Micha Brumliks Rolle im Krieg gegen Libyen: der Soldaten-Flüsterer, der TIGER- und LEOPARDEN-Flüsterer. der humanitäter-Bio-Spirit für den EUROfighter Cohn-Bendit

Micha Brumlik: der Soldaten-Flüsterer, der TIGER- und LEOPARDEN-Flüsterer. der humanitäter-Bio-Spirit für den EUROfighter Cohn-Bendit
TIGER-Flüsterer ? Bei den LEOPARDEN weiß man schon was mit anzufangen, aber TIGER ? Nun die letzten deutschen Massaker an Libyern erfolgten im Schutz der Rommelschen TIGER. Die Schlacht um Tobruk dürfte in so manchem deutschen Rest-Althirn noch lebendig sein oder die Urenkel wissen, dass die Reste vom Ur-Opa in libyschem Wüstensand modern und in welcher Himmelrichtung El Alamein liegt. TIGER, der Rommelsche TIGER hat jetzt Flügel bekommen und ist ein toller Bundeswehr-Kampfhubschrauber – also ein humanitäter-RettungsHubschrauber — all das weiß Micha Brumlik und er weiß auch wohin es letztlich führt. Mit den alten Herren und ihren gut gebräunten EliteEnkeln – wie dem Gutti- ist kaum noch eine Kriegsmobilisierung hinzukriegen. Da müssen schon unverbrauchte -möglichst auch noch multikulti-Kräfte an die Propagandafront.
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der Verteidigungspolitische Sprecher der Bundestags-GRÜNEN, Daniel Cohn-Bendit, der Alt68er, Tom Königs, der VietCong-Unterstützer, Fischer , der RWE-Berater und SIEMENS-Kumpan – na ja, der hat schon etwas ausgedient, dem glaubt kaum noch jemand, den AntiAtomkurs fast so weinig wie den der Kanzlerin… Aber Micha Brumlik ? Klar, der ausgewiesene Humanist, Menschenrechtler, Pädagoge, GEWler, attac-freund, amnesty-Förderer usw…. solche Kräfte braucht es für die FriedensKriege, die sich dann auch auf dem Ostermarsch blicken lassen können….
Es soll demnächst nicht wieder so passieren wie kurz nach der Bombardierung Belgrads: da war der Artikel Micha Brumliks mit der Propagierung der damals noch nicht durchgehend so genannten Luftschläge gegen Rest-Jugoslawien kurz nach meinem öffentlichen Angriff auf Brumliks Kriegspropaganda aus dem Internet verschwunden. Spurlos bis heute! Aber vielleicht mailden sich ja Leute, die da noch eine Copy von aufbewahrt haben? Schaumerma. Was blieb, war die öffentliche Aussage in der Frankfurter Katharinenkirche bei einer Attac/amnesty-Veranstaltung “Krieg für Menschenrechte?” 2003 , er – Brumlik – habe “lediglich einen Landkrieg gegen Serbien gefordert!” Ein Akt des Humanismus!!
Jetzt fordert Brumlik seit Wochen bereits die Anerkennung eines Ost-Libyschen “demokratischen Teilstaates” und Maßnahmen gegen die Libysche Armee “zur Unterstützung der demokratischen Rebellen”. Mit der Loslösung Kroatiens und Sloveniens – auf deutschen Druck hin (Gentscher, Kinkel, Fischer) – fing der Krieg gegen Jugoslawien auch an…
Brumlik lügt in seinem Artikel in der taz. wie die es dann auch unkommentiert und ungeprüft druckt:

Es interessiert ihn überhaupt nicht, dass die “demokratischen Rebellen” bisher keine einzige demokratische politische Forderung aufgestellt haben, es juckt ihn auch nicht, dass ihre Truppen zum größten Teil CIA-geschulte Spezialeinheiten und Monarchisten sind und zumTeil unter dem Kommando des im britischen und US-Exil lebenden und von MI6 und CIA trainierten und finanzierten Kronprinzen Idris stehen. Zur Rolle von VEOLIA und SUEZ von Brumlik kein Tönchen, (fällt ihm auch schwer, weil VEOLIA die logistische Anbindung der illegalen israelischen Siedlungen organisiert (S-Bahnen, Wasserversorgung usw…)
Micha Brumlik hat bei der Zerstörung Jugoslawiens an der Heimatfront eine
zentrale propagandistische Rolle gespielt und er spielt sie meiner Kenntnis
nach heute bei Libyen wieder:die taz ist so was wie das Zentralorgan der nato-oliv-GRÜNEN Kriegspropagandisten
geworden: http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/die-freiheit-der-anderen-1/
Brumlik bildet über den Kriegspraktikern wie dem EUROfighter Daniel Cohn-Bendit und seinem Kulturstatthalter Tom Königs
den ideologischen Überbau.  Micha Brumlik organisiert eine Flugverbotszone über den intellektuellen deutschen Stammtischen
und AfterWorkSalons und kontrolliert so ungehindert den Luftraum in deutschen Intellektuellen-Hirnen. Eine solche Lufthoheit ist für imperialistische Raubkriege eine unverzichtbare Voraussetzung…und er venebelt auch die Hirne nicht weniger ehrenwerter KollegINNen, was manchmal schmerzt. So muss es vielen linken Sozialdemokraten angesichts der SPD-Mehrheitszustimmung zu den Kriegskrediten 1914 gegangen sein…
JETZT FOLGT BRUMLIKS TEXT IN DER TAZ:
Es stellt sich die Frage nach der moralischen Pflicht zum Eingreifen
Die Freiheit der anderenKOMMENTAR VON MICHA BRUMLIKDer aus einem antityrannischen Aufstand erwachsene libysche Bürgerkrieg
scheint derzeit in einem Patt zu stehen. Während die Weltgemeinschaft
Gaddafi wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit anklagen will, ist ein
militärischer Sieg der einen oder anderen Seite nicht in Sicht. Dafür hat
sich ein Flüchtlingsproblem ungeahnten Ausmaßes entwickelt, das der Westen
pflichtschuldig zu lösen versucht.Die Wucht dieser humanitären Krise, die derzeit noch mit rein logistischen,
nichtmilitärischen Mitteln mindestens gelindert werden kann, schenkt dem
Westen eine Atempause, in der er das entscheidende politisch-moralische
Problem umgehen kann.Anzeige
Kann, soll und darf sich der Westen militärisch – und sei es “nur” mit einer
vom Sicherheitsrat verhängten Flugverbotszone – in diesen Bürgerkrieg
einmischen? Realpolitisch, mit Blick auf absehbare Folgen und nicht
kalkulierbare Nebenfolgen, verbietet sich jede militärische Einmischung.
MICHA BRUMLIK ist Publizist und Professor an der Uni Frankfurt am Main Foto:
imago/Horst GaluschkaDas andauernde Desaster in Afghanistan, der Murks im Kosovo und der
amerikanisch-britische Angriffskrieg gegen den Irak haben eindeutig
bewiesen, dass derartige Kriege weder politisch noch militärisch zu gewinnen
sind. Gleichwohl stellt sich die Frage, ob nicht mindestens eine moralische
Pflicht, die libyschen Rebellen zu unterstützen, besteht. Immerhin kämpfen
sie in einem unverkürzten Sinn für die Freiheit von der Tyrannei, immerhin
lassen sie es mindestens für möglich halten, dass dort eine Demokratie, eine
Republik entsteht.

Auch Klugheitsgründe könnten für eine Intervention sprechen: Würden die
siegreichen Rebellen dem Westen fortgesetzte Tatenlosigkeit nachsehen? Würde
diese Tatenlosigkeit des Westens nicht ein weiteres Mal beweisen, dass das
lauthals vorgetragene Eintreten für Demokratie und Menschenrechte nur
Ideologie ist? Und so ein weiteres Mal den Islamismus stützen?

Nach den derzeit geltenden völkerrechtlichen Prinzipien ist eine “positive”,
auf die Herstellung von Demokratie und Republik zielende militärische
Intervention aufgrund der Souveränität der Staaten nicht zulässig. Zulässig
wäre sie nur – im Rahmen einer sich herausbildenden responsibility to
protect – aus “negativen”, abwehrenden Gründen, also zur Verhinderung
genozidaler Taten einer Partei gegen Teile der Bevölkerung.

Derlei genozidale Verbrechen aber scheint Gaddafi derzeit nicht zu begehen;
zudem werden zivile Opfer bei Bombenangriffen – siehe Israels Angriff auf
Gaza, siehe Afghanistan – schließlich allseitig als “Kollateralschäden”
hingenommen und nicht als Ausdruck genozidaler Politik bewertet.

Eine direkte militärische Intervention zugunsten der Aufständischen
verbietet sich also aus realpolitischen und völkerrechtlichen Gründen. Das
heißt aber nicht, dass der Westen, die EU, also auch Deutschland die Hände
in den Schoss legen und sich auf das Retten von Flüchtlingen beschränken
müssen. Immerhin wäre es denkbar, eine demnächst gebildete Regierung der
libyschen Revolution sogar dann anzuerkennen, wenn sie noch nicht das ganze
Territorium beherrscht.

In diesem Fall wäre es nur konsequent, dieser Regierung Waffen, vor allem
Luftabwehrsysteme zu liefern, die den Druck von Gaddafis Luftwaffe mildern,
wenn nicht sogar neutralisieren könnten. Im Zuge der demokratischen
Transformation in Tunesien und Ägypten würde ein demokratischer libyscher
Teilstaat mittelfristig nicht nur Legitimität, sondern sogar Attraktivität
für die jetzt von Gaddafi beherrschte und bestochene Bevölkerung entwickeln.

Sofern die Weltgemeinschaft dann noch die Konsequenzen der internationalen
Strafverfolgung Gaddafis eisern trägt und dessen Restregime konsequent
boykottiert, dürften gute Chancen bestehen, diesen Despoten mittelfristig
zum Aufgeben zu zwingen.

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Über eines freilich muss man sich im Klaren sein: Auch eine solche unterhalb
der Schwelle militärischer Intervention betriebene Politik dürfte das
Anschwellen der Flüchtlingsströme verstärken und darüber hinaus den
Benzinpreis merklich steigen lassen – mit Auswirkungen auf den
wirtschaftllichen Aufschwung und Arbeitsplätze. Sind die Bevölkerungen und
politischen Klassen der EU, Deutschlands bereit, diesen Preis zu zahlen? Ist
uns die mögliche Freiheit der anderen so viel wert?

Autor: Hartmut Barth-Engelbart

Autor von barth-engelbart.de

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