Berufsverbot & Altersnot

Altersarmut wg. Berufsverbot ist nicht mit Spenden zu beenden

Altersarmut wg. Berufsverbot ist nicht mit Spenden zu beenden

Jedoch könnten Spenden zum Beispiel Wohnungskündigungen abwenden, bevor gewerkschaftliche und staatliche Entscheidungsgremien nach langen notwendigen Beratungen und satzungsgemäßem Vorgehen Rehabilitierungsmaßnahmen ergreifen und Entschädigungszahlungen leisten.  Die Berufsverbotsopfer könnten Kleidung kaufen, am kulturellen Leben teilnehmen (In EZBankfurt z.B. wird Berufsverbotsopfern, die auch nur zwei € über der Grundsicherung liegen, der „Frankfurt-Pass“ gestrichen, der verbilligte Museums-, Theater und Konzertbesuche und die verbilligte Nutzung des ÖPNV ermöglicht)

 

Den Opfern des unter Willi Brandt  beschlossenen „Radikalenerlasses“ (als Ergänzung der gerade verabschiedeten Notstandsgesetze, mit denen bekanntlich “mehr Demokratie gewagt” wurde) steht nach der staatlichen Rechtsbeugung von 1972 neben der öffentlichen Rehabilitierung eine staatliche Entschädigung zu.

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Durch Gewerkschaftsausschlüsse wurde vielen Berufsverbotsopfern der Gang vor den europäischen Gerichtshof in Straßburg praktisch versperrt, weil mit dem Gewerkschaftsausschluss auch der gewerkschaftliche Rechtsschutz wegfiel.  Der Straßburger Gerichtshof konnte im Einzelfall Berufsverbote nach langen Verfahren zwar aufheben, doch nach Straßburg konnten nur KollegINNen gehen, die nicht wie üblich noch vor dem staatlichen Berufsverbot auch noch aus ihrer Gewerkschaft in der Regel gegen das absolute Mehrheitsvotum der Mitglieder ausgeschlossen wurden.

 

Die GEW, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft macht zur Zeit zusammen mit der IG-Metall, der vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und verschiedenen Initiativen gegen die Berufsverbote Druck auf die Landesregierungen und den Bund, mit der Forderung u.a. nach finanzieller Entschädigung.

 

Nur lassen sich Hausbesitzer bei ausstehenden Mietzahlungen nicht mit dem Hinweis auf die Dauer gewerkschaftlich-politischer Entscheidungsprozesse vertrösten. Finanzielle Unterstützung wird deshalb sofort gebraucht.

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links unten im Polizeigriff der Sohn der HR-Intendanten Prof. Kadelbach (SPD), damals noch USSB/AUSS-Aktivist (Unabhängiger Sozialistischer SchülerBund/Aktionszentrum unabhängiger und sozialistischer Schüler) – rechts daneben im Griff Herbert Wehners die Tochter des Frankfurter Polizeipräsidenten Littmann (SPD), der sich um die politische Säuberung Frankfurts vor, während und nach dem KPD-Verbot sehr verdient gemacht hat. Die Tochter war auch Mitglied in den SDS-Tochterunternehmen der Unabhängigen sozialistischen Schülerorganisationen.

Zahlungen aus Gewerkschafts-Fonds und -kassen sind auch bei eventuellen dahingehenden Beschlüssen insofern problematisch, als sie offiziell finanzamtlich erfasst geleistet werden müssen und damit staatlich registriert auch von der „Grundsicherung“ der in Not gebrachten Berufsverbotsopfer abgezogen würden (so, wie jetzt jede minimale Rentenerhöhung automatisch das Wohngeld reduziert). Dieses Problem lässt sich vorläufig nur durch direkte Barunterstützung oder private Überweisung von “Geburtstagsgeschenken” usw.. lösen.  Und eben nur als eine Übergangsmaßnahme, die ich organisieren möchte.

Hier das Spendenkonto : Konto-Inhaber Hartmut Barth-Engelbart / VR-Bank Main-Kinzig-Büdingen eG. Kennwort “Berufsverbot & Altersnot” BIC: GENODEF1LRS / IBAN: DE66 5066 1639 0001 1400 86

alternativ geht das Spenden auch über meinen PayPal--Knopf

 

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEn im Hessischen Landtag -Willi van Oyen hat in einem Interview in der Tageszeitung „junge Welt“ am 26.1. die Gewerkschaftsausschlüsse leider nicht erwähnt und damit auch nicht die Verweigerung des gewerkschaftlichen Rechtsschutzes. 

Weiter fehlt in diesem jW-Interview der Hinweis, wie Willi Brandt das mit seinem „Irrtum“ gemeint hatte, als er die Berufsverbote als Irrtum bezeichnete. Er war nicht generell gegen die Berufsverbote,  sie sollten nur so angewendet werden, dass es weniger Kollateralschäden in den SPD-Kinder- und -Vorgärten dabei gibt. Es sollten Linke geschont werden, „die sich nichts zu Schulden“ hatten kommen lassen – also Linke, die nichts tun. Gemeint waren damit solche Berufsverbotsopfer, die immer betonen, sie hätten doch gar nichts getan!  Brandt-Male, exemplarische Berufsverbote für besonders Aktive sollten ausreichen … und dann kam die Brandt-Reform der Berufsverbote: aus allen Regelangefragten wurden die Aktivsten Linken nach dem Regelausschluss aus ihren Gewerkschaften für individuelle Behandlung ausgesucht.

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Statt des offenen Berufsverbots kam das systematische Schlechtprüfen, gegen das man auch mit Rechtsschutz in Straßburg nichts unternehmen konnte. Auch die öffentliche Solidarisierung war schwieriger, weil es sich ja offiziell nur um Nichtübernahmen von „zu schlechten“ Kandidatinnen handelte.

 

Hier ergibt sich eine hohe Dunkelziffer bei den Opfern. Für die Gewerkschaften gibt es allerdings ein gutes Erhellungsmittel für dies Dunkelziffer,  ein untrügliches Indiz für das Vorliegen eines solchen „soft-core“-Berufsverbotes. Das war nämlich in der Regel mit dem Gewerkschaftsausschluss kombiniert. In den Archiven der DGB-Gewerkschaften muss man nur die Unterlagen über Ausschlüsse der End60er bis in die 80er heraussuchen, um den Ländern und der Bundesrepublik den Umfang der Entschädigungsforderungen zu unterbreiten.

Es liegen Modellrechnungen am Beispiel von Lehrerinnen vor, die die Verluste durch Berufsverbot mit 300.000 bis 700.000 € pro Kopf beziffern:  gevierteltes (oder Null-) Einkommen durch Arbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung, Hilfsarbeiterjobs usw.. und wegen der geviertelten /halbierten Pension oder Niedrigrente. Psychische und physische Gesundheitsschäden sind dabei noch nicht mitgerechnet.

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Bei facebook gibt es jetzt eine Seite, Berufsverbot & Altersnot mit Hilfe von Gewerkschaftsausschluss

Diese Seite wendet sich an vom Berufsverbot Betroffene und (noch) nicht Betroffene. Hier sollen sich die betroffenen KollegINNen melden. Bis unsere Gewerkschaften ihre Archive nach Ausschlüssen durchgesucht haben, werden noch viele Monate vergehen, wenn nicht Jahre. So lange können viele KollegINNen mit Mietzahlungen, Kleidung kaufen usw. nicht warten. Hier sollen deshalb Spenden gesammelt werden für die Unterstützung von durch Gewerkschaftsausschluss und Berufsverbot in Altersarmut gebrachte KollegINNen. Diese Sammlung soll die Zeit überbrücken helfen, bis gewerkschaftliche Beschlüsse gefasst und umgesetzt sind, bis staatliche Wiedergutmachung endlich geleistet wird.  Diese Seite soll das Thema präsent halten und gegen schleichende Tendenzen in diese Richtung wie offen wieder praktizierte Berufsverbote mobilisieren. “Drah di net um, der Gutachter geht um !!” Neuerdings werden renitente, gewerkschaftlich zu aktive Berufsanfänger durch permanente Beschlechtachtung mit der soft-core-version von Berufsverbot wegselektiert … die sind dann halt auch wieder wie viele vor  40 Jahren einfach “zu schlecht” für den Beruf!

Hier nochmal das Spendenkonto : Konto-Inhaber Hartmut Barth-Engelbart / VR-Bank Main-Kinzig-Büdingen eG. Kennwort “Berufsverbot & Altersnot” BIC: GENODEF1LRS / IBAN: DE66 5066 1639 0001 1400 86

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38 Jahre später
Mit diesem Plakat haben “meine” Kinder meinen Nachfolger empfangen, dcer dann alle Mühe hatte, ihnen zu erklären, dass er nicht für das berufsverbot verantwortlich sei und auf meiner Seite stünde. Nach 39 Jahren hat er mir dieses Bild zugeschickt. Danke, lieber Kollege !

GEW-Mitschuld an Berufsverboten- Entschuldigungsbitte reicht nicht!

In einem Offenen Brief an den Hauptvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft -GEW- haben zwei Berufsverbots-Betroffene die Beteiligung der GEW an den Berufsverboten thematisiert, bis zu 500.000,- € Pro-Kopf-Verluste errechnet und die daraus folgende Altersarmut geschildert. Die beiden GEW-Mitglieder, der Frankfurter Historiker Dr. Manfred H.W. Köhler und der Schriftsteller & Grundschullehrer i.R. Hartmut Barth-Engelbart (Ex-GEW- & ÖTV-Hessen-Landesvorstands-Mitglied) haben den GEW-Hauptvorstand aufgefordert, jetzt der öffentlichen Bitte um Entschuldigung und den Wiedergutmachungs-Versprechungen des entsprechenden Hauptvorstandsbeschlusses von 2012 endlich Taten folgen zu lassen. Beide GEW-Mitglieder haben zahlreiche Artikel zum Thema geschrieben, Seminare dazu durchgeführt. Trotz Zusage, wurde ihr Grundlagenartikel zur Geschichte der Berufsverbote bisher von der Bundes-GEW nicht veröffentlicht.

“…. So hat der Kollege Thöne, der Vorgänger Marlies Tepes als Bundesvorsitzender der GEW  vor mehr als 4 Jahren versprochen, die Opfer von Berufsverbot und Unvereinbarkeitsbeschlüssen – nach seiner Bitte um Entschuldigung-  nicht nur verbal sondern auch materiell etwas zu entschädigen: aus dem Rodenstein-Fonds sollten Mittel an Berufsverbotsopfer gezahlt werden. Die Zeitschrift Erziehung und Wissenschaft  (E&W) hatte ebenfalls zugesagt, einen Grundsatz-Artikel über die Berufsverbote in diesem Zusammenhang zu veröffentlichen. Auf beides warten die Betroffenen bis heute vergeblich. … ” Siehe dazu auch:

Berufsverbotsopfer: statt warmer Worte endlich materielle Wiedergutmachung!?

12. Oktober 2016

“… der GEW-Bundes-Hauptvorstand hat noch unter dem Kollegen Thöne in Göttingen 2012 nach der löblichen Bitte um Entschuldigung endlich auch praktische Schritte zur materiellen Wiedergutmachung für Berufsverbots- und Unvereinbarkeitsbeschluss- und GEW-(ÖTV/IGM/IGDrupa-IG-Medien) DGB-Ausschluss-Opfer zugesagt aber bisher nicht eingehalten…” (aus:)
Über Aus-& Einflüsse des faschistischen NSLB in & auf die GEWerkschaft Erziehung & Wissenschaft 

& siehe auch:    

Hessische Staatsverschuldung steigt “über Nacht” um über 2 Milliarden € .
“Plötzlich taucht ein Altschuldenberg auf!” / Bund & andere Länder noch stärker betroffen

(massmedia/upi/drySAT/ire/xPress) Frankfurt: Hessen ist weit höher verschuldet als bisher bekannt. Schuld daran ist nicht nur die CDU/FDP, auch SPD und GRÜNE sind dafür verantwortlich.  Die 1,5 Milliarden € Neuverschuldung für 2012 steigen durch jetzt entdeckte Altschulden der “öffentlichen Hände” von bundesweit über 15 Mrd EURO.  Von diesem Altschuldenberg hat Hessen  mindestens 2 Milliarden €  mitverschuldet. Der Rest verteilt sich auf den Bund und weitere 11 Bundesländer mit unterschiedlich großen Anteilen.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Finanzminister Thomas Schäfer verhagelt diese Meldung ihre gerade frisch präsentierte “Aufschwungsrechnung” für 2012 (siehe: FR 26.01.2012 R4 “Schneller aus der Krise als geplant”   http://www.fr-online.de/frankfurt-hessen ) …..

Fortsetzung & die Links zu weiteren grundlegenden Artikeln zum Thema folgen nach dem Offenen Brief:

offenerbriefgew1
offenerbriefgew2
Weiterführende Artikel zum Thema:

Berufsverbote & Willy Brandts “Irrtum”  (dieser Grundlagen-Artikel wartet immer noch auf die Veröffentlichung in der E&W, der Zeitung der GEW

Veröffentlicht am 23. September 2012

Friedrich (BMI/CSU) :” Berufsverbote gab es nie!” / Helmut Schmidt (SPD):”Berufsverbote hat es bei uns nie gegeben”

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Berufsverbote-Altersarmut-Krankheit: Entschädigung für die Opfer!

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500.000,- € Verlust & Altersarmut dank Willy Brandts “Irrtum”

Veröffentlicht am 28. April 2016

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Berufsverbote Gestern & Heute: Orwell würde ausgelacht. Über 2 Milliarden € Verluste – Ungezählte physisch-psychische Schäden

Veröffentlicht am 11. September 2013

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Berufsverbote & Willy Brandts “Irrtum” /  geschrieben 2012

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Wie der starke, tiefe Staat Brandt-gesichert wird

Veröffentlicht am 28. Oktober 2015

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Der Irrtum Willy Brandts bei den Berufsverboten war keiner!

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Willy Brandts Rolle bei den Geburtslügen der sog. BRD: Lüge Nr.1

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Berufsverbotsopfer: statt warmer Worte endlich materielle Wiedergutmachung!?

 

http://www.barth-engelbart.de/?p=149826

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Über Aus-& Einflüsse des faschistischen NSLB in & auf die GEWerkschaft Erziehung & Wissenschaft

Veröffentlicht am 12. Oktober 2016

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Hessische Staatsverschuldung steigt “über Nacht”
um über 2 Milliarden € .
“Plötzlich taucht ein Altschuldenberg auf!”
Bund & andere Länder noch stärker betroffen

(massmedia/upi/drySAT/ire/xPress) Frankfurt: Hessen ist weit höher verschuldet als bisher bekannt. Schuld daran ist nicht nur die CDU/FDP, auch SPD und GRÜNE sind dafür verantwortlich.

die 1,5 Milliarden € Neuverschuldung für 2012 steigen durch jetzt entdeckte Altschulden der “öffentlichen Hände” von bundesweit über 15 Mrd EURO.  Von diesem Altschuldenberg hat Hessen  mindestens 2 Milliarden €  mitverschuldet. Der Rest verteilt sich auf den Bund und weitere 11 Bundesländer mit unterschiedlich großen Anteilen.

“Plötzlich taucht ein Altschuldenberg auf!”

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Finanzminister Thomas Schäfer verhagelt diese Meldung ihre gerade frisch präsentierte “Aufschwungsrechnung” für 2012 (siehe: FR 26.01.2012 R4 “Schneller aus der Krise als geplant”   http://www.fr-online.de/frankfurt-hessen )

Die selbst in Zeiten der EURO-Krisen mit antrabender Inflation nicht unerhebliche Schuldensumme stammt aus jahrzehntelang praktizierten Unrechtmäßigen  Lohn-, Gehalts-, Renten- und Pensions-Kürzungen und -Verweigerungen bei Arbeitern, Angestellten und Beamten der öffentlichen Dienste.

Es ist damit zu rechen, dass die Betroffenen jetzt  – von Altersarmut bedroht – Forderungen nach “Rettungsschirmen” stellen und diese nach dem Gebot der Gleichbehandlung bei den höchsten deutschen Gerichten bis hin zum europäischen Gerichtshof einklagen werden. (Ähnliche Altschulden aus den neuen Bundesländern sind in diese Rechnung noch nicht mit eingeflossen.)

Exemplarisch sei hier nur auf einen Fall aus Hessen von den bundesweit über 15.000 solcher Alt-Fälle hingewiesen:

Der hessische Schriftsteller, Musikpädagoge, Kinderbuchautor, Liedermacher und Kabarettist Hartmut Barth-Engelbart hat die Schulden des Landes Hessen in seinem Fall detailliert beschrieben:

allein in seinem Fall müsste das Land Hessen eine halbe Millionen €  an Schulden begleichen.

40 Jahre Berufsverbot
HaBE: nicht nur 350.000 € Verlust gehabt –
bis heute sind es über eine Halbe Millionen EURO
Eine fast unendliche Geschichte, denn in 10 Jahren wird sich der Verlust auf über eine Million EURO summiert haben

http://www.barth-engelbart.de/?p=1176

14 Gedanken zu „Berufsverbot & Altersnot

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