawrence war langjähriger Auslandskorrespondent, vor allem für die International Herald Tribune, und ist Kolumnist, Essayist, Autor und Dozent. Sein jüngstes Buch heißt “Time No Longer: Americans after the American Century”

Sein Twitter Account ist über https://twitter.com/thefloutist , seine Website über http://patricklawrence.us/ zu erreichen.

(Wir haben den Text mit DeepL-Unterstützung übersetzt und durch Einfügungen und Links in runden Klammern ergänzt.)

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Autor: Hartmut Barth-Engelbart

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