Hat das “facebook-Gesetz”
des Heiko Maas zugeschlagen?

Die Verbreitung von Artikeln zu Syrien, Libyen, zum „deutschen Herbst“, zur Ukraine wird massiv behindert.  IT-Experten vermuten hier ein Ergebnis von Maas-Arbeit.

Der plötzliche Rückgang der Besucherzahlen beim linken HaBE-Blog um über 90% ist kaum anders zu erklären als mit der privaten facebook-Zensur. Politisch missliebige Nachrichten werden aus dem internet entfernt oder möglichst schwer zugänglich gemacht.

 

Das „facebook-Gesetz ist das vom noch Justizminister Heiko Maas durchgebrachte  Netzwerkdurchsetzungsgesetz, mit dem er facebook und Co -wo die es nicht schon von alleine machen, dazu zwingt, alle von ihnen als „fake-news“ und Hass-mails interpretierten Nachrichten zu blockieren, zu zensieren.

Ergebnis-Bild zur amnesty-international-Wahl des Menschenrechtshelden 2011/12

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Seit der Veröffentlichung des Artikels „Frühe Verschwörungstheorie? ….“, in dem „der deutsche Herbst“ in der Provinz beschrieben wird, und seiner Verbreitung  am 20./21. 10. via newsletter, mailinglisten und über verschiedene Verteiler sind die Zugriffe auf die HaBE-internet-Seite www.barth-engelbart.de  von bisher täglich zwischen 7.000 und 10.000 am 21.10. auf 5000 gesunken und am 22. weiter auf 500 gefallen. Seit dem 22.10. schwanken die täglichen Zugriffe zwischen 500 und 1.000.

 

Mehrere PublizistINNen und IT-ExpertINNen, die den HaBE-newsletter abonniert haben, führen dieses „Absinken“ auf das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ des noch Justizministers Heiko Maas zurück.  Andere auf eventuell geänderte Zählweisen, so dass Mehrfachversuche einer  ID als ein Besuch gezählt werden,  wieder andere vermuten  eine gezielte „Rückstufung“ bei GOOGLE, so dass das Portal www.barth-engelbart.de  schlechter erreichbar, schlechter auffindbar wäre. Aber die meisten Aufrufe kamen eh nicht über google sondern direkt über die Portaladresse www.barth-engelbart.de . Und über nng, uncut-news.ch, nne usw. … und über eine Reihe von facebook-Seiten, wie internetzzeitung, Linksfraktionen, KenFM-Debatte, Friedenswerkstätten, usw ..

Der Rückgang von über 90% ist nur mit der Auswirkung des „facebook-Gesetzes“ zu erklären.

 

Wenn dem so ist, dann muss man sich schon überlegen, ob es nicht zumindest als Ergänzung gut wäre, zu weniger zentral-ausschaltbaren Kommunikationsformen zurückzukehren.

Mit der „Neuen Hanauer Zeitung“ hat die Hanauer Radikale Linke über 30 Jahre mit einer Auflage von 1 bis 2 Tausend Exemplaren zwischen 600 und 1500 Menschen erreicht, den Zeitungsverkauf mit Info-Ständen als Organisations-Andock-Stellen  und für Mobilisierung und öffentliche Massendebatten genutzt und so eventuell mehr und qualitativ Höherwertiges ausgerichtet, als mit der virtuellen Klick-Mob-Methode.

 

Die Steine des Anstoßes für die vermutliche Maas-geschneiderte Privat-Zensur-Anwendung können bei www.barth-engelbart.de nachgelesen werden.

 

Den letzten Anstoß haben möglicher W..eise die folgend aufgelisteten Beiträge gebracht:

Frühe Verschwörungstheorie? Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Hanau habe ….

Veröffentlicht am 15. Oktober 2017 von Hartmut Barth-Engelbart http://www.barth-engelbart.de/?p=199929

 

… 1991 darauf gedrängt, HaBEs Entwürfe für ein neues SWH-Logo nicht zu nehmen, diese Behauptung ist durch nichts zu belegen.

Der Betreiber der Ein-Mann-Werbeagentur “mass-media” war zwar seit Mitte der 70er Jahre für den Hanauer Magistrat wegen seiner außerparlamentarischen Aktivitäten ein rotes Tuch. Aber es scheint doch eher unwahrscheinlich, dass der Magistrat auch verhindern wollte, dass die Stadtwerke mit einem HaBE-Logo Propaganda für einen politischen Gegner machen.  Oder etwa doch?

Die Enthüllungen der “neuen hanauer zeitung” (nhz) waren dem Magistrat seit 1982 ein dicker Dorn im Auge und HaBE einer der maßgeblichen nhz-Redakteure, der für wöchentliche politische Massendebatten in der Innenstadt sorgte – mit dem “megaphonartigen Einsatz” seiner Stimme, der ihm mehrmals -aber vergeblich und leider nie schriftlich – polizeilich verboten wurde.

 

Völlig aus der Luft gegriffen ist ein solcher Verdacht jedoch nicht: immerhin hatte der Magistrat in den End70ern & Anfangs80ern mit Gerichts-Prozessen versucht, HaBE wegen seiner öffentlichen Angriffe auf die Ausplünderungs- und Stadtzerstörungspolitik des Magistrats aus dem Verkehr zu ziehen. Bei der Wahl der Waffen war man dabei auch nicht zimperlich: Falschaussagen, gekaufte Zeugen sollten HaBE als Terroristen-Förderer brandmarken und hinter Gitter bringen. Gleichzeitig mit diesen Versuchen wurde gegen HaBE ein Berufsverbotsverfahren in Gang gesetzt und gegen den unbequemen Gewerkschafter, Streikleiter, stellvertretenden Personalratsvorsitzenden und Mitglied des GEW-Landesvorstandes gegen das absolute Mehrheitsvotum der Mitglieder vom damaligen GEW-Landesvorsitzenden Ludwig und vom Bundesvorsitzenden der GEW, Erich Frister sein Ausschluss aus der Gewerkschaft betrieben.

Von einem solchen “Subjekt” das Logo der Hanauer Stadtwerke entwerfen zu lassen und dafür auch noch 2.110 ,- DM zu bezahlen ? Das ging nicht!

…. http://www.barth-engelbart.de/?p=199929

 

Warum wurde Gaddafi amnesty-Menschenrechtsheld & ermordet? Jean Ziegler- & Noam Chomsky-

Veröffentlicht am 29. Oktober 2017 von Hartmut Barth-Engelbart http://www.barth-engelbart.de/?p=200075

 

… Korrespondenz zum Versuch, durch ein Buchprojekt mit Beiträgen von Jean Ziegler, Noam Chomsky, Prof. Renate Eisel, Peter Scholl-Latour, Alfred Grosser  u.v.a.m. den Überfall auf Libyen zu verhindern, zumindest aber noch zu verzögern. Die Absicht der Gaddafi-Mörder und Libyen-Zerstörer, Assad und Syrien genauso zu beseitigen und auch diese Region des Nahen Ostens hinter die Steinzeit zurück zu bomben, besteht nach wie vor. Dass sich das europäische und besonders das deutsche Kapital dabei die Option offen hält, beim Scheitern dieses Versuches sich auf dem Geschäftsfeld “Wiederaufbau” goldene Nasen zu verdienen, kennt man schon von GAZA, wo nach jedem von Israel “vergossenen Blei” das europäische Kapital am Wiederaufbau mitverdient, wenn das die EU aus Steuermitteln finanziert. Für solche Wiederaufbau-Geschäfte hatte der faschistische Kriegsgewinnler & Kriegsverbrecher, der Deutsche Bank-Chef Hermann-Josef Abs die “Kreditanstalt für Wiederaufbau” unter der schützenden Hand der Westalliierten nach 1945 gegründet. Aber zurück zu Libyen:

Vor der vollständigen Zerstörung Libyens habe ich 2011 versucht, mit prominenten KriegsgegnerINNEn ein Buch gegen diese Zerstörung herauszugeben, in der Hoffnung es zu schaffen, diesen Wahnsinn aufzuhalten: Jean Ziegler hatte telefonisch zugesagt, Noam Chomsky, Renate Eisel, Peter Scholl-Latour, Alfred Grosser ebenfalls und eine Reihe weiterer MAGREB-Afrika-Nah-Ost-Expertinnen noch dazu.  http://www.barth-engelbart.de/?p=200075

 

Mit amnesty-Fakenews in Berlin gegen Syrien Böllern

Veröffentlicht am 27. Oktober 2017 von Hartmut Barth-Engelbart http://www.barth-engelbart.de/?p=200057

 

„Da die Fassbomben- und Giftgas-Einsatzmeldungen aus den westlichen ‚NGO‘-Pressestuben nicht mehr einsetzbar sind, liefert jetzt amnesty international just in time die benötigten Propaganda-Meldungen gegen das ‚Assad-Regime‘, gerade in dem Moment, in dem der syrische Außenminister seine Landsleute auffordert, nach Syrien für den Wiederaufbau zurückzukehren. In Koordination mit dem UN-Flüchtlingswerk. So was muss neutralisiert, wenn nicht umgekehrt werden! Mit der amnesty-Massenmord-Meldung lässt sich aus dieser frohen Botschaft ein hinterhältiges Locken in die Hölle ‚der blutigen Assad-Diktatur‘ machen, vor der bekanntlich auch schon Sarah Wagenknecht im Bundestag und bei der großen Anti-NATO-Demonstration in Kalkar gewarnt hat. Amnesty fährt ‚über 80 Augenzeugen’ auf, um die von ai behaupteten zwischen 10 und 13.000 Erhängungen seit 2011 zu beweisen, nennt aber keinen einzigen beim Namen, rudert dann etwas zurück, lässt die Medien melden, Assad sei nicht persönlich beschuldigt, lässt dann aber eine ai-Sprecherin verkünden: ‚Er kann tun und lassen, was er will, so lange er mit Hilfe Russlands und des Iran an der Macht ist‘.“

Es geht sowohl bei den erneuten Giftgas-Untersuchungsforderungen im UN-Sicherheitsrat wie bei dem Aufwärmen der “Caesar-Dokumentation” durch die Heinrich-Böll-Stiftung um den fortgesetzten Versuch eines “Regime-Changes” in Syrien.

Diese Versuche werden immer dreister, je näher die syrische Regierung ihrem Ziel der vollständigen Befreiung Syriens kommt. … http://www.barth-engelbart.de/?p=200057

 

Siehe auch:

In der Ukraine Faschisten verHARMSlosen, jetzt Böllern in Syrien : die Heinrich-Böll-Stiftung

Veröffentlicht am 26. Oktober 2017 von Hartmut Barth-Engelbart http://www.barth-engelbart.de/?p=200049

 

Dass sich die Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Promotor der Otpor geschulten “Pussy Riot”-Truppe hat ködern lassen, ist ein ziemlicher Skandal. Die LINKEn hätten seinerzeit den Unkenrufen des PEN-Zentrums und  von amnesty international nicht folgen müssen. Einige eigene Recherchen hätten genügt, um herauszufinden wofür und von wem diese Gruppe ausgebildet und finanziert wurde. Spätestens nachdem man erkennen konnte, dass sie sogar unter dem Otpor-Logo firmierten. Man muss der Leitung des Moskauer Büros der RLS gar nicht unterstellen, dass sie sich damals bewußt zum Förderer einer “Regime-Change”-Unteruntergruppe gegen Putin machen wollte.

Im Vergleich zu den Aktivitäten der “Heinrich-Böll-Stiftung” erscheint das RLS-Verhalten als ein möglicherweise unglücklicher Ausrutscher und als  fast vernachlässigbar. Ähnlich wie die Äußerungen Sarah Wagenknechts zu Assad, den sie in Kalkar als blutigen Diktator bezeichnete  oder Stellungnahmen aus der LINKEn, die die Ermordung Gaddafis als “Ende eines Diktators” bezeichneten oder die Äußerugen Gregor Gysis über “das diktatorische Regime”  am Tag nach dem Tod Fidel Castros.

Man muss das Verhalten der LINKEn und der Rosa-Luxemburg-Stiftung aufmerksam beobachten und massiv eingreifen, wenn sich dort der Rechtstrend verstärkt. …..  (wem das zu unglaublich vorkommt, dem sei ein kurzer Blick in die Quellentexte, die Links am Ende dieses Artikels  empfohlen.) …. http://www.barth-engelbart.de/?p=200049

 

 

 

Autor: Hartmut Barth-Engelbart

Autor von barth-engelbart.de

Ein Gedanke zu „Hat das “facebook-Gesetz”
des Heiko Maas zugeschlagen?“

  1. Lieber Hartmut,
    du schreibst:
    “Wenn dem so ist, dann muss man sich schon überlegen, ob es nicht zumindest als Ergänzung gut wäre, zu weniger zentral-ausschaltbaren Kommunikationsformen zurückzukehren.”

    Warum das eine oder das andere? Beides, mehrfach, vielfaeltig. Viele fb-seiten werden zensiert. Deine seite noch nicht. Zumindest habe ich noch nichts bemerkt.

    Diese heute noch dominanten portale wie fb werden sowieso ihre bedeutung verlieren und fuer tiefere politische analysen, wie deine artikel, in zukunft in den hintergrund ruecken. Darauf musst du dich vorbereiten.

    mit lieben gruessen, willi

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