).
ausgebildete Terribe kommen nicht minder auf störende gedanken, wenn sie sich überlegen, ob allein der zivile Widerstand ausrecht oder es doch ein Guerillia-Kriegwerden muss…, und die zu 95 % in Frauenhand befindlichen Schulen und Universitäten Libyens sind einer erneuten Kolonialisierung im Weg, mehr noch als die 1,5 Millionen Kalaschnikows in Frauenhänden. Also weg damit. Bomben drauf.Der Mensch, die Menschen sind nicht “natürlich” auf ruinöse Konkurrenz aus, sie sind wie die Terribe kommunitär, friedlich, wenn man sie in Frieden läßt, ihnen wird wie uns ebenfalls, der Kapitalismus von Außen aufgezwängt, so früh und radikal, dass wir selbst glauben, es sei unsere Natur.
Landtitel für Kleinbauern: Klingt gut, aber…
in Peru stößt der Vorschlag bei Indigenen auf heftige Kritik. Landtitel vergeben heißt letztlich nichts anderes als Land privatisieren. Die Grundannahme ist, dass Bauern dadurch Rechtssicherheit bekommen, ihr eigenes Land langfristig zu bewirtschaften. Das ist ein wichtiges Argument in Sachen Ernährungssicherung weltweit. Entwicklungsorganisationen aller Couleur engagieren sich in dieser Frage. Commonsforschung hat aber gezeigt, dass dabei traditionelle Nutzungsformen und gut funktionierende und austarierte gemeinschaftliche Bewirtschaftungen oft übersehen und daher platt gemacht werden. Zudem: Wenn die ökonomischen Verhältnisse so sind, dass der einzelne Kleinbauer sich und seine Familie von dem Stückchen Land nicht ernähren kann, was wird er dann tun? Er wird es verkaufen. Der Konzentration ist der Weg geebnet und keine “community” kann sich dem dann entgegen stellen.
Beim Womblog gibt es einen kurzen Bericht aus Peru, wo sich das Gemeingüterinstitut (Instituto del Bien Comun) in die Debatte einbringt. Das Original gibt’s auf Servindi.
MEGASTAUDAMM GESTOPPT
Vernetzung und Bündelung der Kräfte führten den Widerstand zum Erfolg
Eine bisher nie dagewesene Chance, das mexikanische Megabauprojekt des Staudamms “La Parota” für immer zu stoppen, hat jetzt der Rat der Ejidos y Comunidades1 gegen La Parota (CECOP2) bekommen. Der Zusammenschluss von Dörfern, die von dem Staudammprojekt betroffen sind, hat damit auch die Möglichkeit, mit seinem Widerstand ein Vorbild für andere organisierte Gruppen in der mesoamerikanischen Region zu werden, die gegen die Enteignung von ihren natürlichen Ressourcen und ihren öffentlichen Gütern kämpfen.
Nach fünf Gerichtsprozessen vor dem Agrargerichtshof (Tribunal Unitario Agrario) des 41. Distrikts in mexikanischen Bundesstaat Guerrero erging das Urteil gegen den Bau des Staudammes. Er wat Teil des Projekts der Vernetzung und Entwicklung Mesoamerikas, welches ehemals unter dem Namen Plan Puebla- Panama bekannt war. Doch obwohl das Gerichtsurteil einen Erfolg im Kampf gegen den Staudamm darstellt, fehlt immer noch eine offizielle Anordnung der föderalen Regierung zur Einstellung des Projekts.
Der Journalist Carlos Fazio3 beschreibt das Projekt Mesoamerika als den wirtschaftlichen Teil eines umfassenden Planes zur geostrategischen Kontrolle der Region, dessen Strategie die Beteiligung der Bevölkerung an den politischen Entscheidungen nicht vorsieht.
Diese Logik hinterfragte das Agrargericht, indem es auf die Unregelmäßigkeiten bei den Ausschreibungen des Projekts und bei einer angeblichen Volksbefragung in der Dorfgemeinde La Concepción am 28. April 2010 hinwies. Dort hatte sich die Dorfgemeinde bei einer Versammlung angeblich mit dem Staudamm einverstanden erklärt. Wie später bekannt wurde, waren dabei aber die von den Dörfern selbst festgelegten strengen Richtlinien für Entscheidungsfindungen nicht eingehalten worden. Nach dem Agrargesetz jedoch ist jegliche Konstruktion auf Gemeindeland ohne die Zustimmung der Dorfbewohner unzulässig und widerspricht zudem der 1991 von Mexiko ratifizierten Konvention 169 der Internationalen Organisation für Arbeit (ILO) der UNO.
Das Urteil wurde von den Mitgliedern des Rates der Ejidos und Comunidades gegen das Staudammprojekt La Parota (CECOP) gefeiert. Der CECOP hatte sich 2002 gegründet, um gegen die Enteignung der 13.728 Hektar Land zu kämpfen, auf denen mehr als 20.000 Menschen in insgesamt 13 Dörfern leben. Dabei sollten die Betroffenen eine Entschädigung von gerade Mal vier Euro-Cent pro Quadratmeter Land erhalten. Und das in einer Region, in der die Bevölkerung für ihren Lebensunterhalt auf die landwirtschaftliche Nutzung des Landes angewiesen ist.
Silvia Emmanuelli vom Büro der regionalen Koordination für Lateinamerika von der Internationalen Koalition für das Habitat (HIC-AL4), schätzt die gegenwärtig von CECOP angewandte Strategie gegen das Staudammprojekt positiv ein. Es seien mehrere Faktoren, die zusammenkommen: “Der Einsatz guter Strategien derjenigen, die den CECOP unterstützen, eine juristische Begleitung, die mit der organisatorischen Strategie des CECOP einherging, die Sichtbarkeit in der Presse”, so Emmanuelli. “Man suchte den Dialog mit Senatoren und vor allem, eine sehr gute interne Organisation.”
Das Aufeinandertreffen von verschiedenen Entwicklungslogiken, derjenigen der Regierung und der Konzerne und derjenigen der Bevölkerung und der ländlichen Gemeinden, ist eine Konstante der Gegenwart, nicht nur in der Region Mesoamerika. Die Enteignungen von natürlichen Ressourcen und Land haben dazu geführt, dass sich die von den Megaprojekten betroffenen Dörfer und Gemeinden solidarisch organisieren.
Beim Widerstand gegen das Staudammprojekt La Parota liegt das Kräfteverhältnis anders als beim Staudammprojekt El Zapotillo im mexikanischen Bundesstaat Jalisco. Trotzdem, findet Xavier Romo vom Mexikanischen Institut für Gemeindeentwicklung (IMDEC), die Notwendigkeit der Vernetzung und der Bündelung der Kräfte für den Erfolg des Widerstands, sei die größte Lehre, die der CECOP aus seinen Erfahrungen gezogen hat.
Die Einwohnerinnen und Einwohner von Temacapulín, die beim Projekt in Jalisco zusammen mit den Dörfern Acasico und Palmarejo durch die Überschwemmung betroffen wären, stimmen mit dieser Einschätzung überein und sind deshalb mit anderen städtischen Gruppen Allianzen eingegangen, um die Privatisierung des Wassers in dieser zentralen Region Mexikos zu verhindern.
Der Erfolg des CECOP verwandelt sich damit in eine zentrale Referenz des Widerstands gegen die Megaprojekte. Zur Bündelung der Kräfte haben sie sich mit den Betroffenen des Staudammprojekts in Jalisco solidarisiert.
Carla Vázquez Mendieta ist Mitarbeiterin des Regionalbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Mexiko. IMDEC und HIC-AL sind Partnerorganisationen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Mexiko
- 1. Ejido und Comunidad sind Dorfgemeinschaften. Der Unterschied beruht in der rechtlichen Form des Landbesitzes und der sozialen Organisation des Dorfes. Das Ejido ist eine spezielle mexikanische Form des kollektiven Landbesitzes. Dabei wird das Land zwar individuell zugeteilt aber bleibt öffentlich und alle Entscheidungen werden kollektiv getroffen. Die Organisationsform der Comunidad ist indigenen Ursprungs.
- 2. Consejo de Ejídos y Comunidades Opositores a la Parota
- 3. La Jornada, 23.04.2007: “Las interconexiones del Plan Puebla Panamá”
- 4. Coalición Internacional para el Hábitat
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