barth-engelbart.de – Seite 552

LISA!!
Aufruf zur Gründung der LINKEn-Auffangorganisation LISA
(LINKE in der SPD/AO)

Bei der facebook-“Linksfraktion” wittern jetzt kurz vor dem LINKEn Vorbeitag in Göttingen Untote Kommentatoren Abendluft in ihrer Gruft. Sie waren nur vorübergehend in der Versenkung verschwunden, abgetaucht:

Wenn dann der Vorbeitag zum Schluss mehrheitlich (im Jubel ver-) sinkt: We are kipping — aber man muss gar nicht die Eisbergspitzen beleuchten http://www.henryk-broder.de/images/gysi-und-broder.jpg (wann folgt das Bild mit Sarazzin ?), unter NN wimmelts vor Kampftauchern mit kleineren Haunummern:
Andreas Waibel zum Beispiel, der sich kommentieren bei facebook “linksfraktion” zu Wort meldet, Ex-Vorstandsmitglied des Club-Voltaire und Frankfurter LINKEn (Ex-?)Kultur-Chef, von dem aus München verlautet, er habe dort so gerne Links-Röckchen auf Strohballen-KückenNest-Parties in seiner großen Wohnung vernaschen lassen ((was in der Münchner Linken die Frauenquote nachhaltig stabilisiert haben soll)), der in FFm versucht hat, den Club Voltaire zu AntiVerdeutschen, zu BAK-Shalomisieren, die Anzweiflung & Widerlegung der offiziellen 9/11-Versionen als verschwörungstheoretisch zu diffamieren und DIE BANDBREITE bei ihrer erfolgreichen populären linken Politisierungsarbeit mit Sexismus- und Antisemitismus-Vorwürfen zu torpedieren …. ausgerechnet der wird wohl jetzt in FFM genügend rechten Rückenwind immaginieren, um die LINKE Karre zurechtzuschreddern. Und das zur rechten Zeit im Vorfeld der Befreiung des Iran & Syriens durch Broders gute EUSANATO-Achsenmächte : Man sollte solche Leute wie Waibel zu OberStabsfeld-Waibeln für das HeimatfrontKommando ernennen. Mit Ehrensold!! Für ihn und Seinesgleichen hier noch mal das vorläufige Reimergebnis (und die nicht ganz unwichtige Anmerkung: wenn Kipping und Co jetzt die LINKE kippen, dann wird das angefeuert, munitioniert von denen, die uns Mundtot machen wollen gegen ihre Raubkriege, Völkermorde, ..

bei allen Bedenken: die linke LINKE hat z.B. bei den BLOCKUPY-Aktionen eine mitentscheidende Rolle gespielt, weil sie mit ihrer Logistik, ihren Funktionen außerparlamentarische Widerstandsaktionen und -Strukturen unterstützt hat. Diese linke LINKE soll gekippt werden.. zugunsten sattsam bekannter Minister-& Präsidentenpöstchen, über die sich schon Tucholsky leider totgelacht hat (es muss nicht gleich Minister Noske und Polizeipräsident Zörgiebel sein, ne Nummer sanfter geht auch!) Aber , keine Panik! So weit kommts dann doch nicht, weil sich die LINKE schon vorher überflüssig macht.. um eine SPD zu werden, bedarf es einiger Prozente mehr.

Kleiner Tipp: man könnte doch ein Programm zur Rettung der Arbeitsplätze in der Automobil- und der Schiffsbauindustrie auflegen: Mehr Kübelwagen für Friedenseinsätze , mehr Fregatten zur Bekämpfung der Piraterie, mehr U-Boote zur Rettung Israels vor iranischen Angriffen oder speziell für OPEL-Eisenach aber auch für Bochum, Rüsselsheim, Kaiserslautern ..(ups, das is ja schon weg!): Mit mehr OPEL-Blitz-Krieg-Frieden schaffen ! Ein solches LINKEs Programm würde doch punkten und man muss das ja nicht schon wieder Kriegskredite nennen… So hat es die SPD zu Friedrich Ebert geschafft!!! „LISA!!
Aufruf zur Gründung der LINKEn-Auffangorganisation LISA
(LINKE in der SPD/AO)“ weiterlesen

Aktion „Besatzung schmeckt bitter“ startet

pax christi fordert eindeutige Kennzeichnung der Waren aus israelischen Siedlungen Angesichts der derzeitigen unklaren Deklarierung empfiehlt die Nahostkommission Kaufverzicht

Die pax christi-Nahostkommission startet heute eine bundesweite Aktion für die Kennzeichnung von Waren aus den völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen auf besetztem palästinensischem Gebiet. Mit farbig bedruckten Papiertüten macht sie Verbraucher/innen darauf aufmerksam, dass Obst und Gemüse mit der Ursprungsangabe „Israel“ vielfach aus völkerrechtswidrigen Siedlungen stammen, und fordert sie dazu auf, sich für eine eindeutige Kennzeichnungspflicht einzusetzen.

„In Großbritannien besteht längst Kennzeichnungspflicht: Waren aus völkerrechtswidrigen Siedlungen werden dort seit einigen Jahren eindeutig deklariert“, informiert Kommissionssprecher Dr. Manfred Budzinski und betont: „Das stillschweigende Hinnehmen von Völkerrechtsbruch kommt uns nicht länger in die Tüte. Angesichts der derzeitigen unklaren Kennzeichnung empfehlen wir Kaufverzicht, wenn die Waren aus Siedlungen stammen können. Denn Besatzung schmeckt bitter.“

Die pax christi-Kommission lädt ein, sich über das bundesweite Verbraucherportal www.lebensmittelklarheit.de für eine klare Kennzeichnung dieser Waren einzusetzen und bis zur Umsetzung der Kennzeichnungspflicht auf Produkte mit der unklaren Ursprungsangabe „Israel“ zu verzichten, weil es sich dabei um Siedlungsprodukte handeln könnte.

Der Europäische Gerichtshof hat 2010 geurteilt, dass Siedlungen nicht zum Staatsgebiet Israels zählen. Auch die Bundesregierung erklärt unmissverständlich, dass sie Israels Siedlungen für völkerrechtswidrig hält und unterscheidet strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetzten Gebieten. Schon seit 2005 sind israelische Unternehmen verpflichtet, bei Exporten in die Europäische Union Zusatzangaben zu machen, anhand derer die hiesigen Zollbehörden Siedlungsprodukte erkennen können. „Aktion „Besatzung schmeckt bitter“ startet“ weiterlesen

Keine Neue Heimat, wir bleiben in der Alten!
Die Nassauischen Heimstätten öffentlich sozial erhalten !!!!

In Hessen will die schwarzgelbe Landesregierung noch kurz vor dem Ablauf ihrer Raubzeit 60.000 Sozialwohnungen auf dem ImmobilienHai-Markt verkaufen. Über 150.000 Menschen müssen um ihre Wohnungen bangen, gewaltige Mieterhöhungen werden sie vertreiben, und die angebotenen MietkaufSchnäppchen werden sich die meisten nicht leisten können und wenn, werden sie in die Schuldenfalle gelockt: denn wer sich so “Wohnungseigentum” erwirbt, kann als Opel-Dunlop-Autobekrister oder VACabundierender ARGEArbeitsloser oder schon HARTZver4ter dieses vermeintliche Altersruhekissen direkt unterm Hintern weggerissen bekommen, nicht von den Hanauer OBer-Abrissbirnen sondern von der ARGE, den Banken, usw… “Bevor wir hier an Sie leisten, verkaufen Sie erst Mal ihre Eigentumswohnung !!!” Kreditrückzahlungsunfähig ? Schuldnerberaten? Ja, gerne nehmen wir Ihre Eigentumswohnung als Abzahlungsrate entgegegen!!” Schleckermann wird zu gemacht. FulDunlOpelt hinterher, keiner braucht die Reifen mehr, Schulen werden zugeZACHt ***, Wohnung weg, dann Gute Nacht!

http://openpetition.de/petition/argumente/stoppt-den-verkauf-der-nassauischen-heimstaette
Es geht aber nicht nur Schwarzgelb! Es geht auch RotGrün, denn in Hanau werden reihenweise die Sozialwohn ungen der Hanauer Baugesellschaft abgerissen, an Wohnungsbaukonzerne verkauft … Die Stadt wird ausverkauft, Parks und Plätze, ganze Straßen werden privatisiert… Die Stadtoberen um OB Kaminski und “Sozial”-Dezernent Weiß-Thiel nennen dieses Scheiß-Spiel “Hanau baut um!” Tatsache ist: Hanau haut um ! Und nicht nur prächtige Platanen auf dem Freiheitsplatz. Ergänzend zur Stadtzerstörung durch die Hanauer Baugesellschaft (ursprünglich gegründet nach 1945 zum Wiederaufbau der total zerbombten Innenstadt und zur schnellen Schaffung von sozialen öffentlichen Wohnungen in den Vororten/Stadtteilen) wird jetzt die historische Rand-Wohnungsbebauung des Freiheitsplatzes als sozialer Wohnungsbau vernichtet. All diese Häuser sind bisher im Besitz der Hessen-Nassauischen Heimstätte. Die Hanauer werden vertrieben. Ob die herbeigesehnten höheren Einkommenssegmente sich in die Einflugschneise von FRAPORT locken lassen ? Wird Erika Steinbach von der CDU als Kandidatin für den OB-Job angeheuert? Dazu müssten die aus der Innenstadt Vertriebenen zumindest am Stadtrand angesiedelt und/oder in den ehemaligen US-Kasernen kaserniert werden … Schaumerma ….

…. dass ja kein Arbeitsloser stört:

Prolofreies Topp-Ambiente

Bouw-Fonds! ****Mehr als nur vier Wände!

Das Kapital reibt sich die Hände

nur so – kann sich das Wohnen

für Bank und Börse wieder lohnen..

*** ((zugeZACHt)) Der GRÜNE Matthias ZACH ist im Main-Kinzig-Kreis im Speckgürtel um EZBankfurt der aktuelle Schulschließungs-Dezernent / in etwas heftigerer Form hat das SPD-Reichsinnenminister Noske Mal so gesagt: “Einer muss den Bluthund machen!” Ja ja, früher wurde die Dreckarbeit von Sozialdemokraten erledigt. Heute machen das Mal hie die Grünen, Mal da die Bartsch-el-Linken und wenn sie kraft-voll wie Phäton aus der Asche steigen auch wieder die SPDlerINNEN

(an alle Oberlehrer, die mich jetzt auf die Verwechslung von Phäton mit Phönix aufmerksam machen wollen: direse verwechslung geschah absichtlich!!!)

**** BOUW-Fonds ist die Immobilien-Gesellschaft, an die die Stadt resp. die Hanauer Baugesellschaft das “WestCarée” in der Innenstadt verkauft hat

Gut ausgesteuert, nennen sie
Ihr Schmierenstück Demokratie
das WestCarée wird abgerissen
die Mieter werden rausgeschmissen
der Freiheitsplatz privatisiert
der Magistrat stimmt wie geschmiert
die Sattverordneten danach
nickens ab, dass ich net lach
wir kriegen wieder vorgeführt
wie Kapital die Stadt regiert
und Menschenrechte ignoriert „Keine Neue Heimat, wir bleiben in der Alten!
Die Nassauischen Heimstätten öffentlich sozial erhalten !!!!“ weiterlesen

Verspätet-verfrühter Nachruf auf den Ex-68er Rebellen, den Ex SDS-Bundesvorsitzenden K.-D. Wolff

wie bei HaBE üblich: ein verspätet-verfrühter Nachruf auf seinen Ex-Chef, dem Rudi Dutschke ihn für den Job als SDS-BuVo-Büroleiter empfohlen hatte, den Ex Reserve-Offizier, den Ex-Roter Stern- und heutigen Stroemfeld -Verleger K.-D. Wolff.

NOTWENDIGER VORSPANN: bitte davon abzusehen dem Stroemfeld-Verlag Beileid-Mails und Blumen zu schicken! Spenden kann der aber auch gut gebrauchen! Totgesagte leben länger ! Na klar, wißt ihr schon!!! KD for ever, die 80 packt der noch locker ! Das Folgende ist nur im ersten Abschnitt etwas satierisch ernst, dann wirds eher weniger britisch-schwarzhumoristisch: also die Satire ist nach deutschen Vorschriften angemeldet und die schwarz- Lesenden sind vorgewarnt

und dann tief durchatmen und schnell überlesen:

Wann die Beerdigung K.-D. Wolffs stattgefunden hat, wo und ob überhaupt, das ist völlig unklar. Es gab/gibt zwei, nein drei …es gibt so viele Wölffe, (schade, den im Westerwald hat ein Jäger erschossen) Aber K.-D. Wolff ? Das Alter Ego dürfte verblichen und dem Neuen gewichen … aber dann noch Hölderlin ? Da schimmert wieder oder noch was durch ? Der wurde doch vom geheimen Rat so arg verspottet ? Hat da vielleicht der Neue Wolff das Alter Ego eingemottet? A.D.Wolff ? Sein ebenso sagenhafter Bruder Frank wurde bereits vor Jahren nach dem Tod der Frankfurt-Hainstädter Rock&BluesRöhre Anne Bärenz von Petra Roth beerdigt, als die ihm bei einem Kultur-Event in einer Topp-Location nach dem Chellosägen zuraunte, er habe jetzt das Deutschlandlied aber doch eher affirmativ gespielt. So viel Integration ins EZBankfurt musste sein. Und das mit einem fast korrekten Adorno-Zitat aus dem schwarz-Rothen Erdbeermund . Wenn Horkheimer wüßte, dass sein Lover jetzt als Wiesengrund den Überbau mit Cappuccino im Bankenviertel versorgen darf, der würde glatt aus der Gruft springen und die beiden Wölffe anschreien: “Nach 68 kann man keinen Cappuccino mehr trinken”, aber dieses Zitat war doch Mal etwas anders ? Oder wie? Ganz sicher war es nicht von Horkheimer. Wars von Flechtheim, von Friedeburg oder Fetscheler? Egal, das braucht man nicht fürs Bätscheler !

Also, die Beerdigung des Frankfurter-Kurorchester-Chefs Frank Wolff könnte auch zeitgleich mit Matthias Beltz auf dem Haupfriedhof geschehen sein. Hat der Frank da nicht die Krokodilstränen der schwarzgrünen Doppelten Petra-Lottchen auf dem Chello begleitet, sinnvoller Weise mit dem NationalHymen, das Matthias so innigst geliebt hat ? Oder hat er den Fischer Jubel-Trauer-Chor mit dem verfremdeten Evergreen “Lilli Marleen” vom Soldatensender Belgrad begleitet, passend zur dritten deutschen Bombardierung unter Co-Anleitung durch das AA ? Auf der Achse der Guten Mächte mit den USA zusammen? “…an der Kaserne vor dem großen Tor….”

Nein, es war die Verleihung des Bundesversdienstkreuzes, ob nun prä- oder posthum. Helden kriegen ihre Orden in der Regel erst aufs Grab. Und die Witwen den Ehrensold. Nein! Wie oft hab ich das schon wiederholt. Den kriegt nicht mal die Witwe Wolff, den kriegt der Wulff und da liegt der Unterschied nicht nur im Vokal!

Helden an der heimatfront! Bundesverdienstkreuz an KD Wolf: Ach KD, womit hast Du das verdient? „Verspätet-verfrühter Nachruf auf den Ex-68er Rebellen, den Ex SDS-Bundesvorsitzenden K.-D. Wolff“ weiterlesen

Die Hintergründe des Falles Julija Timoschenko und seine Auswirkungen auf die weitere Entwicklung in der Welt

Brigitte Queck von den Berliner “Müttern gegen den Krieg” hat mir diese Analyse geschickt und ich finde, sie sollte unter die Leute oder auch in die Leute gebracht werden, bevor die Julija vom RatzeFix noch heilig gesprochen und Kiew zum neuen, provisorischen Ostrom erkoren wird als Vorstufe zur NATO-Mitgliedschaft und Vorposten für die Rückgewinnung Osteuropas für den heiligen Stuhl. (Kann man Kot eigentlich auch heilig sprechen ??) Macht euch die Erde – besonders die seltene – untertan nach dem Motto: Ost-Mission is possibbel und das Öl von Baku nicht weit.... weiterlesen

in EZBankfurt singen über 1000 trotz PolizeiDemokratieBlockade auf dem Paulsplatz: “Die Gedanken sind frei … ! und halten das Grundgesetz hoch, Henrich Heine, Robert Blum, Georg Büchner,Ludwig Börne, Charly & Freddy rotieren vor Begeisterung in ihren Gräbern. Rosa & Karl sind auch dabei, und natürlich der Karradsch – F-J. Degenhardt, dass Konstantin Wecker live dabei ist, brauche ich nicht zu erwähnen….

HabBE.geflennt vor Freude, in EZBankfurt singen über 1000 trotz PolizeiDemokratieBlockade auf dem Paulsplatz: “Die Gedanken sind frei … ! und halten das Grundgesetz hoch, Henrich Heine, Robert Blum, (nein nicht Norbert Blüm) Georg Büchner, Ludwig Börne, Charly & Freddy rotieren vor Begeisterung in ihren Gräbern. Rosa & Karl sind auch dabei, und natürlich der Karradsch, der F-J. Degenhardt, dass Konstantin Wecker live dabei ist, brauche ich nicht zu erwähnen…. und die Rechnung der Georg-Büchner-Gruppe geht auf, die Polizei unbd die Frankfurter Verkehrsbetriebe und die Bahn (DANKE an die KollegINNen!!) haben die Stadt EZ-DBankfurt, das Zentrum des europäischen Finanzkapitals lahmgelegt. und werden es morgen und übermorgen noch lahmer legen. Unterstützt dabei von (Zig?)Tausenden Demonstranten ….. und der z.Zt. immer besser werdenden Berichterstattung des Hessischen Rundfunks…und auch der FR … sogar der so arg dumontierten (auch hier MERCI an die unermüdlichen SchafferINNEN!)… Vorwärts und nix vergessen, nicht nur in Hessen…. Dass die TagesWegSchau und die heuteLEUTEverscheißer-Sendung des ZDF nix bringen, spricht Bände, Leute informiert euch via internet z.B hier:

http://www.radio-utopie.de/2012/05/17/frankfurter-paulskirche-1000-demonstranten-halten-grundgesetz-in-die-hohe/

oder geht besser selbst hin nach Krankfurt oder blockiert in euren Käffern die Demokratievernichter und Sozialdemontierer.. … weiterlesen

Schulen, Arztpraxen, Post, Sparkassen, Lebensmittelläden, Freibäder, Firmen – schwarzrosablaugelbgrün wird die MKK-Region nordöstlich von EZBankfurt abgewickelt
zu den Reul-Müller-CDU SchaufensterReden: Wenn die Gärtner die Böcke zum Rücktritt auffordern

Der hessische Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Müller hat Matthias Zach, den GRÜNEN Schuldezernenten des größten Flächen-Kreises im schwarzen Musterland von Koch & Bouffier wegen “unsensiblem Umgang mit den Schulschließungen” zum Rücktritt aufgefordert – wie vorher schon der Main-Kinzig-Kreistags-CDU-Fraktionschef Michael Reul.

Sturm im Wasserglas ?

Randale im Kreis-Glashaus ?

Nur eine osthessische Lokalamität ?

Nö, hier wird nur die Krise ganz einfach auf die Provinz heruntergebrochen, sozusagen beispielhaft in die Dörfer gekotzt, was sich die Herren in ihren Türmen in EZBankfurt so haben einfallen lassen. Sie fallen nämlich auch in die Dörfer ein und wie!!! Also die ncht selbst, aber ihre beauftragten Befehlsgebhaber & Befehlsempfänger: die Landvögte und Schuldheißen … Wenns im Vogelsberg, Spessart und der Wetterau noch genügend Kleinbauern gäbe, gäbs jetzt wieder oberhessische Bauernaufstände oder auch Bauernkriege .. aber die meisten bäuerlichen Existenzen sind eh schon lange abgewickelt. Nicht Mal mehr Mond-Schein-Bauern. Der “Bauern”-Verband mit seinen Oberpaten Sonnleitner und dem hessischen Schneiderlein ist nur mehr eine Lobby-Gruppe der Agraindustriellen. Wer in Afrika Farmen in der Größe des halben Saarlands für Rosen-, Tabak- oder Energiemaisanbau usw. aufkauft, ist ja auch ein “Bauer”. Dann wird die Scholle in Namibia, Tansania auch wieder Deutsch-Südwest oder Deutsch-Ost!

Und von Niebel gibts dann Entwicklungshilfe und Schutztruppen … aber das lenkt jetzt etwas ab von der Abwicklung Osthessens ..

Schulen, Arztpraxen, Schwimmbäder werden abgewickelt & CDUler halten SchaufensterReden: Wenn die Gärtner die Böcke zum Rücktritt auffordern.

Wer hier der Bock (der (macht-)geile, der Sünden- oder Null-Bock) ist, das ist noch nicht ausgemacht. Das macht aber auch kaum einen Unterschied. Nur wenn die CDU-Herren Micheal Reul und Dr. Rolf Müller jetzt schreien, man solle die Kirche und die Schule im Dorf lassen und sich ganz vorne ins Zeitungs-Bild drängen, dann sei ihnen gesagt, dass diese Angelegenheit, mit der Abwicklung hessischer Regionen und hier zunächst erst NUR des Nord-Ost-MKKreises zu ernsthaft und lebens(qualitäts-)bedrohend ist, um damit die nächsten Wahl-Machtkämpfchen zwischen konkurrierenden Auftrags-Abwicklern zu munitionieren. Lebensbedrohend ? Ist das nicht etwas übertrieben?, fragen mich die Redakteure der regionalen Main-Kinzig-Stream-Presse. Im Gegenteil, es ist bereits jetzt schon tödlich, weil die Arztpraxen schon lange vor den Schulen und zeitgleich mit den Poststellen und den Sparkassenfilialen schließen , wo sich die Alten noch ihre Rente in Echtgeld zu Fuß mit dem Rollator abholen konnten ….

Die Herren von der CDU ((Kultur-Kampf-Schwimmer Dr. Rolf Müller war da auch schon vornedran heftig dabei, der Herr Fraktionsvorsitzende Michael Reul ((vielleicht war er noch (zu) junge Union)) hatten unter Altlandrat Rüger (CDU) bereits die Schulen im Jossatal angezählt, die Hauptschule Jossgrund-Oberndorf stand kurz vor der Schließung. Trotz seiner gegenteiligen Versprechen hat der “rosarote Puma” Charly Eyerkaufer ((als Mittelstreckler bereits bei Rainer Kretschmers Flörsbachtal-Frammersbacher PUMA-Freunden unter Werbevertrag)) als Abwicklungs-Landvogt unter Wiesbandener Finanzaufsicht und Befehlsgewalt die Rüger-Kreis-Kahlschlags-Tour versucht weiterzuführen. Das scheiterte jedoch zunächst am Widerstand der Menschen im Ostkreis und ihren damaligen Verbündeten bei den Grünen im Main-Kinzig-Kreis.. Da hat die CDU ihr Chance gesehen: die Sozis ziehen die Spardiktate aus Wiesbaden, Bonn, Berlin und Brüssel gegen die Menschen durch, die GRÜNEN lassen auch deshalb die erste rotgrüne Koalition im Kreis platzen. Dann kommt die CDU zurück an Tröpfe, Töpfe und Fresströge , mimt weiter einen auf sozial und lässt die Sozis wieder die Auftrags-Dreckarbeit machen. Aber die sind unter Erich Pipa auch nicht völlig bekloppt und greifen dann mit gebremstem theatralischem Schaum die CDU als unsozial an.

„Schulen, Arztpraxen, Post, Sparkassen, Lebensmittelläden, Freibäder, Firmen – schwarzrosablaugelbgrün wird die MKK-Region nordöstlich von EZBankfurt abgewickelt
zu den Reul-Müller-CDU SchaufensterReden: Wenn die Gärtner die Böcke zum Rücktritt auffordern“ weiterlesen

Das 7. NATO-Kreuz für Jan Seghers , den Syrienbefreier?

“Jetzt auch ohne Haken! Das 7. NATO-Kreuz für Jan Seghers , den Syrienbefreier?” Endlich mal eine jW-Ausgabe ohne Droste, doch dann kommt prompt diese Promotion für Jan Seghers.. Was dem jungen Welt Feuilletonne so alles einfällt, nur weil der sich mit Anna Seghers großem Namen den Weg in die ToppCharts freigekritzelt hat und in der Spiegelbestenliste gelandet ist, deshalb muss er in die jW-Spalten? Da wüßte ich noch andere RegimeChanger mit belletristischen Ambitionen, die etwas weniger bellizistsich sind als der Israel- und BAK-Shalom-Fan Matthias... weiterlesen

Verbietet Frankfurter Gericht jetzt auch Streiks und Blockaden gegen die OPEL-Werksschließung in Rüsselsheim? Streiks zukünftig nur noch an Sonn- und Feiertagen!?

Frankfurter Verwaltungsrichter: die öffentliche Sicherheit, der Brandschutz, die Infrastuktur, das Recht auf freie Berufsausübung, die Existenzgrundlage der Geschäftswelt und der Betriebe dürfen nicht gefährdet werden. Auch über die Montagsdemonstrationen im FRAPORT-Terminal müsse man neu nachdenken….

Frankfurt/Rüsselsheim/Kassel/Bochum/Eisenach (upi/massmedia/DrySat/ire) In die Debatte um Kampfmaßnahmen gegen die drohenden Produktionsverlagerungen und Werkschließungen haben sich im Zusammenhang mit den Blockadeverboten um die Frankfurter Großbanken und die EZB jetzt auch Richter des Frankfurter Verwaltungsgerichts eingemischt. Gegenüber upi/massmedia sprachen einige der am Frankfurter BLOCKUPY-Urteil beteiligten Richter davon, dass es nicht angehe bei Streikaktionen, Streikposten, Blockaden gegen Abtransport von Maschinen usw., bei Aktionen wie der von ver.di- und Betreibsrats-Mitgliedern propagierten Besetzung der Schleckermann-Zentrale in Frankfurt die öffentliche Sicherheit, den Brandschutz und die Existenzgrundlage der Geschäftswelt und der Betriebe zu gefährden.

Die Frankfurter Verwaltungsrichter wollen in Zukunft Streiks und Streikposten nur noch an Sonn- und Feiertagen zulassen, wenn dadurch das Überlebensinteresse der betroffenen Betriebe und Wirtschftszweige, sowie die dazu notwendige Infrastuktur nicht länger ge- und zerstört würde. Als Negativ-Beispiel nannten die Juristen den Streik der Lokführergewerkschaft GDL und den des FRAPORT-Bodenpersonals der Gewerkschaft der Fluglotsen und der Vereinigung Cockpit. Auch über die Montagsdemonstrationen im FRAPORT-Terminal müsse neu nachgedacht und entschieden werden….

Betriebsbesetzungen sollten ihrer Meinung nach auf jeden Fall verboten bleiben, denn diese behinderten nicht nur den Brandschutz. Bei solchen illegalen Aktionen sei auch das Grundrecht der nicht streik- und besetzungswilligen Mitarbeiter auf Arbeit und Einkommen gefährdet. Ebenso das Grundrecht auf freie Berufsausübung der Inhaber und ihr Recht auf die Gewinne aus ihrer Unternehmertatigkeit, unabhängig davon, ob nun eine Betriebsstilllegung oder -verlagerung geplant sei….. weiterlesen

Verbietet Frankfurter Gericht jetzt auch Streiks und Blockaden gegen die OPEL-Werksschließung in Rüsselsheim? Streiks zukünftig nur noch an Sonn- und Feiertagen!?